​​​​​Trotz Kipping auf der Kippe: "Rot-Rot-Grün" in Berlin
#Berlin #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #KatjaKipping #Koalitionsvertrag #Mieten #Volksentscheid

Landespolitiker und Basisgruppen der Partei Die Linke rufen Mitglieder zur Ablehnung des Koalitionsvertrags auf

​​​​​Berlin: Die Schwierigkeiten der SPD mit direkter Demokratie
#Berlin #Klimaschutz #Senat #Sozialdemokraten #Volksentscheid

Senat legt Volksentscheid über Klimapolitik nicht mit Wahl zusammen und gefährdet damit mutwillig seinen Erfolg․ Auch mit einem anderen Referendum gibt es Probleme․

​​​​​Niederlagen und Chancen Wird es eng für die Klimabewegung?
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Schlappe beim Berliner Volksentscheid, Ausverkauf im Koalitionsausschuss: Für die Aktiven gibt es wenig Anlass zur Hoffnung – außer vielleicht in der Kooperation mit Gewerkschaften․