​​​​​So verrät Friedrich Merz den Wertewesten
#Asyl #FriedrichMerz #Proteste #Rechte #UkraineKrieg

Der Oppositionsführer hat seine "Sozialtourismus"-Äußerung zurückgenommen․ Doch sie war ohnehin nur ein Testballon․ Die Einlassung birgt erhebliche politische Gefahren․ Ein Kommentar․

​​​​​Das Problem am "woken Kapitalismus" ist nicht die Wokeness
#DonaldTrump #JulianReichelt #Kapitalismus #Rechte #Woke

Ultrarechte und bürgerliche Mitte haben ein neues Kampfterrain entdeckt․ Manchmal dienen dabei auch "Linkskonservative" als Feigenblatt․ Ihnen gegenüber stehen Emanzipationsbewegungen, die vom System fast zu Tode umarmt werden․

​​​​​Netanjahus Spiel mit dem Feuer
#Israel #Jerusalem #Minderheiten #Netanjahu #Rechte #Siedlungspolitik

In Israel sitzen jetzt Rechtsextreme in der Regierung und sorgen im In- und Ausland für Unruhe․

​​​​​Antisemitismus in Deutschland
#AfD #Antisemitismus #Islam #Israel #Linke #Rechte #UkraineKrieg

Der islamkritische Sozialwissenschaftler Hartmut Krauss zur Judenfeindlichkeit in der Berliner Republik․

​​​​​Kein Frieden mit rechts
#AliceSchwarzer #Friedensbewegung #ManifestfürFrieden #Rechte #SahraWagenknecht

Zwei weitere Unterstützer des "Manifests für Frieden" gehen auf Distanz․ Käßmann und Grässlin plädieren gegen Eskalation und für Friedensverhandlungen․ Einer geplanten Kundgebung bleiben sie dennoch fern․

​​​​​Spanien: Rechte Ultras wollten Sozialdemokraten stürzen
#Parlament #PedroSánchez #Rechte #Spanien

Die Vox-Partei stellt einen Misstrauensantrag gegen Pedro Sánchez․

​​​​​USA: Konservative machen Kampagne gegen Transpersonen
#Kulturkampf #Rechte #Republikaner #Transpersonen #USA

US-Wahl rückt näher, der Kulturkampf zwischen Konservativen und Liberalen schlägt abstruse Volten, auch vor Schultoiletten․ Auffallend häufiges Ziel der Stimmungsmache und der Politik mit benachteiligender Gesetzgebung sind Transpersonen․

​​​​​Kulturkampf USA: Konservative Hysterie an Schulen
#Kulturkampf #Rechte #Republikaner #Transpersonen #USA

US-Wahlkampf: Konservative und Liberale schlagen absurde Volten, auch vor Schultoiletten․ Auffallend häufiges Ziel der rechten Stimmungsmache und der Politik mit benachteiligender Gesetzgebung sind Transpersonen․

​​​​​"Sumar": Neues Linksbündnis spaltet, statt zu summieren
#Linke #Rechte #Spanien

Spanische Linke zeigt, wie man es besser nicht machen sollte․ Aufgebaut wird ein Konkurrenzprodukt․ Sánchez macht es das Regieren leichter und die Rechten frohlocken․ Das Land steht vor einer Wende․

​​​​​Israel: Der Status quo funktioniert nicht mehr
#Israel #Justizreform #Netanjahu #Palästinenser #Rechte #Siedlungsbau

Wut, Streit und Konflikt prägen den Unabhängigkeitstag․ Die ultrarechte Regierung will extrem einschneidende Dinge durchsetzen․ Hunderttausende protestieren seit 16 Wochen dagegen․ Was auf dem Spiel steht․

​​​​​AKW-Ausbau: Der rationale Kern hinter Frankreichs Konsens
#Atomkraft #Frankreich #Industrie #Ingenieure #Knowhow #Linke #Rechte

Paris will eine internationale Allianz für mehr Kernkraft․ Warum auch Linke den Konsens tragen․ Man muss die Logik verstehen, um die richtigen politischen Fragen zu stellen․

​​​​​Atomkraft: Warum in Frankreich auch Linke den AKW-Ausbau unterstützen
#Atomkraft #Frankreich #Industrie #Ingenieure #Knowhow #Linke #Rechte

Paris strebt internationale Allianz für mehr Kernkraft an․ Das wird auch von unerwarteter Seite gutgeheißen․ Anmerkungen zur Energiepolitik von Paris․

​​​​​Fällt das Urteil über die spanische Regierung?
#PedroSánchez #Podemos #Rechte #Regionalwahlen #Sozialdemokraten #Spanien #Vox

Regional- und Kommunalwahlen: Wähler treffen Vorentscheidung, ob im Herbst im ganzen Land eine rechte-ultrarechte Regierung kommt․ Eine ganz besondere Rolle spielt Madrid․

​​​​​Wahldebakel: Spanische Sozialdemokraten setzen schnelle Neuwahlen an
#Linke #Rechte #Sozialdemokraten #Spanien #Wahlen

Niederlage der Linken, Sieg der Rechten․ Die Regierung Sánchez hat fast alle Regionen an rechte Parteien verloren․ Was das für linke Politik in der Abgrenzung nach rechts bedeutet․ Kommentar․

​​​​​Krawalle in Frankreich: Ruf nach hartem Durchgreifen wird lauter
#Frankreich #JeanLucMélenchon #Jugendliche #Linke #RIoT #Rechte #Unruhen #Vorstädte

Linke uneins über Positionierung․ Von rechts kommen Bürgerwehren, militante Gruppen und große Spenden für den Polizisten, der einen Jugendlichen bei einer Verkehrskontrolle erschoss․ Gerichte statuieren Exempel․

​​​​​USA: Religiöser Fanatiker oben auf der Maga-Welle
#Rechte #Religion #Republikaner #USA

Mit Mike Johnson ist ein evangelikaler Christ im vierthöchsten Staatsamt․ Er steht der Ideologie der extremen Rechten nahe․ Was der aktuelle Machtkampf unter den Republikaner über die Zukunft der Partei aussagt․

​​​​​Rechte Wahlerfolge in EU: Wir braun wird Europa?
#EU #Rechte #Rechtspopulismus

Vom Aufstieg der Rechtspopulisten: Eine kritische Betrachtung europäischer Wahlen․ Für die bürgerliche Mitte wird es eng․ Linke hat Erfolg, wenn sie ein Prinzip beachtet․