​​​​​Huawei sucht Ausweg aus der Patentsperre
#5G #AngelaMerkel #China #HeikoMaas #Huawei #Mate #SMIC #Sanktionen #TSCM #USA

Der chinesische Hersteller kann von seinen neuen Smartphones wegen des US-Embargos weniger ausliefern, als bestellt sind, und entwickelt über Beteiligungen an chinesischen Firmen nun eigene Chips

​​​​​Bundesregierung hält an ihrem Präsidenten in Venezuela fest
#AuswärtigesAmt #HeikoMaas #JuanGuaidó #NicolasMaduro #Venezuela

Hardliner um selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó nach Wahl eines neuen Parlaments geschwächt․ Historisch niedrige Beteiligung․ Deutliche Risse in der EU

​​​​​Die SPD wird die Drohnenanschaffung nicht verhindern
#Drohnen #Friedensbewegung #HeikoMaas #SPD

Aber die von der SPD-Fraktion erzwungene Zeitaufschiebung könnte der Bildung einer außerparlamentarischen Opposition gegen die Drohnen-Aufrüstung nützen

​​​​​Maas für nukleare Teilhabe und Abrüstung
#Abrüstung #Atomkraft #AuswärtigesAmt #HeikoMaas #nukleareTeilhabe

"Sowohl als auch"-Diplomatie: Bundesaußenminister bei Konferenz in Amman

​​​​​"Lieber Heiko" traf "lieben Mevlüt"
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Türkeibesuch: Außenminister Maas setzt auf "Neuanfang" in Beziehungen zu Ankara․ Inhaftierte Oppositionspolitiker nicht der Rede wert․ Scharfe Kritik von Linken und Grünen

​​​​​Deutsche und französische Staatsführung verhandeln über Sahel-Einsatz
#Afrika #Bundeswehr #HeikoMaas #Krieg #Macron #SPD

Einer Konferenz in N'Djamena sind auch Emmanuel Macron und Heiko Maas zugeschaltet

​​​​​EU-Hilfen für Syrien: Der scheinheilige deutsche Außenminister
#HeikoMaas #Syrien #Türkei #USA

Heiko Maas hat Recht, wenn er die Regierung Assad wegen Menschenrechtsverletzungen anklagt, aber er schaut nur halb hin․ Kommentar

​​​​​Antiterrorkampf ohne Gesamtkonzept
#HeikoMaas #IS #NATO #USA

In Rom sind Vertreter der sogenannten Anti-IS-Koalition zusammengetroffen․ Außer Warnungen vor Aktivitäten der Islamisten in Afrika drang wenig Konkretes nach außen

​​​​​Covid-19: Die Bedeutung von Inzidenzwerten für Corona-Politik sinkt
#Coronavirus #Covid19 #HeikoMaas #Impfung #Inzidenz #JensSpahn

Krankenhäuser müssen demnächst genauere Angaben über Covid-19-Patienten machen, damit die durch Impfungen veränderte Lage besser eingeschätzt werden kann

​​​​​An diesen drei Krisen scheitert die EU
#Afghanistan #AuswärtigesAmt #Außenpolitik #Diplomatie #EU #HeikoMaas #Menschenrechte #NATO #Taliban

Treffen der Außenminister in Slowenien soll zentrale Herausforderungen lösen helfen․ Die Chancen dafür stehen schlecht