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Rein in das Lagerdenken!
#Bundestag #Bundestagswahl #Kapitalismus #Parteien

Für eine Konsenspolitik sind die Probleme, vor denen wir stehen, zu groß․ Ein subjektiver Einwurf
Parteiencheck: Wer will was in der Landwirtschaft?
#Bundestagswahl #Klimaschutz #Landwirtschaft #Parteien #Tierhaltung

In Sachen Klimaschutz und Artenvielfalt besteht in der Landwirtschaft enormer Handlungsbedarf․ Die meisten Parteien werden hier aber wenig konkret
Parteinahe Stiftungen: honoriert für die Nähe zur Macht
#Demokratie #Parteien #Stiftungen

Die politische Herrschaft hat ihren Preis․ Auch das sind Kosten der Freiheit
Tories in Trouble
#Grobritannien #Parteien #Tories #brexit

Boris Johnson hat viele Probleme auszusitzen versucht․ Nun brechen sie über ihn herein․ Corona-Krise wird zur Betonierung staatlicher Repression genutzt
Die AfD ist wirtschaftspolitisch neoliberal
#AfD #Parteien #Sozialpolitik #Wirtschaft

Studie: Die AfD versucht mit sozialer Demagogie zu punkten, doch die bleiben nur Rhetorik, doch ihre Praxis ist marktradikal
Der Wolf hat Kreide gefressen
#Blackrock #CDU #FriedrichMerz #Konservativismus #Neoliberalismus #Nostalgie #Parteien

Friedrich Merz ist nun also doch noch CDU-Chef geworden
CDU: Last Exit Merz
#AngelaMerkel #CDU #EU #Europa #FriedrichMerz #Kapitalismus #Parteien #USA #Volkspartei #Werte

Klare Kante war gestern․ Der neue CDU-Vorsitzende will und muss es allen rechtmachen․ Es droht nicht weniger als ein historischer Absturz
Bei den Grünen brodelt es
#AnnalenaBaerbock #Atomkraft #Bündnis90DieGrünen #Parteien #RobertHabeck #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Mitgliederzahlen steigen, aber alte Aktive steigen aus․ Kritik an Lieferung schwerer Waffen an Ukraine selbst von Uralt-Realos․ Wie nachhaltig ist der Erfolg von "Annalena" und "Robert"?
Heißer Herbst oder nationale Einheitsfront?
#Armut #Energie #Gewerkschaft #Parteien #Russland #UkraineKrieg

Deutschland überrascht mit einer neuen Protestkultur: "Wir" stehen gemeinsam füreinander ein, "die da oben" sollen auch ihren Beitrag leisten sollen․
Mit oder ohne Wagenknecht: Quo vadis, Die Linke?
#DieLinke #Parteien #SahraWagenknecht #UkraineKrieg #WladimirPutin

Mit der angekündigten Entscheidung, ob sie eine neue Partei gründen will, sorgt die Mandatsträgerin für Unmut․ Doch die Lager sind neu durchmischt․ Ein Kongress im Mai soll zur Klärung beitragen․
Wahlrechtsreform: Ein Musterbeispiel für Machtmissbrauch
#Direktmandate #FünfProzentHürde #Parteien #Wahlen #Wahlrechtsreform

Die Lex "Wir machen das jetzt einfach mal zu unseren Gunsten", das Zündeln an der Demokratie und mögliche Alternativen․ Warum nicht ganz ohne Prozenthürde auskommen?