​​​​​"2G" in Bayern und das "schwarze Schaf" in der Landesregierung
#Bayern #CSU #Coronavirus #FreieWhler #HubertAiwanger #Impfskepsis #Impfung

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will sich nicht impfen lassen․ Die vom Seniorpartner CSU geführte Landesregierung zieht für Ungeimpfte die Daumenschrauben an

​​​​​Nach Gerichtsurteil: Unionspolitiker für neue "Bundesnotbremse"
#Bundesnotbremse #CDU #CSU #Coronavirus #FDP #Pandemie #SPD

Bundesverfassungsgericht weist Klagen gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zwecks Pandemie-Bekämpfung zurück․ Geklagt hatten Mitglieder aller Ampel-Parteien, vor allem der FDP

​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

​​​​​Bild, AfD und Co․ gegen Nancy Faeser: Antifaschismus als Sündenfall
#AfD #CDU #CSU #NSU #NSU20 #NancyFaeser #SPD #VVNBdA

Die Bundesinnenministerin hat im vergangenen Jahr einen Gastbeitrag für das Magazin der VVN-BdA geschrieben․ Die aktuelle Kampagne gegen sie trat eine neurechte Postille los

​​​​​Putin, das russische Äquivalent zu "Laptop und Lederhose"
#CSU #Konservative #Konservativismus #Russland #WladimirPutin

Die ganz persönliche Einstellung des russischen Präsidenten Wladimir Putin – und wie sich in ihm der konservative Geist verstärkte

​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz

"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes

​​​​​Merz geplante Kiew-Reise und die "Zeitenwende" 2․0 der Union
#CDU #CSU #FriedrichMerz #Russland #UkraineKrieg #Union #WolodymyrSelenskyj

Geht es den Unionsparteien nur um parteipolitische Spielchen, um hehre Ziele oder um noch mehr Aufrüstung?

​​​​​Corona: Monster-Bürokratie statt Teststrategie?
#Ampel #Bayern #Bundesregierung #CSU #Coronavirus #KarlLauterbach #SPD #Test

Papierkrieg in der Pandemie: Obwohl Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen "schweren Herbst" fürchtet, wollte er mit einer kaum durchdachten Testverordnung Geld sparen

​​​​​Warum das Gendern ein dankbares Thema für Söder und die CSU ist
#Bündnis90DieGrünen #CSU #Feminismus #Gendern #Krieg #MarkusSöder #Militarismus #Russland

In Bayern wurden lange Zeit sogar Familiennamen gegendert․ Kein Konservativer regte sich darüber auf, solange es nicht so genannt wurde – und nicht als feministisch galt․

​​​​​"Klimakleber": Die Mär vom "Pakt zwischen Regierenden und Gesetzesbrechern"
#Bündnis90DieGrünen #CSU #Hannover #Klimaneutralität #Klimaschutz #LetzteGeneration

Hat die "Letzte Generation" erfolgreich die Stadt Hannover erpresst – oder sich mit warmen Worten über den Tisch ziehen lassen? Vielleicht brauchen die Aktiven der Gruppe nur eine Verschnaufpause․

​​​​​Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung: Essen Retten, aber wie?
#CDU #CSU #DieLinke #Klimaschutz #Lebensmittel #LetzteGeneration

Bundestag debattiert über neue Regeln․ Die Linke will Bußgelder für Supermärkte, die noch Verzehrfähiges wegwerfen․ Unionsparteien wollen Haftungsrisiken bei Spenden aus dem Weg räumen․

​​​​​Union will neuen patriotischen Gedenktag
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung

Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?

​​​​​CSU will gegen Wahlrecht nach Ampel-Geschmack klagen
#Ampel #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #Wahlrecht

Der Bundespräsident hat das Gesetz unterschrieben․ Die Linke sagt, die Ampel-Parteien hätten es sich "gestrickt"․ Auch die CSU fürchtet nun die bundesweite Fünf-Prozent-Hürde․