​​​​​Kanonenboot "Bayern": In China nicht willkommen
#Bayern #Bundeswehr #China #Verteidigungsministerium

Deutsche Fregatte darf keine chinesischen Häfen anlaufen․ Beijing befürchtet offenbar Parteinahme in regionalen Konflikten

​​​​​2-G-Modell und Ende kostenloser Schnelltests: ungerecht und gefährlich
#2G #Bayern #Berlin #Coronavirus #Hamburg #Impfung #MarkusSöder

Während Ungeimpfte auch von Kultureinrichtungen ausgesperrt werden, die sie mitfinanzieren, wiegen sich Geimpfte ohne Abstand in falscher Sicherheit

​​​​​"2G" in Bayern und das "schwarze Schaf" in der Landesregierung
#Bayern #CSU #Coronavirus #FreieWhler #HubertAiwanger #Impfskepsis #Impfung

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will sich nicht impfen lassen․ Die vom Seniorpartner CSU geführte Landesregierung zieht für Ungeimpfte die Daumenschrauben an

​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz

"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes

​​​​​Glyphosat: Neuer Rückschlag für Bayer vor US-Gericht
#Bayern #Chemie #Gesundheit #Glyphosat #Krebs #Landwirtschaft #Monsanto

Noch hofft der Konzern, der Supreme Court könnte seine Entscheidung kippen․ Dank des Pestizid-Geschäftes fährt er auch während des Ukraine-Krieges hohe Gewinne ein

​​​​​Mit harter Hand für die G7
#Bayern #G7 #G7Gegengipfel #Justiz #Polizei #Proteste

Gefangenensammelstelle im Stadion und Haftrichter in Bürocontainern: Wie sich der Freistaat Bayern auf demokratischen Protest gegen den G7-Gipfel vorbereitet

​​​​​Corona: Monster-Bürokratie statt Teststrategie?
#Ampel #Bayern #Bundesregierung #CSU #Coronavirus #KarlLauterbach #SPD #Test

Papierkrieg in der Pandemie: Obwohl Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen "schweren Herbst" fürchtet, wollte er mit einer kaum durchdachten Testverordnung Geld sparen

​​​​​CSU für Energienotstand in Bayern verantwortlich
#Atomkraft #Bayern #Energie #Laufzeitverlängerung #StreckbetriebAKW

Die Debatte um Laufzeiten und Streckbetrieb ist ein Manöver, um wie in Frankreich von einer völlig verfehlten Energiepolitik abzulenken․ Ein Kommentar․

​​​​​Söder in Not: "Wir spüren ein Bayern-Bashing"
#AmpelKoalition #Bayern #MarkusSöder #Medien

Furcht vor Machtverlust, Mimimi im "Sommerstoiber": Der bayerische Ministerpräsident geht in die Interview-Offensive und wettert gegen norddeutsche Umerziehung․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche, Freilassungen – und neue Hausdurchsuchungen
#Bayern #Greenpeace #Justiz #Klimaschutz #LetzteGeneration #Polizei #Verfassungsschutz

Mit der Klimabewegung wird "Good Cop, bad Cop" gespielt․ Das ermöglicht die föderalistische Struktur der Staatsapparate in Deutschland․ Warum der Verfassungsschutz auf Bundesebene die "Letzte Generation" nicht als extremistisch einstuft․

​​​​​Beate Zschäpe als Zeugin – ein Beitrag zur NSU-Aufklärung?
#Bayern #BeateZschäpe #Justiz #NSU #VLeute #Verfassungsschutz

Bayerischer Untersuchungsausschuss will verurteilte Rechtsterroristin laden․ Schon in knapp vier Jahren könnte sie vorzeitige Haftentlassung beantragen․ Theoretisch kann eine Aussage ihre Chancen erhöhen․

​​​​​Gebt doch dem Söder, was er will!
#Atomkraft #Bayern #MarkusSöder

Bayerns Ministerpräsident drängt den Bund, das Atomgesetz so zu ändern․ Länder sollen Atomkraftwerke in Eigenregie weiter betreiben können․ Dafür gibt gute Gründe․ Ein Kommentar․

​​​​​Armut in Bayern: Zwei Berichte, zwei Sichtweisen
#Armut #Bayern #Sozialstaat

Offizielle Regierungsdaten gegen kritische Studienergebnisse: Eine Analyse der sozialen Ungleichheit im Freistaat․ Welcher Bericht liegt näher an der Wahrheit?