Transatlantische Wechselwirkungen.: Der Elitenwechsel in Deutschland nach 1945 (Stefan Scheil)

Kundenrezension:

Eine Niederlage ist erst dann total, wenn die Sichtweise des Siegers vom Besiegten übernommen und Eingang in seine Geschichtsbücher gefunden hat. Um dies sicherzustellen, fand eine Auswahl geeigneter Kollaborateure bereits in US-Kriegsgefangenschaft statt, die in der US-amerikanischen Form der Demokratie unterwiesen wurden.

Langfristiges Ziel war, eine ganz bestimmte deutsche Politik für die Zukunft zu verhindern, nämlich eine, die sich auf den vor 1945 existierenden deutschen Staat als eines Staates berufen könnte, der legitime politische Interessen verfolgte, u.a. das elementare Ziel des Selbsterhalts.

Stefan Scheil unternimmt es in dieser ausgezeichneten Studie, die US-Strategie von "reeducation" und "reorientation" nachzuzeichnen. Mit der Besetzung Deutschlands wurden etwa die seit 1944 vorbereiteten neuen Schulbücher mit Vorrücken der US-Truppen 1944/45 verteilt. Im Oktober 1945 lagen 5,5 Mio. dieser neuen Bücher vor; Papier erhielt man durch Einstampfen von "Literatur nationalsozialistischen und militaristischen Charakters".

Neue Uni-Fächer wie Soziologie und Politikwissenschaft wurden eingeführt, die auf politischer Ebene die Maßnahmen der alliierten Besatzungsherrschaft und der aus ihr hervorgegangenen Bundesregierung rechtfertigen und sichern sollte.

Dazu gehörte die Schwächung eines möglichen deutschen - auch demokratisch legitimierten - Widerstandes gegen die nach 1945 aufgetretene Willkür und die von den Alliierten begangenen Besatzungsverbrechen.

Reise- und Austauschprogramme sowie Studienaufenthalte in den USA dienten der Elitenauswahl. Teilnehmer (potentielle "leader") daran, die in der Politik später wichtige Funktionen übernahmen, waren z.B. Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Stoltenberg, Ludwig Erhard, Franz Josef Strauß. Mit diesen Methoden sicherten und sichern sich die USA eine ihnen genehme deutsche Politik.

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Dr. Scheil - Historiker und Publizist:

Januar 1940 - Italiens Diktator Mussolini fordert seinen deutschen Amtskollegen schriftlich auf, den Krieg mit Russland zu suchen:

"Russland ist, ohne einen Schlag zu tun, in Polen und im Ostseegebiet der große Nutznießer des Krieges gewesen. ... Es gehört nicht zu Europa. Trotz seiner Ausdehnung und seiner Bevölkerung hat es keine Kraft, sondern eine Schwäche. ...
Es ist die Aufgabe Deutschlands, Europa gegen Asien zu verteidigen. Noch vor vier Monaten war Rußland der Weltfeind Nummer Eins, es kann nicht der Freund Nummer Eins geworden sein und ist es auch nicht. ...
An dem Tag, an dem wir den Bolschewismus vernichtet haben, werden wir unseren beiden Revolutionen die Treue gehalten haben."

https://x.com/ScheilDr/status/2043656657633235333

Hans-Böckler-Stiftung:
Höheres Rentenalter oder beschleunigte Absenkung des Rentenniveaus schmälern auch Rendite für jüngere Versicherte

„Kein Beitrag für mehr Generationengerechtigkeit“

https://idw-online.de/de/news869254

Bernd Kaiser:

Guten Morgen aus dem Epizentrum der Realitätsverweigerung. Während die Deutsche Bahn im Berliner S-Bahn-Chaos mal wieder beweist, dass "Fortschritt" in diesem Land lediglich die Geschwindigkeit beschreibt, mit der wir gegen die Wand fahren, gönnt sich der Wasserkopf im Kanzleramt einen kräftigen Schluck aus der Pulle.

Selbstbedienung auf Steroiden
Unter der Ägide von Kanzler Merz scheint das Motto "Leistung muss sich wieder lohnen" eine ganz exklusive Bedeutung zu bekommen – allerdings nur für die, die den ganzen Tag Papier von links nach rechts schieben.

Ein neuer Gesetzentwurf aus dem Innenministerium sieht Gehaltserhöhungen vor, die jeden normalen Steuerzahler fassungslos zurücklassen:

Staatssekretäre (B11):
Ein Plus von 3.264 € pro Monat. Das ist keine Erhöhung, das ist ein zweites Bruttogehalt für jemanden, der ohnehin schon 19.831 € einstreicht. Ein Plus von fast 20 %!

Oberst der Bundeswehr:
Immerhin 963 € mehr.

Polizeimeister (A7):
Lächerliche 403 € mehr, damit er sich am Bahnhof weiter bespucken und mit dem Messer bedrohen lassen darf.

Prunkbau trifft Elend
Während unten unter der Brücke die Bettler im Dreck liegen, wird oben am Kanzleramt munter weitergebaut. Ein Milliarden-Anbau für noch mehr "Papierträger", während das Land infrastrekturtechnisch verrottet. 4,1 Milliarden Euro zusätzliche Kosten pro Jahr für Bundesbeamte und Soldaten – und was ist die Gegenleistung? Mehr Bürokratie, mehr Stillstand, mehr Arroganz.

Es ist schlicht asozial, wenn die Gehaltserhöhung eines Spitzenbeamten höher ist als das gesamte Einkommen eines Verwaltungshelfers.

Hier wird der Staat zur Beute einer Funktionärskaste, die jeglichen Kontakt zur Basis verloren hat.

Man wundert sich ernsthaft über den Erfolg alternativer Parteien? Ich mich nicht mehr. Wer so dreist in die Taschen der Bürger greift, um den eigenen Apparat zu mästen, während die Bahn nicht fährt und die Sicherheit erodiert, hat den Schuss nicht gehört.

https://x.com/Bernd_Kaiser_BD/status/2044700199302406575

Gerd Buurmann:

Ich habe einen einfachen, aber radikalen Vorschlag, wie man erkennen kann, welche Gesetze und Verordnungen wirklich notwendig sind. Ich schlage folgenden Filter vor:

Der Ausgangspunkt für meinen Filter ist eine einfache, aber oft verdrängte Tatsache: Jedes staatliche Gesetz wird letztlich durch Gewalt durchgesetzt, die im Kern immer auch die Möglichkeit physischer Durchsetzung und deren Androhung umfasst.

Gesetze erscheinen im Alltag oft abstrakt, technisch oder neutral. Man spricht über Regeln, Verfahren und Zuständigkeiten, ohne ständig mitzudenken, was sie im Ernstfall bedeuten: Hinter jeder Norm steht die Möglichkeit, dass sie gegen den Widerstand eines Menschen durchgesetzt wird. Jede Regel enthält die Option, dass der Wille eines Menschen notfalls durch staatliche Gewalt ersetzt wird. Mein Vorschlag ist daher ein einfacher, aber radikaler Prüfmechanismus:

Man sollte jedes Gesetz danach beurteilen, ob man bereit ist, zu seiner Durchsetzung selbst Gewalt anzuwenden.

Der entscheidende Punkt dieses Ansatzes ist nicht eine Verherrlichung von Gewalt, sondern ihre Unverdrängbarkeit.

Sobald man sich diese Frage ehrlich stellt, verschwindet die bequeme Distanz zwischen dem Staat und mir. Dann gibt es keine anonyme Instanz mehr, die „irgendwie“ Gesetze und Verordnungen durchsetzt, sondern nur noch die Erkenntnis, dass jede Regel im letzten Schritt auf die Bereitschaft von Menschen angewiesen ist, sie mit Gewalt gegen andere Menschen durchzusetzen. Genau in diesem Moment entsteht der eigentliche Prüfmechanismus.

Wenn man sich fragt, ob man bereit wäre, Gewalt zur Durchsetzung einer Regel anzuwenden, entsteht in manchen Fällen ein innerer Widerstand, ein Zögern, ein Gefühl von Unverhältnismäßigkeit. Dieses Zögern ist der wichtigste Indikator, denn dieser Moment des inneren Widerstands ist der Moment, in dem sichtbar wird, wenn eine Regel nicht selbstverständlich gerechtfertigt ist.

Wenn jemand bei sich selbst feststellt, dass er nicht bereit ist, dafür persönlich Gewalt anzuwenden, dann ist das ein Hinweis darauf, dass die Legitimität dieser Regel zumindest hinterfragt werden muss.

Eine aufgeklärte Gesellschaft besteht aus freien und mündigen Bürgern; daher muss jede durchgesetzte Regel letztlich auch vor dieser inneren Verantwortung bestehen können. Nicht nur vor Gerichten oder Institutionen, sondern vor der persönlichen, moralischen Bereitschaft jedes einzelnen Bürgers, der diese Ordnung durch seine Zustimmung mitträgt.

Genau hier wird der Filter wirksam, denn bei immer noch viel zu vielen Regelungen, die es in Deutschland gibt, entsteht genau dieser Bruch. Die Vorstellung, selbst Gewalt anzuwenden, um jemanden daran zu hindern, seinen Laden am Sonntag zu öffnen, bestimmte Aussagen zu tätigen oder bestimmte Lebensentscheidungen zu treffen, erzeugt bei vielen Menschen einen unmittelbaren Zweifel.

Dieser Zweifel ist nicht zufällig. Er ist der Punkt, an dem sich zeigt, dass zwischen abstrakter Gesetzesordnung und persönlicher moralischer Verantwortung eine Spannung entsteht, die nicht einfach durch Verweis auf das Gesetz aufgelöst werden kann.

Der Kern meines Ansatzes ist eine radikale Form der Verantwortungszuschreibung: Wer in einer freien und aufgeklärten Gesellschaft lebt, kann sich nicht hinter Institutionen verstecken. Jede Regel, die durchgesetzt wird, ist letztlich Ausdruck einer kollektiven Entscheidung, und damit auch Ausdruck einer geteilten Verantwortung für die Art und Weise, wie diese Ordnung in letzter Konsequenz durchgesetzt wird.

Jedes Individuum trägt Verantwortung für diese Entscheidung. Die Gewalt zu normalisieren oder sie im Denken verschwinden zu lassen, ist keine Option. Nur wenn sichtbar bleibt, dass Recht im letzten Schritt immer staatliche Gewalt bedeutet, die stets auf physischer Durchsetzung und deren Androhung beruht, kann überhaupt ehrlich entschieden werden, welche dieser Durchsetzungen notwendig und gerechtfertigt sind, und welche überzogen sind und daher abgeschafft werden sollten.

https://x.com/Buurmann/status/2044846942157467975

„Von der Krise zum Wunder: Lebensrettende Behandlung nach schwersten Impf-Folgen“

Ich durchlaufe derzeit eine lebensrettende Behandlung aufgrund der schrecklichen Schäden durch die Pfizer COVID-19-Impfstoffe. Ich befinde mich hier in Japan im Edogawa Hospital.

Die Behandlung dient dazu, Spike-Proteine, Amyloid-Blutgerinnsel, Autoantikörper und fehlgefaltete Proteine aus dem Blut zu entfernen, unter Verwendung einer Doppelfilter-Plasmapherese und der Einsatz von voraktivierten Stammzellen, um meinem eigenen Körper bei der Selbstheilung zu helfen. Dies ist der einzige Ort auf dem gesamten Planeten, der diese Behandlung anbietet.

Ich bin hier Patient Nummer 14 und erlebe nichts Geringeres als Wunder. Vielen Dank an den brillanten Wissenschaftler Kevin McCairn und Dr. Mary Talley Bowden, dass sie mich hierhergeschickt haben.

Es ist wirklich ein Wunder, zuzusehen, wie diese Patienten wieder zum Leben erwachen. Es ist das unglaublichste Bindungserlebnis meines Lebens mit diesen erstaunlichen Überlebenden.

Ich möchte Pfizer ein besonderes Dankeschön aussprechen für die Herzschäden, die schweren Blutgerinnsel, die Schäden an mehreren Organen, die Schäden am zentralen Nervensystem, die Hirnschäden, die mikrovaskuläre Klein-Gefäß-Krankheit, die Blutungen aus dem Magen, der Speiseröhre, den Lungen und den Nasennebenhöhlen, die Zerstörung meiner Schilddrüse und ihre Entfernung, die Zerstörung meiner Nasennebenhöhlen und die Basedow-Krankheit, die Gastritis, die Blutungen unter der Haut, die zu offenen Wunden werden, und das Allerbeste von allem, die kleine Faser-Neuropathie.

Für all die Skeptiker von Impfschäden erzählen meine Laborergebnisse zu 100 % die ganze Geschichte. Folgt der Wissenschaft.

https://x.com/kencaptn20114/status/2044334500797456853?s=52

Mehr Infos:
➡️ t.me/InfoFriedenFreiheit
WIR für Frieden und Freiheit🕊️

Berlin: Statistisch weniger Messer-Ereignisse ‒ Todesopfer in Berlin-Wedding

In der Hauptstadt wurde die aktuelle Statistik der Berliner Polizei zu Bagatell- und Gewaltverbrechen durch Hieb- oder Stichwaffen veröffentlicht. Demnach ist die Zahl der Messerangriffe im ersten Quartal des Jahres zurückgegangen. Insgesamt wurden in der Zeit seit Jahresbeginn "611 solcher Taten erfasst", wie die Pressestelle der Polizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitteilte. Am Donnerstag endete laut Polizei im Ortsteil Wedding ein Streit mit einem Messerstich. Ein junger Mann wurde tödlich verletzt.

Seit Jahren gehören sogenannte "Messer-Ereignisse" in ganz Deutschland sowie die entsprechenden Opfer, die teils schwerwiegende Verletzungen durch Messer, Macheten oder andere Stichwaffen erleiden, zu nahezu alltäglich gewordenen Gewaltverbrechen.

Dazu kommen regelmäßig auch Todesopfer. Die Berliner Polizeistatistik lautet für das erste Quartal des Jahres 2026 nach einer dpa-Anfrage folgendermaßen:

"Vom 1. Januar bis zum 31. März wurden 611 solcher Taten erfasst. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist dies ein Rückgang um etwa 27 Prozent (1. Quartal 2025: 839 Fälle)."

Zu den Opferzahlen lauten die im Welt-Artikel zitierten Angaben:

"Verletzt wurden dabei nach der Polizei-Statistik in den ersten drei Monaten des Jahres 211 Menschen. Ein Mensch starb, 36 wurden schwer verletzt. Mit leichten Verletzungen kamen nach den Daten 174 Geschädigte davon."

In den 106 bisher vergangenen Tagen des Jahres 2026 sind damit rein statistisch jeden Tag rund zwei Bürger in Berlin durch Stichwaffen attackiert und verletzt worden. Die genannten Zahlen würden laut Polizei allerdings "unter denen des Vorjahreszeitraums liegen", in dem im ersten Quartal 2025 "246 Menschen verletzt wurden, 37 von ihnen schwer". Zudem gab es im entsprechenden Vorjahreszeitraum bereits drei Todesopfer.

Das jüngste, den Angaben zufolge zweite Todesopfer in der Hauptstadt durch Messergewalt ist laut Medienmeldungen seit dem gestrigen Tag zu beklagen. So berichtet der rbb, dass "nach einer Auseinandersetzung in Berlin-Gesundbrunnen am Donnerstagabend ein Mann tödlich verletzt worden ist". Weiter heißt es:

"Der Vorfall ereignete sich laut Polizei gegen 20:15 Uhr. An dem Streit sollen mehrere Personen beteiligt gewesen sein. Zu eventuellen weiteren Verletzten konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen. Die Hintergründe sind noch unklar. Gerufene Polizisten konnten demnach anschließend einen Tatverdächtigen festnehmen."

Nach ersten Ermittlungen der Polizei "war ein Messer im Spiel", ergänzt die Bild-Zeitung. Das Alter und die Herkunft der Beteiligten "sind bislang nicht bekannt".

Am späten Abend des Vortags mussten die Polizeikräfte in den Bezirk Reinickendorf ausrücken. Auch hier kam es zu einem Ereignis mit Schusswaffen. Auf X heißt es dazu:

"Am Ort wurden drei Männer mit Schussverletzungen entdeckt. Rettungskräfte versorgten sie zunächst am Ort und brachten sie dann in Krankenhäuser. Lebensgefahr besteht aktuell nicht. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen."

Gestern gg. 23.20 Uhr hörten Zeugen in der Scharnweberstraße in #Reinickendorf Schüsse und alarmierten die Polizei. Am Ort wurden drei Männer mit Schussverletzungen entdeckt. Rettungskräfte versorgten sie zunächst am Ort und brachten sie dann in Krankenhäuser. Lebensgefahr…

— Polizei Berlin (@polizeiberlin) September 16, 2024
Zur Herkunft und zum Gesundheitszustand der verletzten Männer "im Alter von 30, 37 und 42 Jahren machten die Behörden keine Angaben", berichtet T-Online.

Eine Polizeisprecherin des Berliner Senats wies laut einem Artikel der Welt darauf hin, "dass sich auch im laufenden Jahr die Zahlen noch erhöhen können", da einige Fälle erst später in der Statistik erfasst würden. Unter dem Stichwort "Messerangriff" werden Taten erfasst und gelistet, "in denen ein Messer eingesetzt oder damit gedroht wurde". In der Hauptstadt sieht die Realität inzwischen wie folgt aus:

"Allein in der zurückliegenden Woche gab es laut Polizei mehrere solcher Fälle. So wurde nach den Angaben ein Mann in Moabit in der Nacht zum Mittwoch lebensgefährlich durch eine Messerattacke verletzt, als er einen Streit in einer Bar schlichten wollte. Rund eine Stunde zuvor wurde in Neukölln ein 31-Jähriger mit Schnitt- und Stichverletzungen auf einem Bürgersteig gefunden. Der Hintergrund war zunächst unklar."

In der Nacht zum 7. April trug ein 49-Jähriger "bei einem Streit in Friedrichshain Schnitt- und Stichwunden am Oberschenkel" davon. Im gesamten Jahr 2025 registrierte die Polizei in Berlin laut Kriminalstatistik "3.599 Fälle im Bereich 'Messerangriff'". Im Vergleich zum Vorjahr wäre dies nach den veröffentlichten Angaben eine Zunahme um 5,5 Prozent.

Bei der Hälfte der Ereignisse handelte es sich "um Drohungen", wobei "1.906 Verdächtige ermittelt" wurden. 86 Prozent waren demnach männlich, 56 Prozent hatten nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.

Der Berliner Senat reagierte im Vorjahr mit der Einführung von drei sogenannten "Waffen- und Messerverbotszonen". Diese finden sich im Görlitzer Park und am Kottbusser Tor in Kreuzberg sowie am Leopoldplatz im Wedding. Im Welt-Artikel heißt es dazu: "Polizei und Senat sehen erste Erfolge."

Mehr zum Thema ‒ Neuer Höchststand bei registrierten Vergewaltigungen in Deutschland

https://de.rt.com/inland/277433-berlin-statistisch-weniger-messerereignisse-jedoch/

Sacharowa: "Deutschland wichtigster Partner Selenskijs bei Vernichtung des ukrainischen Volkes"

Deutschland ist zum Hauptsponsor des Krieges und der Militarisierung der Ukraine geworden, konstatierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, während einer Pressekonferenz.

Laut Sacharowa drückt sich die Liebe Berlins zu den Bürgern der Ukraine und zur Ukraine insgesamt in der Unterstützung Kiews aus, die sie als "tödliche Großzügigkeit" bezeichnete. Sacharowa wies darauf hin, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij Deutschland als "wichtigsten Partner der Ukraine in Verteidigungsfragen" bezeichnet habe.

Am 14. April unterzeichneten die Ukraine und Deutschland während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Berlin zehn Abkommen über Zusammenarbeit. Wie der ukrainische Verteidigungsminister Michail Fedorow präzisierte, beläuft sich das Gesamtvolumen der Vereinbarungen auf schätzungsweise vier Milliarden Euro. Die Abkommen zielen auf die Stärkung der Luftabwehr, die Entwicklung eines Systems für Tiefschlagangriffe und die Produktion von Drohnen ab.

Berlin wird 300 Millionen Euro für die Entwicklung von Systemen mit großer Reichweite bereitstellen. Außerdem ist der Start einer gemeinsamen Produktion von 5.000 Drohnen unter Einsatz von künstlicher Intelligenz geplant.

Mehr auf unserer Webseite: https://rtde.expert

https://odysee.com/Sacharowa_Geld_fuer_Ukr:650daa452721e2560ccd649802f2240fda35e89e

📍Erklärung des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation (15. April 2026)

▪️ Nach vorliegenden Informationen wurde am 26. März 2026 von der Führung mehrerer europäischer Staaten vor dem Hintergrund steigender Verluste und eines sich verschärfenden Mangels an Personal bei den ukrainischen Streitkräften die Entscheidung getroffen, die Produktion und Lieferung von unbemannten Luftfahrzeugen (UAV) an die Ukraine für Angriffe auf das Staatsgebiet Russlands auszuweiten.

▪️ Eine erhebliche Steigerung der Produktion von UAV für das Kiewer Regime ist durch eine Ausweitung der Finanzierung von auf dem Gebiet europäischer Staaten ansässigen „ukrainischen“ Betriebe sowie „Gemeinschaftsunternehmen" vorgesehen, die Angriffs­drohnen und deren Komponenten herstellen.

▪️ Wir bewerten diese Entscheidung als einen bewussten Schritt, der zu einer deutlichen Eskalation der militärisch-politischen Lage auf dem gesamten europäischen Kontinent führt und diese Staaten schrittweise in ein strategisches Hinterland der Ukraine verwandelt.

▪️ Die Umsetzung der von Vertretern des Kiewer Regimes angekündigten Szenarien terroristischer Angriffe gegen Russland unter Einsatz angeblich „ukrainischer“, tatsächlich jedoch in Europa produzierter Drohnen führt zu unvorhersehbaren Konsequenzen.

▪️ Anstatt die Sicherheit der europäischen Staaten zu stärken, ziehen die Handlungen der europäischen Führung diese Länder immer schneller in einen Krieg mit Russland hinein.

@RusBotschaft

#Verteidigungsministerium #Russland

Tim Freiheit:

Angeblich sind 20% der Linken beim Psychiater in Behandlung und nehmen Tabletten.
Das macht mir Angst.
Weil das ja heißt, die anderen 80% rennen unbehandelt durch die Gegend.

https://x.com/TDrygala/status/2013240319886667974

Furkan Yildirim:

Heute um 14:24 Uhr deutscher Zeit haben unbekannte Trader in einer einzigen Minute 760 Millionen Dollar gegen den Ölpreis gesetzt.

21 Minuten später twittert Irans Außenminister, dass die Straße von Hormuz wieder offen ist…

https://x.com/FurkanCCTV/status/2045239982596440340

[Solche Zu- und Glücksfälle häufen sich]

"Bixonimania: Wie KI eine Scherzdiagnose in „begutachtete“ Medizin verwandelte"

"Schwedische Forscher erfanden eine fiktive Augenkrankheit, um zu testen, ob KI-Chatbots diese so wiedergeben würden, als wäre sie echt. Die Ergebnisse waren alles andere als lustig.

...Das Problem war, dass das Experiment nur zu gut funktionierte. Nur wenige Wochen, nachdem sie Informationen über die Krankheit hochgeladen hatte, die sie einem fiktiven Autor zugeschrieben hatte, begannen große KI-Systeme, die erfundene Krankheit so zu wiederholen, als wäre sie real.

Noch beunruhigender ist laut anderen Forschern, dass die gefälschten Artikel anschließend in begutachteten Fachpublikationen zitiert wurden. Osmanovic Thunström sagt, dies deute darauf hin, dass sich manche Forscher auf von KI generierte Literaturangaben verlassen, ohne die zugrunde liegenden Artikel zu lesen"...

https://eike-klima-energie.eu/2026/04/17/bixonimania-wie-ki-eine-scherzdiagnose-in-begutachtete-medizin-verwandelte/

Michael Ballweg:

Finanzamt ignoriert Urteil – Vermögen weiterhin blockiert

Viele haben mich gefragt, ob ich mein Vermögen inzwischen zurückerhalten habe.

Die ehrliche Antwort: Nein.

Das Finanzamt bleibt bei den während meiner Haftzeit erstellten Schätzungen. Demonstrationen seien ein Geschäftsmodell, QUERDENKEN-711 habe angeblich Gewinne erzielt.

Auf dieser Grundlage wurden Einkommensteuer-, Gewerbe- und Körperschaftsteuerbescheide für 2020 und 2021 erlassen – und vollstreckt.
Mein Steuerberaterteam hat Einspruch eingelegt.

Ende 2024 wurde Klage beim Finanzgericht eingereicht.
Bis heute gibt es keinen Verhandlungstermin.
Das Urteil des Landgerichts wird faktisch ignoriert.

Ein Ende ist nicht absehbar.

Ich hoffe, dass ich zumindest einen Teil meines Vermögens zurückerhalte, bevor neue Systeme wie der digitale Euro kommen. Ein sogenannter CBDC (Central Bank Digital Currency) ist eine programmierbare digitale Zentralbankwährung.

Das bedeutet: Geld kann technisch gesteuert werden – wofür es verwendet werden darf und wofür nicht.
Politische Aktivitäten wie Demonstrationen könnten damit einfach unterbunden werden, indem Zahlungen blockiert oder eingeschränkt werden.

Hintergrund: Freispruch – und dennoch kein Zugriff auf das eigene Vermögen

Nach 44 Verhandlungstagen wurde ich in allen wesentlichen Anklagepunkten freigesprochen.
Der zentrale Vorwurf – Betrug, Geldwäsche, private Bereicherung – ist vollständig in sich zusammengefallen.

Was bleibt, ist die Erkenntnis:
Die Grundlage der Anklage war von Anfang an nicht tragfähig.

Bereits am 11. Verhandlungstag wurde deutlich, dass die steuerlichen Vorwürfe auf fehlerhaften Zahlen und unbelegten Schätzungen basierten. Selbst Behördenvertreter mussten einräumen, dass wesentliche Berechnungen nicht belastbar waren und auf unzureichenden Grundlagen beruhten.

Am 13. Verhandlungstag wurde dieses Bild noch klarer: Die Ermittlungsbehörden konnten nicht einmal definieren, was „Zwecke von Querdenken“ überhaupt sein sollen. Statt klarer Kriterien gab es individuelle Einschätzungen und persönliche „Vorstellungen“. Ausgaben wurden nach subjektivem Empfinden bewertet – ohne fachliche Grundlage.

Das Ergebnis dieser Vorgehensweise haben wir alle gesehen:
Die Vorwürfe sind vor Gericht wie ein Soufflé zusammengefallen.

Und trotzdem geht es weiter
Trotz Freispruch sind bis heute hunderttausende Euro meines Vermögens blockiert.
Die Finanzbehörden reagieren nicht, Bescheide bleiben unbearbeitet, Rückzahlungen bleiben aus.

Was wir jetzt erleben, ist die zweite Phase:
- Nicht mehr Strafrecht – sondern Verwaltungsrecht.
- Nicht mehr Anklage – sondern Verzögerung.
- Nicht mehr Vorwürfe – sondern Ignorieren.

Was jetzt passiert jetzt?
- Klage beim Finanzgericht
- Untätigkeitsklage gegen das Finanzamt
- Aufarbeitung der Vermögensarreste
- Klärung der grundsätzlichen Frage:
Dürfen Demonstrationen steuerlich als Geschäftsmodell behandelt werden?

Denn wenn das so wäre, könnte jeder Demonstrationsanmelder beliebig kriminalisiert werden.

Gedanke zum Schluss
Es geht hier nicht nur um mich.
Es geht um die Frage, wie ein Staat mit Menschen umgeht, die ihre Grundrechte wahrnehmen.

Und es geht darum, ob Urteile auch umgesetzt werden –
oder ob sie einfach ignoriert werden.

Ich bleibe dran.

https://x.com/Michael_Ballweg/status/2045373006805873150

“Irene Khan, Sonderberichterstatterin der UN zur Meinungsfreiheit, hat nach ihrem Deutschlandbesuch denn auch festgehalten, dass die rot-grün-schwarze Politik der letzten Jahrzehnte „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“ steht und „Stigmatisierung und Selbstzensur“ fördert. Das sind die Verhältnisse im deutschen Regime „Unsere Demokratie“.

EU-Sanktionen: Der Schritt in die Tyrannei

Seit Mai 2025 ist die EU in Gestalt des Europäischen Rates dazu übergegangen, nicht nur EU-Ausländer willkürlich zu sanktionieren, d.h. auf Deutsch: zu bestrafen – für die Verbreitung dessen, was EU-Beamte selbst als „Desinformation“ betrachten. Und die deutschen Politiker aller Regierungsparteien stützen dies.”

(…)

Wer dieses Sanktionsregime mitträgt, der ist verantwortlich für den Übergang in offen tyrannische Verhältnisse in der EU und in Deutschland. Und jeder Journalist, der den Sanktionen nicht aktiv widerspricht, ist genau der Duckmäuser, zu dem die neuen Tyrannen der EU jeden kritischen Geist erniedrigen wollen.”

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/michael-andrick-wer-nicht-spurt-der-soll-auch-nicht-essen-li.10029966

t.me/Rosenbusch

Stefan Homburg:

Jahrelang ließen Merkel und die MPs absolut friedliche Senioren, Studenten, Frauen und Familien zusammenschlagen. Natürlich für die Gesundheit!

https://x.com/SHomburg/status/2046162157528580157

[Ist nicht wahr]

Welch ein Schauspiel!

TomBayou:
Erinnern Sie sich an dieses Virus, das nur tödlich war, wenn die TV-Kameras liefen?
https://x.com/DrPuerner/status/2046104135770980629

Dr. Friedrich Pürner, MPH:
Es war eine Show. Eine „Du-sollst-Angst-haben“-Show.
https://x.com/DrPuerner/status/2046104135770980629

Cornelia Stolze:
Wer nach diesem und vielen ähnlichen Videos nicht verstanden hat, dass während der Corona-Krise ein Schauspiel aufgeführt wurde, sollte sich mal selbst hinterfragen. Um die Irreführung zu erkennen, braucht es weder Studium noch andere Fachkenntnisse. Einfach nur Menschenverstand
https://x.com/CorneliaStolze/status/2046158035219796394