​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

​​​​​Nur so eine Idee: Startkapital für alle Volljährigen
#Armut #Ausbildung #Erbschaft #Jugend #Ungleichheit #Vermögen

Die Vermögen sind weltweit ungleich verteilt, auch in Deutschland․ Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung will sie mit dem "Grunderbe" überwinden

​​​​​Gerichtsentscheid: Den Corona-Holocaust hat es nie gegeben!

Einstweilige Verfügung jüdischer Verbände gegen rechten Politiker vor Amsterdamer Gericht erfolgreich: Thierry Baudet muss innerhalb von 48 Stunden Twitter-Nachrichten löschen, sonst werden 25․000 Euro pro Tag fällig

​​​​​Union Busting bei Gorillas geht weiter
#Betriebsrat #Gewerkschaft #Gorillas #Lieferdienste

Der Lieferdienst Gorillas stemmt sich noch immer gegen die Wahl eines Betriebsrats und greift dafür tief in die Trickkiste

​​​​​NSU: Ein bestätigter Teilfreispruch und weiterhin offene Fragen

Der Mitangeklagte Eminger kann aufatmen, obwohl auch die Revision seiner Verteidigung vor dem Bundesgerichtshof scheiterte

​​​​​"Schwerwiegende Verletzung der Souveränität Deutschlands"
#AnnalenaBaerbock #AuswärtigesAmt #Justiz #Russland #Terrorbekämpfung #Terrorismus #Tiergartenmord #Tschetschenien

Auf das Urteil im Prozess um den sogenannten Tiergartenmord in Berlin folgte ein heftiger diplomatischer Schlagabtausch․ Eine weitere Eskalation ist zu erwarten

​​​​​Die 2G-Linie aus Brüssel zerbröselt
#CoronaMaßnahmen #EU #Impfung #Infektionsschutz #Portugal #Spanien

Nach Portugal führt auch Italien eine Corona-Testpflicht für alle Einreisenden ein, da auch Geimpfte und Genese ansteckend sein können․ Kommentar

​​​​​US-Gewerkschaft: Heftige Kritik an Amazon nach Tornado-Katastrophe
#Amazon #Gewerkschaft #Klimawandel #Tornado #USA

Nach den schweren Stürmen am vergangenen Wochenende werden Vorwürfe gegen den Onlineversandhändler und ein weiteres Unternehmen erhoben․ Wurden Menschenleben fahrlässig aufs Spiel gesetzt?

​​​​​Medizinische Versorgung in Pandemiezeiten
#Gesundheitssystem #Krankenhäuser #Pfleger

Sie muss spätestens nach dieser Pandemie auf den Prüfstand․ Privatisierte Kliniken müssen stärker reguliert werden․ Kommentar

​​​​​Preistreiber Atomkraft
#Armut #Atomkraft #Energiepreise #Frankreich #Menschenrechte

Frankreichs unzuverlässige Atomkraftwerke erweisen sich hierzulande als Preistreiber

​​​​​Hollywood ist verrückt geworden

Drei Spider-Männer und fünf Superschurken suchen eine Handlung: Regisseur John Watts inszeniert einen Superheldenfilm, wie es ihn noch nie gegeben hat

​​​​​Straffreiheit für Drohnenmord

Pentagon verweigert juristische Verfolgung von Soldaten․ Angriff im August hatte kurz vor Abzug der US-Armee in Afghanistan zehn Zivilisten ihr Leben gekostet

​​​​​Das unbegreifliche Desinteresse an den Genesenen
#Coronavirus #G3 #Genesene #Impfung #Infektionen

Die Verschärfung der Maßnahmen, der "Lockdown für Ungeimpfte" und die allgemeine Impfpflicht stehen im Mittelpunkt der Diskussionen․ Und die Millionen Genesenen?

​​​​​Nawalny-Tochter hielt Brandrede im EU-Parlament

"Pragmatiker sagen, dass man für Menschenrechte keinen Atomkrieg führen kann": Tochter des in Russland inhaftierten Oppositionspolitikers schätzt Pragmatismus nicht

​​​​​Brandrede gegen Pragmatismus im Atomzeitalter
#Atomkrieg #EU #EUParlmament #Nawalny

"Pragmatiker sagen, dass man für Menschenrechte keinen Atomkrieg führen kann": Der Tochter des in Russland inhaftierten Oppositionspolitikers Nawalny gefällt das nicht

​​​​​Welche Utopie kann die Gesellschaft verändern – und wie?
#FridaysforFuture #Klimapolitik #Klimaschutz #Klimawandel #Utopie

Luisa Neubauer und Alexander Repenning haben aufgeschrieben, wie man zum "Ende der Klimakrise" kommen könnte․ Wissen sie es wirklich?

​​​​​Nicht immer gut durchlüftet
#Aerosole #Coronavirus #Kohlendioxid #Lüftung #covid

Schweizer weisen den Zusammenhang zwischen schlechter Luft und Covid-19-Verbreitung nach․ Luftfilter fehlen immer noch

​​​​​Demokratisches Schattenboxen
#DemokratischePartei #JoeBiden #Sozialpolitik #USA

USA: Die Demokratische Partei kommt unter Druck und setzt auf ein fatales Einverständnis mit den Republikanern, während im Hintergrund Trump auf seine Chancen lauert

​​​​​Projekt Studienkredit in den Niederlanden endgültig vom Tisch
#Armut #Bildung #Hochschulen #Niederlande #Studienkredit

Konservativ-liberale Pläne gescheitert․ Finanzielle Nachteile für weniger wohlhabende Menschen bleiben

​​​​​Armut in Deutschland auf neuem Höchststand
#Armut #Coronavirus #Homeschooling #Maskenpflicht #Reichtum #Sozialpolitik

In der Pandemie hat die Bundesregierung zwar Schlimmeres verhindert, doch armen Menschen half sie kaum․ Deren Not wurde noch größer