​​​​​Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown
#Bundestag #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Am 18․ November will die Bundesregierung das angepasste Infektionsschutzgesetz verabschieden lassen, das Corona-Sondermaßnahmen verewigt

​​​​​Wasserwerfer-Einsatz vor dem Reichstag?
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Proteste

Während eine rechtsoffene Mischszene gegen das Infektionsschutzgesetz auf die Straße geht, scheinen viele Linke die Diskussion über die Biopolitik vergessen zu haben

​​​​​Corona-Gesetze: "So etwas in sieben Jahren Bundestag nicht erlebt"
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Parlament #SPD

Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held, der am 18․ November 2020 gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt hat - Die Grünen retteten damals die Merkel-Regierung

​​​​​Die Grundrechte der Querdenker
#Coronavirus #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht

​​​​​Im "Griff der dritten Welle": Bundesregierung beschließt Bundesnotbremse
#BUND #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown #Länder

Die Lage ist ernst, so die Kanzlerin․ Sie fordert Konsequenz und Stringenz․ Viele Fragen bleiben offen

​​​​​Bundestagsgutachten bestätigt Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Bundestagsjuristen verweisen auf Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten können nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden