​​​​​Tatverdächtiger kurz vor Messerattacke "psychisch unauffällig"
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung

Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․

​​​​​Messerattacken, verwirrende Zahlen und Konsequenzen
#AfD #Messerattacken #NancyFaeser #SPD

Zweifel an Staatenlosigkeit des Täters von Brokstedt․ Debatte vor allem auf ausländerrechtlicher Ebene․ Alte Definition von Messerangriffen sorgt für Verwirrung․

​​​​​Weitere Erdbeben in türkisch-syrischer Grenzregion: Menschen trauen sich nicht mehr in Häuser
#AnnalenaBaerbock #Erdbeben #NancyFaeser #Syrien #Türkei

Bisher sechs Tote bei neuen Beben․ Mindestens 47․000 starben nach offiziellen Zahlen infolge des Bebens vor zwei Wochen․ Faeser und Baerbock in der Türkei․

​​​​​Asylpolitik: Menschenrechtsabbau statt Bekämpfung von Fluchtursachen
#AfD #Asylpolitik #Flüchtlinge #Grenzen #Migration #NancyFaeser

"Nicht eingereist" auf europäischem Boden: Wie die Asylpolitik der EU und der Bundesregierung Rechtsextreme stärkt․ Und warum behauptet wird, das helfe Geflüchteten․

​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD

Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․

​​​​​Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?

​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?

​​​​​Dogwhistling über Clan-Kriminalität: Klar ist, wer sich angesprochen fühlt
#Clankriminalität #NancyFaeser #Rassismus #SPD #Wahlkampf

Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze․ Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt․

​​​​​Trifft Faesers Abschiebe-Gesetz Opfer und Täter?
#Abschiebungen #Asyl #Jesiden #NancyFaeser

Befugnisse von Polizei und Behörden bei "Rückführungen" sollen ausgeweitet werden․ Ministerin legt Fokus auf "Straftäter und Gefährder"․ Um wen es sonst noch gehen könnte․

​​​​​Faeser-Plan: Was Vermieter nicht fragen dürfen, erzählt ihnen der Geheimdienst
#Deradikalisierung #Extremismus #HansGeorgMaaßen #NancyFaeser #Verfassungsschutz

Klappt Deradikalisierung, wenn der Wahrheitsgehalt von Verschwörungstheorien steigt? Die Ministerin könnte gleich doppelt falsch liegen․ Ein Kommentar․