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​​​​​Abschiebestopp nach Afghanistan: Seehofers widerwillige Kehrtwende
#Abschiebungen #Afghanistan #Asyl #BAMF #CDU #HorstSeehofer #Migration

Schon vor den aktuellen militärischen Erfolgen der Taliban waren Geflüchtete aus dem Land meist erfolgreich, wenn sie vor Gericht gegen Ablehnungsbescheide klagten
​​​​​Afghanistan: Evakuieren und abschieben
#Abschiebungen #Afghanistan #Flchtlinge #IslamischerStaat #JoeBiden #Taliban

Nach dem IS-Anschlag in Kabul: US-Präsident Biden in der Kritik․ In Deutschland werden die Abschiebungen neu in den Blick gerückt
​​​​​Linker "Realo" an der Spitze des Bundesrats
#Abschiebungen #BodoRamelow #Bundesrat #DieLinke #SahraWagenknecht

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow übernimmt den Vorsitz der Länderkammer
​​​​​Abschiebungen ins autoritäre Nato-Partnerland
#Abschiebungen #BAMF #Kurden #NATO #PKK #Russland #TĂĽrkei #Ukraine

Im Windschatten der Russland-Ukraine-Krise wollen deutsche Behörden politisch aktive Kurdinnen und Kurden an die Türkei loswerden
​​​​​Schwedens Bandenkrieg "schlimmer und schlimmer"
#Abschiebungen #Datenschutz #Kriminalität #LawandOrder #Migranten #Migration #Polizei #Schweden #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #UlfKristersson

Organisierte Kriminalität erschüttert das skandinavische Land․ Die Regierung gerät dadurch in Bedrängnis․ Als Konsequenz sollen Datenschutz gelockert und Strafen verschärft werden․
​​​​​Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar, dass Angehörige von Kriminellen nicht wie solche behandelt werden dürfen․ Eine Berliner SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat Ministerin Faeser es nicht so gemeint?
​​​​​Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"
#Abschiebungen #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Clans #NancyFaeser #SPD

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden․ SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders․ Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?
​​​​​Trifft Faesers Abschiebe-Gesetz Opfer und Täter?
#Abschiebungen #Asyl #Jesiden #NancyFaeser

Befugnisse von Polizei und Behörden bei "Rückführungen" sollen ausgeweitet werden․ Ministerin legt Fokus auf "Straftäter und Gefährder"․ Um wen es sonst noch gehen könnte․