​​​​​Bild, AfD und Co․ gegen Nancy Faeser: Antifaschismus als Sündenfall
#AfD #CDU #CSU #NSU #NSU20 #NancyFaeser #SPD #VVNBdA

Die Bundesinnenministerin hat im vergangenen Jahr einen Gastbeitrag für das Magazin der VVN-BdA geschrieben․ Die aktuelle Kampagne gegen sie trat eine neurechte Postille los

​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz

"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes

​​​​​Wenn "Querdenker" Schwung in die BKA-Statistik bringen
#Bundeskriminalamt #Linksextremismus #NancyFaeser #Querdenker #Rechtsextremismus

Rechts und links verzeichnet die Behörde bei der politisch motivierten Kriminalität einen Rückgang, insgesamt aber einen Anstieg․ Fast 40 Prozent der Delikte sind angeblich "nicht zuzuordnen"

​​​​​Nancy Faeser, rechte Symbolik und ein Glas Sekt: Was zum Aufreger wird – und was nicht
#HubertusHeil #Kiew #NancyFaeser #Rechtsextremismus #SPD #UkraineKrieg #VitaliKlitschko

Mediensplitter (3): Sobald sich die Bundesinnenministerin in der Ukraine aufhält, bemerkt sie scheinbar rechte Szene-Symbolik nicht – den meisten Medien ist das egal․ Problematisiert wird etwas anderes․

​​​​​Mythos Clankriminalität
#Clankriminalität #Kriminalität #NancyFaeser #innereSicherheit

Warum der viel kritisierte Begriff auch von Politikerinnen und Politikern verwendet wird, die sich gleichzeitig als Kämpfer gegen Rechts profilieren․

​​​​​Verletzte Radfahrerin in Klinik gestorben – laut Notärztin nicht wegen Klimaprotest
#FridaysforFuture #Klimaproteste #LetzteGeneration #NancyFaeser #OlafScholz #Radfahrerin

Die 44-jährige Berlinerin starb laut Vermerk nicht durch Stau, den Aktivisten verursachten․ Die Gruppe "Letzte Generation" verlangt nach schweren Vorwürfen eine Richtigstellung․ Zudem lädt sie die Bundesregierung zum Gespräch ein․

​​​​​Fußball-WM: Warum Robert Habeck und seine Armbinden-RAF lächerlich sind
#Fußball #Katar #Menschenrechte #NancyFaeser #RobertHabeck

Bundespolitiker fordern von Fußballspielern geschäftsschädigendes Verhalten․ Sie selbst riskieren damit nichts․ Und sie lenken vom eigenen Unvermögen ab․ Ein Kommentar zum deutschen Auftaktspiel in Katar․

​​​​​Tatverdächtiger kurz vor Messerattacke "psychisch unauffällig"
#Abschiebung #AfD #Asylpolitik #Justiz #Kriminalität #NancyFaeser #Palästinenser #Terrorbekämpfung

Bei Entlassung aus der U-Haft wenige Tage vor den Morden im Regionalzug war Ibrahim A․ psychiatrisch beurteilt worden – ohne besondere Auffälligkeiten․ Eine Abschiebung des Staatenlosen war kaum möglich․

​​​​​Messerattacken, verwirrende Zahlen und Konsequenzen
#AfD #Messerattacken #NancyFaeser #SPD

Zweifel an Staatenlosigkeit des Täters von Brokstedt․ Debatte vor allem auf ausländerrechtlicher Ebene․ Alte Definition von Messerangriffen sorgt für Verwirrung․

​​​​​Weitere Erdbeben in türkisch-syrischer Grenzregion: Menschen trauen sich nicht mehr in Häuser
#AnnalenaBaerbock #Erdbeben #NancyFaeser #Syrien #Türkei

Bisher sechs Tote bei neuen Beben․ Mindestens 47․000 starben nach offiziellen Zahlen infolge des Bebens vor zwei Wochen․ Faeser und Baerbock in der Türkei․

​​​​​Asylpolitik: Menschenrechtsabbau statt Bekämpfung von Fluchtursachen
#AfD #Asylpolitik #Flüchtlinge #Grenzen #Migration #NancyFaeser

"Nicht eingereist" auf europäischem Boden: Wie die Asylpolitik der EU und der Bundesregierung Rechtsextreme stärkt․ Und warum behauptet wird, das helfe Geflüchteten․

​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD

Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․

​​​​​Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?

​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #Bündnis90DieGrünen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?

​​​​​Dogwhistling über Clan-Kriminalität: Klar ist, wer sich angesprochen fühlt
#Clankriminalität #NancyFaeser #Rassismus #SPD #Wahlkampf

Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze․ Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt․