​​​​​Volksverhetzung: "Nacht-und-Nebel-Entscheidung" mit unklaren Folgen
#AfD #DieLinke #Holocaust #Rassismus #UkraineKrieg #Volksverhetzung #Völkermord

Warum sich ein fraktionsloser Abgeordneter bei der Abstimmung zur Gesetzesverschärfung enthielt; wieso die Linksfraktion fast vollständig dagegen stimmte – und wie die AfD ihre Ablehnung begründet․

​​​​​Fall Sucharit Bhakdi: Meinungsfreiheit ist das höhere Gut
#Debattenkultur #Meinungsfreiheit #SucharitBhakdi #Urteil #Volksverhetzung

Amtsgericht spricht Mediziner von Vorwürfen der Volksverhetzung frei․ Der Fall ist juristisch noch nicht abgeschlossen․ In der Debatte geht es darum, was der Öffentlichkeit zuzumuten ist․