​​​​​Keine Koalition in Sicht: Niederlande erwägen außerparlamentarische Regierung
#DenHaag #Diskriminierung #Kindergeld #Koalitionsverhandlungen #Niederlande #Sozialpolitik #Wahlen

Statt einer Minderheitsregierung könnte eine scheinbar chaotische Lösung in Den Haag zur Chance für mehr direkte Demokratie werden․ Sonst bleiben Neuwahlen

​​​​​Niederländischer Teil-Lockdown weitgehend akzeptiert
#CoronaManahmen #Coronavirus #DenHaag #Krawalle #Lockdown #Niederlande

Nur vereinzelt Proteste und Krawalle․ Der "Aufstand" der Gaststätten ist vor allem ein Medienphänomen․ Menschen im Grenzgebiet weichen nach Deutschland und Belgien aus

​​​​​Warum das Pentagon Beweise für russische Kriegsverbrechen zurückhält
#DenHaag #Kriegsverbrechen #Russland #USA #UkraineKrieg

Weder Russland noch die USA erkennen den Internationalen Strafgerichtshof an․ Eine Anklage von Russen könnte zum Präzedenzfall werden․ Das steht nun der Kooperation im Weg․

​​​​​Haftbefehl gegen Putin großes Thema in Russland
#DenHaag #Haftbefehl #Justiz #Kinder #Kriegsverbrechen #UkraineKrieg #WladimirPutin

Heftige Reaktionen auf Beschluss des Internationalen Strafgerichtshofs․ Wie Russlands Offizielle den Vorwurf sehen – und Einschätzungen der Opposition․

​​​​​Haftbefehl gegen Putin stört russische Außenpolitik: Muss ihn Südafrika festnehmen?
#DenHaag #Haftbefehl #Moskau #UkraineKrieg #WladimirPutin

Die Wirkung des IStGH-Beschlusses gegen den Präsidenten ist nicht nur symbolisch․ Er beeinflusst Moskaus Politik durchaus․ Beispiel: Probleme beim BRICS-Gipfel․