​​​​​Wenn Linke sich weniger an "Querdenkern" abarbeiten
#Coronavirus #FrankWalterSteinmeier #Gelbwesten #HartzIV #Linke #Pandemie

Verstärkt überlegen sozialpolitische und antifaschistische Gruppen, wie sie in der Corona-Krise mit eigenen Forderungen auftreten und Rechte von Unzufriedenen isolieren könnten

​​​​​Der Faschismus und wir: "Alles bewältigt und nichts begriffen"
#Erinnerung #Erinnerungskultur #FrankWalterSteinmeier #Geschichte #Geschichtswissenschaften #Russland #ZweiterWeltkrieg

Die Karriere der bundesdeutschen NS-Vergangenheitsbewältigung – von einer lästigen Pflicht zur hochgeschätzten "Erinnerungskultur": ein Paradefall imperialer Selbstgerechtigkeit

​​​​​Unverständnis über Absage der Ukraine an Steinmeier
#Diplomatie #FrankWalterSteinmeier #UkraineKrieg

Deutscher Bundespräsident in Kiew nicht erwünscht․ Steinmeier sollte mit Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland reisen․ Selenskyj "erwartet" nun Olaf Scholz

​​​​​Die rostigen Brücken des Frank Walter Steinmeier
#FrankWalterSteinmeier #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Wie Chancen vertan wurden - Über die Sicherheits-Politik im Auswärtigen Amt unter dem SPD-Politiker

​​​​​Verzicht und Durchhalteparolen: Wenn Spitzenpolitiker "Wir" sagen
#AnnalenaBaerbock #FrankWalterSteinmeier #JoachimGauck #Klimawandel #RobertHabeck #UkraineKrieg #Verzicht

Bundespräsident Steinmeier und die Ampel-Parteien wollen zwar keine klassenlose Gesellschaft, tun aber manchmal gern so, als gäbe es sie

​​​​​Von der Verantwortung der Kunst
#Antisemitismus #FrankWalterSteinmeier #Israel #Kunst #Kunstfreiheit

Weshalb Steinmeier sich auf der Documenta Fifteen Kunst hätte ansehen sollen, statt zu reden․ Ein Kommentar․

​​​​​Documenta des Scheiterns
#Antisemitismus #FrankWalterSteinmeier #Kunst #documenta

Das Großbild "People’s Justice" wurde auf der Documenta fifteen nach massiven politischen Interventionen erst verhüllt und dann abgehängt․ Was bleibt, sind Fragen․ Ein Kommentar․

​​​​​Diese Steinmeier-Rede war ein Flopp: nach außen und nach innen
#ARD #Energie #FrankWalterSteinmeier #Inflation #Ostdeutschland #Russland #ThemendesTages #UkraineKrieg

Themen des Tages: Wie die einsamen Rufe des Bundespräsidenten in der Krise verschallen․ Wie die ARD "Westsplaining" betreibt․ Und wie die Inflation in die Höhe schnellt․

​​​​​"Das 1,5-Grad-Ziel ist tot", sagen Klimaforscher – ohne zur Resignation aufzurufen
#FrankWalterSteinmeier #Klimakatastrophe #Klimawandel #UkraineKrieg

Um wenigstens "deutlich unter zwei Grad" zu bleiben, müsse klargestellt werden, wie eng das Zeitfenster sei, heißt es im offenen Brief der "Scientist Rebellion"․ Verbal bestreiten dies Spitzenpolitiker nicht․ In der Praxis sieht es anders aus․

​​​​​Der König von Deutschland spricht wieder zu uns
#Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Staat #Weihnachten

Alle Jahre wieder gibt es die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten․ Frank-Walter Steinmeier hat wenig zu sagen und redet trotzdem regelmäßig viel․ Über ein nur scheinbar überflüssiges Amt․

​​​​​CSU will gegen Wahlrecht nach Ampel-Geschmack klagen
#Ampel #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #Wahlrecht

Der Bundespräsident hat das Gesetz unterschrieben․ Die Linke sagt, die Ampel-Parteien hätten es sich "gestrickt"․ Auch die CSU fürchtet nun die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde․

​​​​​Steinmeier zur Streumunition: Was interessiert ihn seine Moral von gestern?
#Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Streumunition #USA #UkraineKrieg

Er hat den Ruf einer moralischen Instanz, will aber beim Einsatz geächteter Waffen den USA nicht im Weg stehen․ Er sei "befangen"․ Wo bleibt die Zivilcourage des Staatsoberhaupts?

​​​​​Streumunition: Kriegseskalation und Strafanzeige gegen Steinmeier
#FrankWalterSteinmeier #Streumunition #UkraineKrieg

Darf man den USA bei der Lieferung geächteter Streubomben an die Ukraine nicht in den Arm fallen? Oder muss man das sogar? Ein Interview über den Bundespräsidenten und eine Strafanzeige․

​​​​​Verstoß gegen Kriegswaffenkontrolle? Anzeige gegen Bundespräsident im Wortlaut
#FrankWalterSteinmeier #Streumunition #UkraineKrieg

Telepolis dokumentiert ein Schreiben an die Staatsanwaltschaft Bonn․ Auslöser ist eine Äußerung Frank-Walter Steinmeiers im ZDF․ Hat er zum Rechtsbruch aufgerufen?

​​​​​Kritik an Steinmeier-Rede: Wer von der Hamas weit weg ist, kann sich kaum distanzieren
#FrankWalterSteinmeier #Gaza #Hamas #IsraelKrieg

Distanzierung setzt Nähe voraus․ Eine Absage kann nur erteilen, wer eingeladen oder angefragt wurde․ Wen Steinmeier mit seiner "Bitte" beleidigt und warum․ Ein Kommentar․