​​​​​Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?

​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?

​​​​​Dogwhistling über Clan-Kriminalität: Klar ist, wer sich angesprochen fühlt
#Clankriminalität #NancyFaeser #Rassismus #SPD #Wahlkampf

Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze․ Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt․

​​​​​Cannabis-Legalisierung als "Bürokratiemonster": Droht eine Überlastung der Gerichte?
#Cannabis #DeutscherRichterbund #FDP #KarlLauterbach #Legalisierung #SPD

Viel Klein-Klein im Gesetzentwurf: Nachbarschafts-Streits scheinen vorprogrammiert․ Deutscher Richterbund fürchtet Mehrarbeit․

​​​​​Bundesweiter Mietenstopp? – Nicht wirklich
#DieLinke #Immobilien #Mieten #Mietenstopp #SPD

Was die SPD vorschlägt, wäre für Mieterinnen und Mieter ein Fortschritt im Vergleich zum Koalitionsvertrag․ Die Linke erkennt teilweise ihre Handschrift – aber in abgeschwächter Form․

​​​​​Günter Verheugen: Ukraine nicht mehr bedingungslos unterstützen
#Frieden #Russland #SPD #UkraineKrieg

SPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung․ Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts․ Wie er seine Positionen begründet․

​​​​​"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte
#CDU #FriedrichMerz #NATO #OlafScholz #SPD #Sondervermögen #Zeitenwende

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind"․ Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028․ Was sonst noch verkündet wurde․

​​​​​Asyldebatte: Muss das Grundrecht bald wieder unters Messer?
#AfD #Asyl #Asylpolitik #Bündnis90DieGrünen #FDP #Migration #SPD

Nach Schuldzuweisungen zeichnet sich Einigung ab: Lindner scheint fast sicher zu sein, dass auch die Grünen mitmachen würden․ Bei wem die Debatte üble Erinnerungen weckt․

​​​​​Von Hartz IV bis Putin: SPD ehrt ungeliebten Altkanzler Schröder
#GerhardSchröder #HartzIV #Russland #SPD #WladimirPutin

Der 79-Jährige hat soziale Kälte unter Sozialdemokraten salonfähig gemacht – und das Militärische enttabusiert․ Was für SPD-Granden am schwersten wiegt․ Ein Kommentar․

​​​​​Von Hartz IV bis Putin: Warum der SPD die Ehrung von Gerhard Schröder schadet
#GerhardSchröder #HartzIV #Russland #SPD #WladimirPutin

Der Altkanzler hat den Sozialstaat abgewickelt und Militäreinsätze salonfähig gemacht․ Nun hat ihn die SPD für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt․ Einigen Genossen war das zu recht peinlich․ Ein Kommentar․

​​​​​Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden
#BorisPistorius #Bundeswehr #CDU #SPD

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht․ Ampel-Parteien im Grundsatz einig․ Das weckt Erinnerungen․ Ein Kommentar․

​​​​​Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?
#ChristianLindner #FDP #FriedrichMerz #Haushaltssperre #SPD #Schuldenbremse #Schuldenkrise

Sowohl SPD als auch CDU/CSU haben 2009 für die Schuldenbremse gestimmt․ Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will․ Beseitigt werden könnte er․ Ein Kommentar․

​​​​​Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?
#Bündnis90DieGrünen #FDP #Haushaltskrise #SPD

Die FDP will grundsätzlich an der Schuldenbremse festhalten․ Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als ihr Koalitionspartner․ Ein Kommentar․