​​​​​Mehr Geld für Aufrüstung in Dänemark: Feiertag soll gestrichen werden
#Aufrüstung #Dänemark #Feiertage #Gewerkschaften #Kirche #Sozialdemokratie

Vom Bet-Tag zum Bombentag: Mette Frederiksens Regierung legt sich mit Kirche und Gewerkschaften an․ Ein Bischof trat bereits nach 40 Jahren Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten aus․

​​​​​Was bringt die Wahlrechtsreform?
#Bundestag #Demokratie #Wahlrecht

Deutschland hat das weltweit größte Parlament nach Chinas Volkskongress․ Das soll sich seit Langem ändern․ Nur wie?

​​​​​SPD: Panzer für den Koalitionsfrieden
#Leopard #Militarismus #OlafScholz #Panzer #SPD #UkraineKrieg

Grüne wie FDP hätten wohl auch mit der Union als Seniorpartner leben können․ Doch die Frage stellt sich nicht mehr․ Denn die SPD ist nicht die antimilitaristische Kraft, als die sie wochenlang verfemt wurde․

​​​​​Nähe zur Macht: Wenn Spitzenjournalisten Regierungssprecher werden
#ARD #Medien #Pressearbeit #Regierung #ZDF

ARD-Korrespondent Stempfle wird Sprecher vom Verteidigungsministerium․ Das ist nur die Spitze des Eisbergs․ PR-Abteilungen von Regierungen und Ministerien werden von ehemaligen Top-Journalisten geleitet․ Was trennt Politik und Medien noch?

​​​​​Bundesregierung plant zweite, größere Panzerlieferung an Kiew
#OlafScholz #Panzer #UkraineKrieg

Das kündigte Boris Pistorius im Verteidigungsausschuss an․ Nato-Länder liefern rund 90 Panzer an Kiew․ Kanzler Scholz im Bundestag․

​​​​​Einst Deutschlands oberster Verfassungsschützer – und zu rechts für die CDU
#Antisemitismus #CDU #HansGeorgMaaßen #NSU #Verfassungsschutz #Werteunion

Immer mehr Christdemokraten wollen Ex-BfV-Chef Hans-Georg Maaßen loswerden․ Der Antisemitismus-Beauftragte des Bundes befasst sich mit ihm․ Im Dunkeln bleibt seine Rolle bei der NSU-Vertuschung․

​​​​​Warum CO2-Verpressung eine Scheinlösung ist
#EnergieundKlimakompakt

Energie und Klima – kompakt: Unter die Erde und Meere Kohlendioxid einlagern: Eine perfekte Lösung für die Hochemittenten․ Der Haken: Sie ist technisch kaum erprobt, extrem teuer und risikohaft․ Zudem gibt es Alternativen․ Ein Kommentar․

​​​​​Panzer an die Ukraine: Droht nun der Dritte Weltkrieg?
#Bundestag #Journalismus #Panzer #ThemendesTages #UkraineKrieg

Themen des Tages: Die schwierige Verkleinerung des Bundestags․ Der lukrative Wechsel von Redaktion in Ministerium․ Und die Angst vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges․

​​​​​Stockender Wohnungsbau: Familien und Migranten wohnen besonders oft auf engstem Raum
#Bauwesen #Wohnungsmarkt #Wohnungsnot #sozialerWohnungsbau

Beengte Wohnverhältnisse in deutschen Großstädten sind keine Seltenheit, stellt eine aktuelle Studie fest․ Ein Grund: Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum․ Warum das Problem noch länger bestehen könnte․

​​​​​"Ich persönlich werde diesmal CDU wählen"
#Berlin #Korruption #MartinSonneborn #UkraineKrieg #Wahl

Winterview mit Partei-Chef Martin Sonneborn über Berlinwahl und Ostfront․

​​​​​Neue Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
#BND #BNDGesetz #Geheimdienste #Grundrechte #Medien #Pressefreiheit

Gesellschaft für Freiheitsrechte und Reporter ohne Grenzen beanstanden auch reformierte Fassung․ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde darin missachtet․ Gefahr für Medienschaffende im Exil․

​​​​​Die besten Eklats des ukrainischen Vize-Außenministers Andrij Melnyk (Update)
#Diplomatie #Melnyk #UkraineKrieg

Skandale und Skandälchen eines Diplomaten․ "Arschloch", "Leberwurst", "Putin-Versteher", "Hexe": Die Top Eleven der Andrij-Melnyk-Attacken․

​​​​​Show must go on: Heile Agrar-Welt auf der Grünen Woche
#Agrarwende #CemÖzdemir #Klimawandel #Landwirtschaft

Während Tausende für eine Agrarwende demonstrierten, wird in den Messehallen der Status quo kaum infrage gestellt․ Der Bauernverband hält nichts von einer Mehrwertsteuersenkung auf Obst und Gemüse․

​​​​​Das gefährliche Spiel mit roten Linien in der Ukraine
#Panzer #Russland #USA #UkraineKrieg #Waffen #WladimirPutin

Die Biden-Regierung in den USA beteiligt sich zunehmend am Ukraine-Krieg, wohl auch mit Sabotageakten․ Kiew könnte sogar bald grünes Licht für einen Krim-Angriff erhalten․ Die Frage ist, wie weit man zu gehen bereit ist․

​​​​​Scholz-Schwenk zu Panzer-Lieferungen stellt Verbündete bloß
#Panzer #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Spanien wollte längst Leopard-2-Panzer liefern, wurde aber von Scholz zurückgepfiffen․ Dann schwenkte der Kanzler um․ Jetzt steht die gespaltene Regierung in Madrid im Regen․

​​​​​Kinderarmut auf Rekordniveau: Bertelsmänner vergießen Krokodilstränen
#Agenda2010 #BertelsmannStiftung #HartzIV #Kinderarmut #Soziales

Neue Studie: Nie lebten haben mehr Kinder und Jugendliche auf Hartz-IV-Niveau als heute․ Der Bertelsmann Stiftung missfällt das․ Dabei war sie treibende Kraft des Verarmungsprogramms․

​​​​​Alarmstufe Rot: Weltuntergangsuhr 90 Sekunden vor globaler Katastrophe
#Atomkrieg #DoomsdayClock #Klimanotstand #UkraineKrieg #Weltuntergangsuhr

So nah wie noch nie vor Mitternacht wurde die Doomsday Clock vorgerückt․ Die Wissenschaftler warnen vor multiplen Gefahren․ Was sie über Ukraine-Krieg und Klimanotstand zu sagen haben․

​​​​​Grüne Minister: Kriegswille und Eigenlob
#Bundesregierung #Bündnis90DieGrünen #Inflation #Kinderarmut #ThemendesTages #Wohnraum

Themen des Tages: Die Armut der Kinder․ Die Kriegspolitik der USA․ Das Krisenbewusstsein von Baerbock und Habeck․

​​​​​Wiederaufbau der Ukraine mit russischem Vermögen: EU sieht rechtliche Möglichkeiten
#EU #Russland #Zentralbank

Ein juristisches Gutachten zeigt, wie der Wiederaufbau mit russischen Geldern finanziert werden könnten․ Weder Ukraine noch der Westen dürften zufrieden sein․ Russland hätte eine Geldanlage․

​​​​​RWE: Die Profiteure der Heißzeit
#Energie #Geschäftszahlen #Lüzerath #RWE #Strompreise

Der Braunkohle-Konzern hat ein glänzendes Geschäftsjahr hinter sich, mit Gewinnen, die die eigenen Erwartungen übersteigen․ Ein Kommentar․