​​​​​Sexualität und Strafe im modernen Kapitalismus
#Frauen #Männer #Patriarchat #Rechtsstaat #Sexualität #Strafrecht

In einer Ausgabe der Zeitschrift Cilip wird die Frage gestellt, ob es wirklich nur positiv zu bewerten ist, dass heute Sexualbeziehungen verstärkt zum Feld von Kontrakten und Justiz werden

​​​​​Ersatzfreiheitsstrafen: Bald wieder volle Knäste
#Armut #Justiz #Schwarzfahren #Strafrecht #ÖPNV

Im Koalitionsvertrag der "Ampel" wurde eine Reform des Strafrechts versprochen, die noch auf sich warten lässt․ Die pandemiebedingte Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafen endet aber bereits

​​​​​Zunächst unbemerkt: Bundestag stellt Leugnung von Völkermord unter Strafe
#Bundestag #EU #Gesetz #Meinungsfreiheit #Strafrecht #Völkermord

Abstimmung am vergangenen Donnerstag wurde erst Tage später breiter bekannt․ Kritik von Opposition, aber auch von einem ARD-Journalisten und einem Ex-Abgeordneten․ Problem wegen Formulierung und Auslegung․

​​​​​Strafrecht zu Völkermord: 514-mal Politikversagen im Bundestag
#Gaspreise #Strafrecht #ThemendesTages #UkraineKrieg #Völkermord

Themen des Tages: Was eine Gesetznovelle mit mangelnder parlamentarischer Sorgfalt zu tun hat․ Wie die Kämpfe in der Ukraine wieder aufflammen․ Und warum Verbraucher steigende Gaspreise selbst schultern müssen․

​​​​​Neues Strafrecht zu Völkermord: 514-mal Politikversagen im Bundestag
#Gaspreise #Strafrecht #ThemendesTages #UkraineKrieg #Völkermord

Themen des Tages: Was eine Gesetzesnovelle mit mangelnder parlamentarischer Sorgfalt zu tun hat․ Wie die Kämpfe in der Ukraine wieder aufflammen․ Und warum Verbraucher steigende Gaspreise selbst schultern müssen․

​​​​​Wie der Haftbefehl gegen Putin dem Völkerstrafrecht schaden könnte
#Irak #IrakKrieg #Strafrecht #ThemendesTages #USA #Völkerrecht #WladimirPutin

Themen des Tages: 20 Jahre der US-Invasion in Irak․ Die Nato und der Ukraine-Krieg․ Und das Dilemma hinter der Putin-Entscheidung gegen Russlands Präsidenten․

​​​​​Till Lindemann und der Vorsatz, das Wissen und Wollen
#Medien #Rammstein #Strafrecht #TillLindemann #Vergewaltigung

Eine strafrechtliche Einschätzung der Vorwürfe gegen den Rammstein-Frontmann und ein Appell an eine besonnene Berichterstattung․

​​​​​Till Lindemann und Rammstein: Der Vorsatz, das Wissen und das Wollen
#Medien #Rammstein #Strafrecht #TillLindemann #Vergewaltigung

Gefühlten Vergehen und substanzielle Beschuldigungen: Warum aus juristischer Sicht eine besonnene Berichterstattung notwendig ist․ Eine erste strafrechtliche Einschätzung․

​​​​​Glaube in Flammen: Koranverbrennungen unter der Lupe des deutschen Strafrechts
#Irak #Islam #Islamismus #Koranverbrennung #Religion #Schweden #Strafrecht

Koranverbrennungen in Schweden haben Gemüter erhitzt․ Es kam sogar zu diplomatischen Verwerfungen․ Würden solche Vorfälle in Deutschland geahndet?

​​​​​Ungewollte Folgen: Kinderporno-Paragraf bringt engagierte Lehrerin in Bedrängnis
#Internet #Kriminalität #Schulen #Strafrecht

Sie wollte nur helfen, nun droht ihr eine Gefängnisstrafe․ Einer Lehrerin aus Rheinland-Pfalz wird die Law-and-Order-Politik im Strafrecht zum Verhängnis․ Warum ein Umdenken nötig ist․