70 Jahre Grundgesetz - 70 Jahre Verfassungswirklichkeit: eine kritische Bilanz
#Berufsverbot #DeutscherHerbst #Grundgesetz

Über die lange Tradition, Freiheitsrechte im Namen von Freiheit und Sicherheit zu demontieren

Auch wenn der "Flügel" aufgelöst wird, bleibt seine Politik Teil der AfD
#AfD #Berufsverbot #BjörnHöcke #Flügel #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Warum es fatal ist, wenn jetzt den Verfassungsschutz applaudiert wird, wenn er sich gegen Teile der AfD wendet und die Partei insgesamt staatstragend machen will

​​​​​Extremismus der Mitte von oben
#AmpelKoalition #Berufsverbot #Grundrechte #Verfassungsschutz

Ampel-Koalition kündigt schnellere "Entfernung von Verfassungsfeinden aus dem Öffentlichen Dienst" an․ Betroffene des "Radikalenerlasses" von 1972 bekommen Déjà-vus

​​​​​Winfried Kretschmanns Eiertanz um Berufsverbote und Radikalenerlass
#Berufsverbot #Bündnis90DieGrünen #Maoismus #Radikalenerlass #WinfriedKretschmann

Aufarbeitung staatlichen Unrechts oder Vergangenheitsbewältigung eines Ex-Maoisten? Baden-Württembergs Landesvater kann sich in einem offenen Brief nicht entscheiden․ DGB fordert Entschädigungen․