Die Ruhe vor dem Sturm
#Coronavirus #Klimawandel #Rechtsstaat

Die Welt nach Corona wird eine andere sein․

​​​​​Orbán: Gute Geschäfte mit Deutschland, wenig Gefahr durch EU-Sanktionen
#Autoindustrie #EU #Rechtsstaat #Ungarn #VictorOrbán

Ungarn eine "kranke Demokratie"? Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als alles andere?

​​​​​Wie Ungarn und Polen spanische Grundrechtsverletzungen nutzen
#EU #Polen #Rechtsstaat #Spanien #Ungarn

Die beiden Länder, denen die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips vorgeworfen wird, planen die Einrichtung eines Instituts zur Prüfung von Rechtsstaatlichkeit․ Kommentar

​​​​​Polens Veto, Polens Krise, Polens Historie
#Abtreibung #EU #Kaczynski #PiS #Polen #Rechtsstaat

Die nationalkonservative Regierung in Warschau zeigt aktuell Willen zur Konfrontation

​​​​​Wie die EU den Rechtsstaat dehnt
#EU #Gewaltenteilung #Polen #Rechtsstaat #Ukraine #Ungarn

Mit Blick auf Polen und Ungarn kritisiert die EU Einschränkungen der Justiz, doch im Fall der Ukraine fordert Brüssel entsprechende Eingriffe․ Ein Kommentar

​​​​​Türkei: Der Rechtsstaat ist abgeschafft
#Rechtsstaat #Terrorismus #Türkei

Erdogan will die Beziehungen zu Europa verbessern und verspricht Demokratie und Reformen․ Tatsächlich verschärft er aber die Repressionen gegen Andersdenkende

​​​​​19 Jahre Guantanamo: Ein fortgesetzter Angriff auf die Demokratie
#Demokratie #Guantanamo #Rechtsstaat #USA

Das Jubiläum des U․S․-Lagers ist ein Beispiel für andauerndes staatliches Unrecht und Straflosigkeit, an das sich nur wenige erinnern und erinnern wollen

​​​​​Corona: Weimarer Urteil geht zum OLG
#Coronavirus #Lockdown #Rechtsstaat

Die aufsehenerregende Entscheidung wird nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in der Rechtswissenschaft debattiert

​​​​​Europas Nachwuchs-Putinisten
#EU #Polen #Protest #Rechtsstaat #Russland #WladimirPutin

Während Berlin und Brüssel den Druck auf Moskau erhöhen, gewinnen in der östlichen Peripherie der EU autoritäre Tendenzen an Dynamik

​​​​​Impfpflicht: Freiheit, die gemeint ist
#Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung #Liberalismus #Rechtsstaat

Der liberale Rechtsstaat gerät zusehends mit den Freiheitsrechten seiner Bürger in Konflikt