​​​​​Corona-Politik: Warum Augenmaß jetzt wichtig ist
#Bürgerrechte #Coronaviruspandemie #Grenzwerte #Grundrechte #PCRTest

Mediziner und Gesundheitsexperten fordern ein Ende der Drohungen gegen Bürger, regelmäßige Neuanalysen und verstärkten Schutz vulnerabler Gruppen

​​​​​"Psychische Belastungen sind schon jetzt gigantisch"
#Bundestag #Bürgerrechte #Coronavirus #FDP #Lockdown

Kommt heute der Mega-Shockdown mit Ausgangssperre? Der Fraktions-Vize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, warnt vor vor dramatischen Auswirkungen

​​​​​Der autoritäre Corona-Staat und die #ZeroCovid-Initiative
#Bürgerrechte #Coronavirus #Demokratie #Linke #Lockdown #ZeroCovid

Wie bei dem vermeintlich progressiven Vorstoß Naivität mit dem Ruf nach autoritären staatlichen Maßnahmen einhergeht

​​​​​So steht es um Recht und Gerechtigkeit in der Corona-Krise
#Antisemitismus #Bürgerrechte #Coronavirus #Covid19 #Datenschutz #Grundgesetz #Grundrechte #Paritätsgesetz #Polizei #Rassismus

Diesjähriger Grundrechte-Report greift viele Missstände auf․ Keine grundsätzliche Kritik an Maßnahmen gegen Pandemie․ "Querdenker" dürften enttäuscht sein

​​​​​Einsatz des Spitzels Mark Kennedy als rechtswidrig eingestuft
#Bürgerrechte #DeutscheTelekom #G8Gipfel #LKA #MecklenburgVorpommern #Polizei

Der britische Polizist bespitzelte anlässlich der G8-Proteste auch im Auftrag eines deutschen LKA Linke․ Das Schweriner Verwaltungsgericht traf dazu nun eine Feststellung․ Betroffene im Ausland erstritten bereits Schmerzensgeld․