​​​​​EU-Berichte zur Rechtsstaatlichkeit: Unvergleichlich mangelhaft
#EU #Rechtssprechung #Ungarn

Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten enthält bei Polen und Ungarn nicht viel Freundliches․ Viel erstaunlicher ist, wie positiv der Bericht etwa über Deutschland ausfällt․ Das bestätigt die Kritiker, die den Bericht insgesamt für untauglich halten

​​​​​Was Ungarn und Polen fürchten
#EU #Polen #Ungarn

Man beschimpft sie als Autokraten und Populisten und fordert gar lautstark ihren Rauswurf aus der EU․ Dabei wird gern übersehen, dass die Regierungen Polens und Ungarns mit ihrem Veto vitale Interessen ihrer Länder verteidigen - Ein Kommentar

​​​​​Die Covid-19-Pandemie im West-Ost-Konflikt
#CoronaImpfstoff #EU #SputnikV #Ungarn

Einzig Ungarn schert aus und hat aufgrund eines Schlupflochs in einer EU-Richtlinie den russischen Impfstoff Sputnik V zugelassen, Sicherheitsbedenken lassen sich bei den überstürzten Genehmigungsverfahren kaum geltend machen, auch Brexit-Großbritannien ist nun aus der EU-Politik ausgeschert

​​​​​Ultimatum an Polen und Ungarn
#EU #EUHaushalt #Polen #Rechtsstaatsprinzip #Ungarn

Die EU will vor allem den "Wiederaufbaufonds" freibekommen und zur Not ohne beide Staaten mit Fondsgeldern loslegen

​​​​​"Das wird man ja wohl aushalten können"
#Coronavirus #Sachsen #Slowakei #Thüringen #Tschechien #Ungarn

Mehr Lockdown in Mitteleuropa und Mitteldeutschland

​​​​​Wie die EU den Rechtsstaat dehnt
#EU #Gewaltenteilung #Polen #Rechtsstaat #Ukraine #Ungarn

Mit Blick auf Polen und Ungarn kritisiert die EU Einschränkungen der Justiz, doch im Fall der Ukraine fordert Brüssel entsprechende Eingriffe․ Ein Kommentar

​​​​​Wie erfolgreich ist autokratischer Fußball?
#Autokraten #EM2020 #Fußball #Ungarn

Hinter dem Regenbogen wird man es erleben: Zur Hybrisgefahr gegen Ungarn und zum Zusammenhang von Politik und Fußball

​​​​​Pink-Washing als Standortfaktor der EU
#Deutschland #EU #Homophobie #Ungarn

Bei der Kampagne gegen das ungarische Gesetz, das Werbung für Schwule und Transsexuelle einschränkt, geht es längst um mehr als Rechte für sexuelle Minderheiten

​​​​​Ungarn: Russland-Freunde in der EU können Wahlen gewinnen
#Rechtspopulismus #Ungarn #ViktorOrban #Wahlen

Mit Orbans Sieg hatte kaum jemand gerechnet․ Doch auch linksliberale Kriegsszenarien brachten den Rechten Stimmen ein

​​​​​Ungarn und Polen: Knackpunkt Putin
#Polen #UkraineKrieg #Ungarn #ViktorOrban

Die "Cousins" mit einer langen gemeinsamen Geschichte gehen getrennte Wege

​​​​​Von der Leyen: EU-Sanktionen gegen russische Streitkräfte
#EUSanktionen #Russland #UkraineKrieg #Ungarn #UrsulavonderLeyen

Neuntes Sanktionspaket: "Russland soll bezahlen"․ Im Visier stehen Militärs, Politiker, Exporte und Medien․ Ungarn ist nicht überzeugt․

​​​​​EU-Gipfel: Neue Sanktionen gegen Russland
#EU #Polen #Sanktionen #UkraineKrieg #Ungarn

Der Ukraine werden im kommenden Jahr 18 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt․ Auch die Militärhilfe wird ausgebaut․ Polen sprach sich für eine Verschärfung der Sanktionen aus․

​​​​​Streit in EU um Billig-Getreide aus der Ukraine eskaliert
#Agrarwirtschaft #EU #Polen #UkraineKrieg #Ungarn

EU hatte Agrarimporte aus dem Kriegsland von Steuern befreit․ Bedenken aus Polen und Ungarn wurden ignoriert․ Nun ist der Eklat da․

​​​​​Eklat in EU um Billig-Getreide aus Ukraine
#Agrarwirtschaft #EU #Polen #UkraineKrieg #Ungarn

Brüssel hatte Agrarimporte aus dem Kriegsland von Steuern befreit․ Bedenken aus Polen und Ungarn wurden ignoriert․ Nun ist der Eklat da․

​​​​​Steigende Lebensmittelpreise: Könnte ein Preisdeckel Abhilfe leisten?
#EU #Lebensmittel #Preise #Ungarn

In ganz Europa sind steigende Preise für Grundnahrungsmittel zu verzeichnen․ EU-Länder steuern unterschiedlich entgegen․ Welche Erfahrungen mit einem Preisdeckel gemacht wurden․

​​​​​Wie aus Fluchthelfern Schlepper werden
#EU #Flüchtlinge #Geflüchtete #Migration #Schlepper #Ungarn

Wenn es nach Sonntagsreden auf EU-Ebene ginge, hätten sie nie inhaftiert werden dürfen․ Jetzt wurden sie freigelassen․ Die Reaktionen zeigen eine perfide Doppelmoral․

​​​​​Eine Mehrheit der Europäer glaubt nicht, in einer Demokratie zu leben
#AfD #Autoritarismus #Demokratie #DonaldTrump #Polen #Rechtsextremismus #USA #Ungarn

Die Ergebnisse einer neuen Studie sind alarmierend․ Autoritäre Einstellung haben sich verfestigt․ Über demokratisches Misstrauen und undemokratische Politik․

​​​​​Droht mit der AfD ein neues 1933 – oder nur Deutschland à la Meloni?
#AfD #Antifaschismus #Faschismus #GiorgiaMeloni #Italien #Ungarn #ViktorOrban

Manche ziehen kaum noch Grenzen nach rechts․ Andere sparen nicht mit krassen historischen Vergleichen․ Was es schwer macht, heutige Rechtsparteien zu analysieren․