​​​​​Ausschuss macht Weg frei für Killerdrohnen
#AmpelKoalition #Bundeswehr #Drohnen

Bundesregierung nimmt Hürde für den Kauf von bewaffneten Drohnen․ Opposition warnt vor Gefahr von extralegalen Hinrichtungen

​​​​​"Soziales Klimageld": SPD bekommt jetzt Rückendeckung
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD

Sozialdemokraten werten Vorhaben auf und verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative

​​​​​"Soziales Klimageld": SPD-Initiative in der Sackgasse?
#AmpelKoalition #Energiepreise #HubertusHeil #Klimageld #SPD

Sozialdemokraten verweisen auf Koalitionsvertrag․ Sozialverbände unterstützen Initiative․ Aber weder die FDP noch die Grünen machen mit

​​​​​Maskenpflicht von Oktober bis Ostern?
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht

Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"

​​​​​Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke: Streit um den strahlenden Lösungsansatz
#AmpelKoalition #Atomausstieg #Atomkraft #Laufzeitverlängerung

Die "Ampel" muss erst einmal klären, welche Position "ideologisch" ist – die Deutsche Umwelthilfe droht bereits mit dem Gang vor Gericht․

​​​​​Söder in Not: "Wir spüren ein Bayern-Bashing"
#AmpelKoalition #Bayern #MarkusSöder #Medien

Furcht vor Machtverlust, Mimimi im "Sommerstoiber": Der bayerische Ministerpräsident geht in die Interview-Offensive und wettert gegen norddeutsche Umerziehung․

​​​​​Straße vor Schiene, Privat vor Staat: Wissing lässt plündern
#AmpelKoalition #Bahn #FDP #Infrastruktur #Verkehrspolitik #VolkerWissing #ÖPP

Trotz anderslautender Vorsätze baut die "Ampel" bei Infrastrukturprojekten weiter auf öffentlich-private Partnerschaften․ Der Verkehrsminister plant mindestens sieben weitere․ Transparenz? Fehlanzeige․

​​​​​Ukraine-Krieg: Diplomatie vs․ "Atompazifismus"
#AmpelKoalition #EmmanuelMacron #Frankreich #Russland #UkraineKrieg #WladimirPutin

Warum Frankreich einer Verhandlungslösung positiver gegenübersteht․ Das Ausblenden der Vorgeschichte in Deutschland – und was Strafrecht zur Deutungshoheit beitragen soll․

​​​​​Bisher kein Klimaschutz: Kommt die Energiewende im Jahr 2023?
#AmpelKoalition #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Klima #Klimaschutz

Weiter herrscht hemmende Bürokratie bei den Erneuerbaren Energien․ Ampelregierung fehlt ernsthafter Wille zum Klimaschutz, trotz kleinen Verbesserungen․ Was falsch läuft und wohin die Reise gehen könnte․

​​​​​Kindergrundsicherung der "Ampel": Nicht weniger Bürokratie, sondern mehr
#AmpelKoalition #Armut #Bürokratie #HartzIV #Kindergrundsicherung

Ein familien- und sozialpolitisches Patentrezept ist die geplante Kindergrundsicherung nicht: Arme Eltern sollen demnach arm bleiben․ Zudem droht Behördenchaos․

​​​​​Deutsche Regierung fällt auch bei Atomstrom für Wasserstoff um
#AmpelKoalition #Atomkraft #Stromversorgung #Wasserstoff

Zuerst wurde Frankreich dabei unterstützt, Atomstrom als "grün" in die Taxonomie aufzunehmen․ Jetzt gibt die Ampel-Koalition auch den Widerstand gegen die Erzeugung "grünen Wasserstoffs" über Atomkraft auf․ Kommentar․

​​​​​Unsere Interessen, unsere Werte und der Ukraine-Krieg
#AmpelKoalition #Außenpolitik #UkraineKrieg #Werte

Die Bundesregierung verpflichtet sich dem Schutz von Frieden und Menschenrechten․ Doch das kann alles bedeuten․ Die politische Moral wirft Fragen auf – auch mit Blick auf den Krieg im Osten․

​​​​​Robert Habeck ist zum Kipppunkt für die Klimapolitik geworden
#AmpelKoalition #Bundesregierung #Klimaschutz #RobertHabeck

Das Heizungsgesetz: ein Dilemma․ Das Klimaschutzgesetz: fragwürdig․ Die Bilanz der Grünen in ihrem originären Bereich ist dünn․ Warum der Wirtschaftsminister einen Scherbenhaufen zu hinterlassen droht․ Ein Telepolis-Leitartikel․

​​​​​Heizungsgesetz: was die Ampel-Koalition bisher damit erreicht hat
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

In der öffentlichen Debatte wurden Klimaschutz und Soziales gegeneinander gestellt․ Mit der erzielten Einigung sind Umwelt- und Sozialverbände gleichermaßen unzufrieden․ Das sind die Gründe․

​​​​​Heizungsgesetz: Was die Ampel-Koalition bisher damit erreicht hat
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

In der öffentlichen Debatte wurden Klimaschutz und Soziales gegeneinander ausgespielt․ Mit der erzielten Einigung sind Umwelt- und Sozialverbände unzufrieden․ Das sind die Gründe․

​​​​​Vernichtende Kritik an Heizungsgesetz: Schwachstellen und fehlende soziale Sicherheit
#AmpelKoalition #Heizungsgesetz #Sozialverbände #Umweltverbände

Klimaschutz und Soziales werden gegeneinander ausgespielt․ Mit der erzielten Einigung sind vor allem Umwelt- und Sozialverbände unzufrieden․ Hier ihre Gründe․