​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?

​​​​​Nach Baerbocks Reise-Desaster: Besser Linienflüge für Regierende?
#Airbus #AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #Flugscham #Indopazifik #KonradAdenauer #Panne #Reisen

Linke Haushaltsexpertin fordert Abschaffung der Flugbereitschaft․ Gründe: Kosten, Unzuverlässigkeit, schlechte Klimabilanz․ Nach Angaben der Luftwaffe gibt es andere Pläne․

​​​​​"Merken Sie eigentlich jenseits Ihrer Blase, dass Sie gerade das letzte Quäntchen Vertrauen verspielen?"
#Ampel #Bündnis90DieGrünen #Kommunikation #Mediensplitter

Mediensplitter (38): Ein außergewöhnliches Interview im Deutschlandfunk zeigt die prekäre Lage der Ampel – Protokoll eines Kommunikationsproblems․

​​​​​Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen
#Bündnis90DieGrünen #CDU #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #RobertHabeck

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend․ Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet․ Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt․

​​​​​Präventivhaft für Letzte Generation – der "Jetzt erst recht"-Effekt
#Bayern #Bündnis90DieGrünen #Klimabewegung #Klimaschutz #Präventivhaft

Während der Automesse IAA in München bleiben 29 Menschen, die stören könnten, weggesperrt․ Auch ein 73-jähriger Großvater․ Ein Wahlplakat wirkt dadurch wie Realsatire․

​​​​​Asyldebatte: Muss das Grundrecht bald wieder unters Messer?
#AfD #Asyl #Asylpolitik #Bündnis90DieGrünen #FDP #Migration #SPD

Nach Schuldzuweisungen zeichnet sich Einigung ab: Lindner scheint fast sicher zu sein, dass auch die Grünen mitmachen würden․ Bei wem die Debatte üble Erinnerungen weckt․

​​​​​FDP im Sinkflug: Werden die Wirtschaftsliberalen zur Kleinpartei?
#AfD #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP

Die FDP verliert in Umfragen und muss wohl bald den nächsten Landtag räumen․ Politik der sozialen Kälte kommt in ihrem Fall schlecht an․ Das gilt aber nicht für alle Parteien․

​​​​​Rechtskonservative im Höhenflug bei Landtagswahlen: Was beim Alten bleiben könnte
#AfD #Bayern #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #Hessen #Wahlen

In Bayern und Hessen könnten bisherige Koalitionen weiterregieren․ In der Opposition ändern sich die Verhältnisse aber drastisch․ Bayerns Grüne halten an einer Illusion fest․

​​​​​Antisemitismus und Israel-Krieg: Schaut auf Erdogan, nicht auf Greta Thunberg!
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Eine Distanzierung von dem manifesten Antisemiten in Ankara fiel deutschen Politikern bislang schwer․ Für die schwedische Aktivistin gelten andere Maßstäbe․ Ein Kommentar․

​​​​​Robert Habeck und die Grundrechte: Wie rassistisch ist der Vizekanzler?
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Debatte um Migration, Integration und Islam: Video-Rede des Bundeswirtschaftsministers wird kontrovers diskutiert․ Was sagt er im Klartext über Grundrechte von Muslimen?

​​​​​Die grüne Partei: Zwei Jahre Heuchelei in der Regierung
#AnnalenaBaerbock #Bündnis90DieGrünen #Klimaschutz #Neoliberalismus #RobertHabeck

In ganz Europa werden grüne Regierungsparteien zu Anhängern des autoritären Liberalismus․ In Deutschland am stärksten․ Warum ist das so? Ein Gastkommentar․

​​​​​Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Haushaltskrise #SPD

Die FDP will grundsätzlich an der Schuldenbremse festhalten․ Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als ihr Koalitionspartner․ Ein Kommentar․

​​​​​Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?
#Bundesverfassungsgericht #Bündnis90DieGrünen #FDP #Klimawandel #Tempolimit #VolkerWissing

Haushaltsurteil vs․ Klima-Urteil: Umweltverbände setzen verstärkt auf den Rechtsweg statt auf Straßenproteste․ Reaktionen zeigen, warum das falsch ist․ Ein Kommentar․