Wenn eine Friedensdelegation die Belange Deutschlands verletzt
#Bundespolizei #DieLinke #Frieden #Grundrechte #Irak #Krieg #Kurdistan #Türkei #UkraineKrieg
Vor fast einem Jahr erhielten Teilnehmende einer Delegation in die Autonome Region Kurdistan Ausreiseverbot․ Jetzt wollen sie die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellen lassen
#Bundespolizei #DieLinke #Frieden #Grundrechte #Irak #Krieg #Kurdistan #Türkei #UkraineKrieg
Vor fast einem Jahr erhielten Teilnehmende einer Delegation in die Autonome Region Kurdistan Ausreiseverbot․ Jetzt wollen sie die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellen lassen
UNO: Spanien hat gegen Grundrechte verstoßen
#CarlesPuigdemont #Grundrechte #Katalonien #Referendum #Spanien #UNO
Menschenrechtsausschuss rügt den Einsatz fabrizierter Anklagen, um sich missliebiger katalanischer Politiker zu entledigen, deren politische Rechte verletzt wurden․
#CarlesPuigdemont #Grundrechte #Katalonien #Referendum #Spanien #UNO
Menschenrechtsausschuss rügt den Einsatz fabrizierter Anklagen, um sich missliebiger katalanischer Politiker zu entledigen, deren politische Rechte verletzt wurden․
Kritik an Corona-Regeln in Altenheimen: Kein würdiges Leben mit dem Virus
#Coronavirus #Grundrechte #Pflege
Neuer Regeln zwingt Heimbewohner zum Tragen von Masken․ Experten: Keine nachhaltige Lösungen zum Schutz dieser Gruppe․ Vertreter sprechen von "unzumutbaren Belastungen"․
#Coronavirus #Grundrechte #Pflege
Neuer Regeln zwingt Heimbewohner zum Tragen von Masken․ Experten: Keine nachhaltige Lösungen zum Schutz dieser Gruppe․ Vertreter sprechen von "unzumutbaren Belastungen"․
Machtfragen zwischen Stahlgewitter und Klimahölle
#Grundrechte #JoeBiden #Klimakatastrophe #Midterms #WladimirPutin
Themen des Tages: Mit welchen Mehrheiten muss US-Präsident Biden nach den "Midterms" auskommen? Was kommt möglicherweise in Russland nach Putin? Geht es in der Klimakrise bald überall nur noch ums Überleben?
#Grundrechte #JoeBiden #Klimakatastrophe #Midterms #WladimirPutin
Themen des Tages: Mit welchen Mehrheiten muss US-Präsident Biden nach den "Midterms" auskommen? Was kommt möglicherweise in Russland nach Putin? Geht es in der Klimakrise bald überall nur noch ums Überleben?
Mit Präventivhaft gegen Klima-Aktivismus: Schild und Schwert der CSU
#Grundrechte #KlimaAktivisten #PAG #Präventivhaft #Versammlungsfreiheit
Straßenblockaden sind nicht automatisch strafbar․ Die Unbestimmtheit der Begriffe im neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz macht aber in solchen Fällen Präventivhaft möglich․ Über eine Verfassungsbeschwerde ist noch zu entscheiden․
#Grundrechte #KlimaAktivisten #PAG #Präventivhaft #Versammlungsfreiheit
Straßenblockaden sind nicht automatisch strafbar․ Die Unbestimmtheit der Begriffe im neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz macht aber in solchen Fällen Präventivhaft möglich․ Über eine Verfassungsbeschwerde ist noch zu entscheiden․
Neue Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
#BND #BNDGesetz #Geheimdienste #Grundrechte #Medien #Pressefreiheit
Gesellschaft für Freiheitsrechte und Reporter ohne Grenzen beanstanden auch reformierte Fassung․ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde darin missachtet․ Gefahr für Medienschaffende im Exil․
#BND #BNDGesetz #Geheimdienste #Grundrechte #Medien #Pressefreiheit
Gesellschaft für Freiheitsrechte und Reporter ohne Grenzen beanstanden auch reformierte Fassung․ Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts werde darin missachtet․ Gefahr für Medienschaffende im Exil․
Gesundheit, Krankenkassen und die Ethik: Daten oder Leben!
#Datenschutz #Digitalisierung #Ethikrat #Gesundheit #Grundrechte
Ethikrat-Vorsitzende sieht Verpflichtung zur "Datensolidarität"․ Aber schadet Datenschutz wirklich der Gemeinschaft? Was an der Debatte falsch läuft․
#Datenschutz #Digitalisierung #Ethikrat #Gesundheit #Grundrechte
Ethikrat-Vorsitzende sieht Verpflichtung zur "Datensolidarität"․ Aber schadet Datenschutz wirklich der Gemeinschaft? Was an der Debatte falsch läuft․
Schutzpflicht des Staates: Blankoscheck für Grundrechtsentzug?
#Coronavirus #Gesundheit #Grundrechte #WHO
Forscher fordern von WHO Gesundheits-Notstand wegen des Klimawandels․ Verfassungsrechtler diskutieren Parallelen zur Corona-Krise․ Unser Autor fragt, wie weit die Regierung gehen darf․
#Coronavirus #Gesundheit #Grundrechte #WHO
Forscher fordern von WHO Gesundheits-Notstand wegen des Klimawandels․ Verfassungsrechtler diskutieren Parallelen zur Corona-Krise․ Unser Autor fragt, wie weit die Regierung gehen darf․
Meinungsfreiheit oder Cancel Culture: Wie viel Missfallen darf gezeigt werden?
#CancelCulture #Grundrechte #Meinungsfreiheit
Einige irren sich: Sie verwechseln Meinungsfreiheit mit dem Recht auf Abwesenheit von Kritik․ Vier Hinweise für den Umgang mit Grundrechten in Diskussionen․
#CancelCulture #Grundrechte #Meinungsfreiheit
Einige irren sich: Sie verwechseln Meinungsfreiheit mit dem Recht auf Abwesenheit von Kritik․ Vier Hinweise für den Umgang mit Grundrechten in Diskussionen․
Eingesperrt wegen Corona in der Nachbarschaft: Maßnahme war rechtswidrig
#Coronavirus #Grundrechte #Quarantäne
"Sozialer Brennpunkt" eingezäunt und polizeilich bewacht: Göttinger Familie siegt nach dreieinhalb Jahren vor Gericht․ Wären Wohlhabende besser behandelt worden?
#Coronavirus #Grundrechte #Quarantäne
"Sozialer Brennpunkt" eingezäunt und polizeilich bewacht: Göttinger Familie siegt nach dreieinhalb Jahren vor Gericht․ Wären Wohlhabende besser behandelt worden?