​​​​​Unionspolitiker genervt, weil Laschet nicht in Würde verlieren kann
#Ampel #ArminLaschet #CDU #CSU #JamaikaKoalition #MarkusSder

In CDU und CSU gibt es Rücktrittsforderungen und jede Menge Kopfschütteln über die Idee einer "Jamaika-Koalition" mit Laschet als Kanzler․ Alle Zeichen stehen auf "Ampel"

​​​​​Wenn Grüne doch noch "rote Linien" ziehen
#Ampel #Bndnis90DieGrnen #FDP #GroeKoalition #JamaikaKoalition #SPD #Sondierung #Union

Nach anfänglicher Honeymoon-Stimmung könnte es zwischen den "Königsmachern" für eine "rot-grün-gelbe" Koalition schwer werden․ "Jamaika" gibt der CSU-Chef kaum noch Chancen

​​​​​Koalitionspoker: "Von den Ampel-Gesprächen erwarten wir nichts als schmutzige Deals"
#Ampel #Bündnis90DieGrünen #DeutscheWohnen #Enteignung #ExtinctionRebellion #FDP #FridaysforFuture #SPD #Union

Mieten, Klima, Menschenrechte: Das Bündnis "Gerechtigkeit jetzt" will Ende Oktober mit Großdemos und zivilem Ungehorsam der kommenden Bundesregierung Dampf machen

​​​​​Sondierungspapier mit hohem FDP-Anteil
#Ampel #Bndnis90DieGrnen #FDP #SPD #Sondierung

Keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, kein Tempolimit und ein "Bürgergeld" mit Sanktionsmöglichkeiten: Wo sich der kleinere "Königsmacher" durchgesetzt hat

​​​​​Koalitionsverhandlungen: Wenn 22 Arbeitsgruppen an einer "Enttäuschung" feilen
#Ampel #Campact #FDP #Grne #Koalitionsverhandlungen #SPD

Ende November soll der Koalitionsvertrag für die "Ampel" in Sack und Tüten sein․ Welche Wahlberechtigten sich darin wiederfinden und ob er verfassungskonform wird, ist unklar

​​​​​Grüne Jugend: Keine "Ampel" um jeden Preis
#Ampel #FDP #GrüneJugend #Koalitionsverhandlungen #SPD

Die Parteinachwuchsorganisation der Grünen knüpft ihre Zustimmung an klare Bedingungen und entzieht sich damit dem Klischee vom wohlhabenden Öko-Hipster

​​​​​Der "Ampel"-Sound: Sanktionen auf Augenhöhe und idealerweise Klimaschutz
#Ampel #AnnalenaBaerbock #ChristianLindner #Koalitionsvertrag #OlafScholz #RobertHabeck

Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt․ Jetzt sollen ihn die Parteien absegnen

​​​​​"Ampel"-Plan: Impfpflicht für Volljährige soll bis Ende 2023 befristet werden
#Ampel #Coronavirus #Impfpflicht #RKI

Abgeordnete wollen demnach Bußgelder, aber keine Erzwingungshaft․ Die Meinungen von Medizinern gehen auseinander․ Zielgruppengerechte Aufklärung gefordert

​​​​​Frieren oder Schulden: Heizkostenzuschuss eher symbolisch
#Ampel #Bundesregierung #Energiekosten #Heizkosten

Der einmalige Heizkostenzuschuss der Bundesregierung entlastet arme Haushalte kaum

​​​​​Corona: Monster-Bürokratie statt Teststrategie?
#Ampel #Bayern #Bundesregierung #CSU #Coronavirus #KarlLauterbach #SPD #Test

Papierkrieg in der Pandemie: Obwohl Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen "schweren Herbst" fürchtet, wollte er mit einer kaum durchdachten Testverordnung Geld sparen

​​​​​Streiks in Deutschland – Streiks in Frankreich: Und das Klima?
#Ampel #Frankreich #Klimaschutz #Rente #Streik

In Frankreich wird gestreikt – seit Wochen․ In Deutschland wird gestreikt – an einem Tag․ Der wirkliche Unterschied: Die Deutschen machen Homeoffice, nutzen für einen Tag das Fahrrad oder die Beine – die Franzosen bauen Barrikaden und zünden Autos oder Mülleimer an․

​​​​​Niederlagen und Chancen Wird es eng für die Klimabewegung?
#Ampel #Berlin #Klimabewegung #Klimaschutz #Volksentscheid

Schlappe beim Berliner Volksentscheid, Ausverkauf im Koalitionsausschuss: Für die Aktiven gibt es wenig Anlass zur Hoffnung – außer vielleicht in der Kooperation mit Gewerkschaften․

​​​​​CSU will gegen Wahlrecht nach Ampel-Geschmack klagen
#Ampel #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #Wahlrecht

Der Bundespräsident hat das Gesetz unterschrieben․ Die Linke sagt, die Ampel-Parteien hätten es sich "gestrickt"․ Auch die CSU fürchtet nun die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde․

​​​​​Heizungsgesetz der Ampel – teuer, klimaschädlich, Dauerbaustelle?
#Ampel #Gebäudeenergiegesetz #Heizungsgesetz #Klimaschutz

Nicht nur vor der Verfehlung der Klimaziele im Wärmesektor wird gewarnt – auch ungeahnte Kosten könnten auf Verbraucher zukommen․ Schont das Vorhaben weder Klima noch Geldbeutel?

​​​​​"Merken Sie eigentlich jenseits Ihrer Blase, dass Sie gerade das letzte Quäntchen Vertrauen verspielen?"
#Ampel #Bündnis90DieGrünen #Kommunikation #Mediensplitter

Mediensplitter (38): Ein außergewöhnliches Interview im Deutschlandfunk zeigt die prekäre Lage der Ampel – Protokoll eines Kommunikationsproblems․

​​​​​Sozialstaat in der Krise: Die Angst, zu viel zu versprechen
#Ampel #Grundgesetz #Kindergrundsicherung #Sozialpolitik #Sozialstaat #Wirtschaft

Ampel-Streit um Wachstumschancengesetz und Kindergrundsicherung․ Mit der Einklagbarkeit sozialer Rechte gibt es schon länger ein Problem․ Was das in Zukunft bedeutet․

​​​​​Schuldenbremse: Wird die Aussetzung juristisch wasserdicht?
#Ampel #Bundesverfassungsgericht #Klimaschutz #Schuldenbremse

Verkündet ist sie für dieses Jahr schon – für 2024 wird die Aussetzung der Schuldenbremse diskutiert․ Doch sie steht und fällt mit der Begründung․