​​​​​Kein Lockdown für die Grundrechte auch am 31․ Dezember
#Coronavirus #Demonstrationen #Grundrechte

Kommentar: Linke planen zu Silvester unter dem Motto "Back to the Future" in Berlin eine Demonstration

​​​​​Griechenland: Regierung vs Pressefreiheit
#Demonstrationen #Griechenland #Polizei #Pressefreiheit

Massive Einschränkungen der Pressefreiheit als Durchführungsverordnung für künftige Demonstrationen․ Einsätze der Polizei sollen von Journalisten weniger beobachtet werden können

​​​​​Polizeigewalt bringt Regierung in Bedrängnis
#Demonstrationen #Griechenland #Polizeigewalt

Griechenland: Eskalation der Gewalt in Athen․ Premierminister Mitsotakis versucht, mit einer spontanen TV-Ansprache die Wogen zu glätten

​​​​​Sehenden Auges in den Verfassungsbruch?
#CoronaMaßnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz

Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar

​​​​​Die Erlaubnis, sich versammeln zu dürfen
#Demonstrationen #Gewalt #Grundrechte #Staat #Versammlungsgesetz

Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will

​​​​​Umverteilung bewegt die Massen
#1Mai #Demonstrationen #Pressefreiheit #SozialeUngleichheit

Die Kundgebungen und Demonstrationen der letzten Tage zeigen, dass trotz Corona die Protestbereitschaft gestiegen ist․ Die sozialen Fragen kommen mit neuer Wucht․ Kommentar

​​​​​Verkehrswende: Proteste in rund 70 Städten
#Auobahnen #Demonstrationen #Verkehrswende

An diesem Wochenende gingen im ganzen Bundesgebiet Zehntausende auf die Straße, um eine andere Verkehrspolitik zu fordern

​​​​​Pressefreiheit: Ja - aber nur mit Genehmigung
#Demonstrationen #Journalismus #Polizei #Pressefreiheit #verdi

Rolle der Medien in einer Demokratie nicht verstanden? Reporter werfen deutscher Polizei vor, Pressearbeit massiv behindert zu haben

​​​​​Deutschland: "Impfturbo definitiv abgeflaut"
#CoronaImpfstoff #Demonstrationen #Deutschland #Frankreich #Impfgegner

Das Problem der Impfmüdigkeit und der Impfgegner gibt es auch in Frankreich․ In Paris ist erlaubt, was in Berlin verboten ist

​​​​​Italien: Demonstrationen gegen den Krieg in der Ukraine
#Demonstrationen #Italien #SilvioBerlusconi #UkraineKrieg #Waffenlieferungen

Das Motto lautete "Nein zum Krieg in der Ukraine"․ Forderungen haben ein breites Spektrum․ Hafenarbeiter demonstrierten gegen Kriegswirtschaft․ Berlusconi kritisiert Selenskyj․ Eine Frage bleibt offen․

​​​​​Demoverbote – kein Beitrag zum Kampf gegen den Antisemitismus
#Antisemitismus #Demonstrationen #Palästinenser #Verbote #Versammlungsfreiheit

Propalästinensische Gruppen sollten sich klar von Jugendfeindlichkeit distanzieren․ Versammlungsverbote wegen Parolen von Einzelpersonen fördern kein Nachdenken․ Eher sehen sich die Gruppen als Opfer․

​​​​​Demoverbote – kein Beitrag gegen den Antisemitismus
#Antisemitismus #Demonstrationen #Palästinenser #Verbote #Versammlungsfreiheit

Propalästinensische Gruppen sollten sich klar von Judenfeindlichkeit distanzieren․ Versammlungsverbote wegen Parolen von Einzelpersonen fördern kein Nachdenken․ Eher sehen sich die Gruppen als Opfer․

​​​​​Tabu Polizeigewalt: In Deutschland ist sie Alltag
#Demonstrationen #Deutschland #Großveranstaltungen #Justiz #Polizei #Studie

"Unmittelbarer Zwang" gehört zur normalen Polizeiarbeit․ Wann wird eine rote Linie überschritten? Wie sieht die Ahndung polizeilicher Übertretungen aus? Studie kommt zu beunruhigenden Resultaten․