​​​​​Wer kann sich den Kapitalismus überhaupt noch leisten?
#Energie #Geheimdienste #Proteste #Systemkritik #Verfassungsschutz

Glaubt man den offiziellen Ansagen, dann können große Teile der Gesellschaft ihren Lebensunterhalt angesichts der Inflation nicht mehr bestreiten․ Sie sind also auf staatliche Nothilfe angewiesen․

​​​​​Soziale Proteste: Die Linke als Diskurspolizei?
#Bundesregierung #Energie #Geheimdienste #Linke #Proteste #Sozialproteste #Wutwinter

Von den Septemberstreiks vor 53 Jahren bis zu den ostdeutschen Betriebskämpfen gibt es aktuell genügend historische Anknüpfungspunkte․ Doch die Linke bleibt passiv․ Wie die Rechten das Feld überlassen wird․

​​​​​Nach Scholz-Telefonat: Internationales Rotes Kreuz widerspricht Wladimir Putin
#Armenien #Aserbaidschan #EU #Geheimdienste #GenferKonvention #IKRK #OlafScholz #Proteste #RotesKreuz #WladimirPutin

Themen des Tages: Wie bewertet das Rote Kreuz Putins Darstellung zum Zugang zu Kriegsgefangenen? Telepolis hat nachgefragt․ Wie der Geheimdienst seine (Diskurs-)Macht ausdehnt․ Und welchen Angriffskrieg Berlin übersieht․

​​​​​Griechenland: Wie autoritär ist Mitsotakis?
#Abhörskandal #FakeNews #Geheimdienste #Griechenland #Medien #Pressefreiheit

Während die Aufklärung des Abhörskandals nicht vorankommt, gerät auch die Pressefreiheit unter Druck․

​​​​​Geklautes Foto: Verfassungsschutz abgemahnt
#Geheimdienste #Medien #Urheberrecht #Verfassungsschutz

Inlandsgeheimdienst hatte Foto widerrechtlich verwendet․ Fotograf wehrte sich erfolgreich․ Warum er auf einen problematischen Passus im Vergleich nicht einging․

​​​​​Lateinamerika: Riesiges Daten-Leak durch historische Cyberattacke
#Cyberangriff #Geheimdienste #Lateinamerika #Leak #Mexiko #Überwachung

Antikoloniales Hackerkollektiv bekennt sich zu einem Cyberangriff ungekannten Ausmaßes gegen das Militär Mexikos und erschüttert die politische Landschaft․ Vier weitere Länder Lateinamerikas sind betroffen․

​​​​​Kreml: Krim-Brücke bei Sprengstoffanschlag "beschädigt", nicht "zerstört"
#Geheimdienste #Krim #Russland #UkraineKrieg

Ein wohl mit TNT beladener LKW ist auf der Brücke zwischen der Krim und der Region Krasnodar explodiert․ Drei Menschen starben․ Mutmaßlicher Urheber ist der ukrainische Geheimdienst SBU․

​​​​​Bahn-Sabotage: "Noch nicht richtig Krieg"
#Bahn #Bundeswehr #Geheimdienste #Russland #Sabotage #UkraineKrieg

Laut Verkehrsministerium wird wegen der zerstörten Kabel "breit ermittelt"․ Ein Bundeswehr-General warnt vor "hybrider Bedrohung" durch Russland․ Gegen Täter aus dem linken Spektrum sprechen vor allem inhaltliche Gründe – und ein angeblich professionelleres Vorgehen․

​​​​​Falschmeldung zu Raketeneinschlag in Polen: Guter Geheimdienstglaube?
#FakeNews #Geheimdienste #Journalismus #Russland #UkraineKrieg

Leitende Redakteure der weltgrößten Nachrichtenagentur AP setzen sich dem Verdacht der übermäßigen Staatsnähe aus․ Falschmeldung hatte fast dritten Weltkrieg ausgelöst․ Fehler zog lediglich ein "Bauernopfer" nach sich․

​​​​​Attentat in Paris: Kurdische Organisationen glauben nicht an Einzeltäterschaft
#Attentat #Frankreich #Geheimdienste #IS #Kurden #PKK #Türkei

Vorwurf der Beweismittelvernichtung nach Anschlag in Paris: Eine der Getöteten war Anti-IS-Kämpferin und hatte Kaderfunktion in kurdischem Dachverband, der nun den türkischen Geheimdienst verdächtigt․

​​​​​Ankaras willige Helfer: Deutschland kein sicherer Ort für türkisch-kurdische Opposition
#Erdogan #Geheimdienste #Justiz #NATO #PKK #Türkei

Lobbyisten des Erdogan-Regimes haben es hier leichter als ihre Kritiker․ Letztere genießen oft auch mit deutschen Pässen keine Reisefreiheit․ Hinzu kommen Strafverfahren wegen gewaltfreier Proteste․

​​​​​Neue Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
#BND #BNDGesetz #Geheimdienste #Grundrechte #Medien #Pressefreiheit

Gesellschaft für Freiheitsrechte und Reporter ohne Grenzen beanstanden auch reformierte Fassung․ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde darin missachtet․ Gefahr für Medienschaffende im Exil․

​​​​​Die Jakarta-Methode: Massenmorde unter falscher Flagge
#CIA #Geheimdienste #Gladio #Indonesien #Jakarta #Staybehind

Eine umfassende Aufarbeitung des "Indonesian Genocide" und der Rolle der CIA steht im Westen noch aus․ Vincent Bevins Buch "Die Jakarta-Methode" ist ein Schritt nach vorn․ Es wirft aber auch Fragen für Europa auf․

​​​​​Vulkan-Files: Die nächste Enthüllung – mit Geschmäckle
#CyberWar #Desinformation #Geheimdienste #Journalismus #investigativ

Internationales Recherche-Netzwerk um den Spiegel enthüllt: Russisches IT-Unternehmen NTC Vulkan fördert Russlands geheimen Cyber-Krieg․ Doch es sind ungünstige Zeiten für neutrale Berichterstattung․ Eine kritische Bestandsaufnahme․

​​​​​Geleakte US-Geheimdokumente: Wollte Ägypten heimlich Raketen an Russland liefern?
#Geheimdienste #Geheimnisverrat #Militär #UkraineKrieg

Neue Details der brisanten Militärdokumente werden öffentlich․ Ob sie authentisch sind, ist immer noch nicht geklärt․ Weshalb Zweifel an ihrer Echtheit bestehen․

​​​​​US-Bericht: Russland strebt Querfront in Deutschland an
#AfD #DieLinke #Friedensbewegung #Geheimdienste #Querfront #Russland

Geheimdokumente belegten versuchten Einfluss auf Wagenknecht-Linke und AfD․ Dementi aus Berlin und Moskau․ Beitrag dürfte Debatte in Deutschland anheizen․

​​​​​Verdacht gegen Haldenwang: "Staatsanwaltschaft müsste Verfahren gegen sich einleiten"
#Bundesregierung #Geheimdienste #Meinungsfreiheit #Politik #Verfassungsschutz #Zensur

Der Jurist Peter Schindler hat dem Chef des Inlandsgeheimdienstes ein Offizialdelikt vorgeworfen․ Damit steht er nicht allein․ Weshalb dennoch nichts geschieht․

​​​​​Geheimdienst: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Geheimdienst instrumentalisiert? Im Sommer kam dieser Vorwurf von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Ex-Geheimdienst-Chef: Verfassungsschutz als politische Waffe?
#AfD #BodoRamelow #CDU #DieLinke #Geheimdienste #HansGeorgMaaßen #Verfassungsschutz

Wird der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert? Dieser Vorwurf kam auch schon von der AfD und Ex-Behördenchef Maaßen․ Der wird nun zunehmend selbst dessen verdächtigt․

​​​​​Geheimbericht aus Israel: Behörden ignorierten Warnungen vor Hamas-Angriff
#Geheimdienste #Hamas #IsraelKrieg

News York Times sah Dokument ein․ Bericht hatte zu heftigen Kontroversen geführt – und einer verheerenden Fehleinschätzung․ Wie reagiert die Netanyahu-Führung?