​​​​​"Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen"
#AfD #Berlin #Justiz #NPD #Neonazis #Rechtsterrorismus

Freispruch für Berliner Neonazi: Prozessbeobachter sehen Verharmlosung rechter Angriffe im "Neukölln-Komplex"․ Untersuchungsausschuss muss auf Akten warten․

​​​​​"Ich persönlich werde diesmal CDU wählen"
#Berlin #Korruption #MartinSonneborn #UkraineKrieg #Wahl

Winterview mit Partei-Chef Martin Sonneborn über Berlinwahl und Ostfront․

​​​​​Bleibt das Neun-Euro-Ticket doch noch erhalten?
#49EuroTicket #Berlin #Wahlen #ÖPNV

Die Wahl in Berlin am kommenden Wochenende ermöglicht, über die bundesdeutsche Verkehrspolitik abzustimmen․ Eine Partei tritt mit einem kontroversen Vorschlag hervor․

​​​​​Die Verkehrspolitik als offene Flanke des Giffey-Senats
#Berlin #Verkehrspolitik #Verkehrswende #Wahlen #abgeordnetenhaus

Berlin-Wahl 2023: Entscheidet das Verkehrschaos das Votum in der Hauptstadt?

​​​​​Droht Berlin ein schwarz-grünes Erwachen?
#Berlin #BerlinWahl #Bündnis90DieGrünen #CDU #SPD #abgeordnetenhaus

Spießer an die Macht: "Das System SPD muss beendet werden" - oder werden die Kleinstparteien zum Zünglein an der Waage?

​​​​​Wohnungsnot und Mietenkämpfe: Sind Hausbesetzungen Geschichte?
#Berlin #Hausbesetzer #Hausbesetzungen #Mieten #Wiedervereinigung #Wohnungsnot #autonome

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt bietet genug Anlässe für die Aktionsform․ Eine Massenbewegung wurde daraus bisher nicht․ Eine Veranstaltung in Berlin warf dazu Fragen auf․

​​​​​"Neukölln-Komplex": Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Neonazi-Anschläge bleiben unaufgeklärt
#Berlin #Justiz #Neonazis #Neukölln #Polizei #Rechtsterrorismus #Terrorbekämpfung

Zweiter Angeklagter vom Vorwurf der Brandstiftung freigesprochen․ Wegen "unpolitischer" Delikte muss er dennoch in Haft․ Betroffene der Neuköllner Anschlagsserie beklagen Versäumnisse der Ermittler․

​​​​​Linke zur Berlin-Wahl: "Alte Privilegien werden auch beschnitten werden müssen"
#Berlin #Bündnis90DieGrünen #DeutscheWohnen #DieLinke #SPD #Verkehrswende #Wahlen

Die Berliner Linkspartei-Chefin Katina Schubert vor der Neuwahl über Armut, Inflation, den Chaos-Streit in der Verkehrspolitik und die Forderung nach Enteignung von Wohnungsunternehmen․

​​​​​Wahl in Berlin: CDU gewinnt, linke Reformer schwächeln
#Berlin #CDU #Konservative #SPD #Wahlen

Die Christdemokraten wurden mit Abstand die stärkste Kraft․ Das ist nicht nur Folge eine widersprüchlichen linken Koalition, sondern auch Ergebnis einer rechts-populistischen Kampagne․

​​​​​Berlin: Die Schwierigkeiten der SPD mit direkter Demokratie
#Berlin #Klimaschutz #Senat #Sozialdemokraten #Volksentscheid

Senat legt Volksentscheid über Klimapolitik nicht mit Wahl zusammen und gefährdet damit mutwillig seinen Erfolg․ Auch mit einem anderen Referendum gibt es Probleme․