Welche Straftatbestände haben IS-Terroristenehefrauen erfüllt?
#IslamischerStaat #Islamismus #Strafrecht #Terrorbekämpfung #Terrorismus

Generalbundesanwalt Peter Frank orientiert sich an der Nürnberger Rechtsprechung gegen deutsche Industriebarone und in Sozialen Medien sieht man das Urteil gegen Beate Zschäpe als Präzedenzfall

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Covid-19: Darf der Ehemann den Arzt erschießen?
#Beatmungsgeräte #Coronavirus #Strafrecht #Triage

Knapphalten durch eine exponentielle Ausbreitung des Sars-CoV-2-Virus könnten demnächst nicht nur Mediziner, sondern auch Juristen vor Probleme stellen

​​​​​VW․ Das Auto․ Der Betrug․ Die Paten
#Dieselgate #Strafrecht #VW #Verschwörung

In diesen Tagen hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Einbau von Manipulationssoftware in einem straff geführten Konzern wie VW der Konzernführung anzulasten ist․ Sie habe arglistig Käufer und staatliche Aufsichtsbehörden getäuscht

​​​​​Sexualität und Strafe im modernen Kapitalismus
#Frauen #Männer #Patriarchat #Rechtsstaat #Sexualität #Strafrecht

In einer Ausgabe der Zeitschrift Cilip wird die Frage gestellt, ob es wirklich nur positiv zu bewerten ist, dass heute Sexualbeziehungen verstärkt zum Feld von Kontrakten und Justiz werden

​​​​​Ersatzfreiheitsstrafen: Bald wieder volle Knäste
#Armut #Justiz #Schwarzfahren #Strafrecht #ÖPNV

Im Koalitionsvertrag der "Ampel" wurde eine Reform des Strafrechts versprochen, die noch auf sich warten lässt․ Die pandemiebedingte Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafen endet aber bereits

​​​​​Zunächst unbemerkt: Bundestag stellt Leugnung von Völkermord unter Strafe
#Bundestag #EU #Gesetz #Meinungsfreiheit #Strafrecht #Völkermord

Abstimmung am vergangenen Donnerstag wurde erst Tage später breiter bekannt․ Kritik von Opposition, aber auch von einem ARD-Journalisten und einem Ex-Abgeordneten․ Problem wegen Formulierung und Auslegung․

​​​​​Strafrecht zu Völkermord: 514-mal Politikversagen im Bundestag
#Gaspreise #Strafrecht #ThemendesTages #UkraineKrieg #Völkermord

Themen des Tages: Was eine Gesetznovelle mit mangelnder parlamentarischer Sorgfalt zu tun hat․ Wie die Kämpfe in der Ukraine wieder aufflammen․ Und warum Verbraucher steigende Gaspreise selbst schultern müssen․

​​​​​Neues Strafrecht zu Völkermord: 514-mal Politikversagen im Bundestag
#Gaspreise #Strafrecht #ThemendesTages #UkraineKrieg #Völkermord

Themen des Tages: Was eine Gesetzesnovelle mit mangelnder parlamentarischer Sorgfalt zu tun hat․ Wie die Kämpfe in der Ukraine wieder aufflammen․ Und warum Verbraucher steigende Gaspreise selbst schultern müssen․

​​​​​Wie der Haftbefehl gegen Putin dem Völkerstrafrecht schaden könnte
#Irak #IrakKrieg #Strafrecht #ThemendesTages #USA #Völkerrecht #WladimirPutin

Themen des Tages: 20 Jahre der US-Invasion in Irak․ Die Nato und der Ukraine-Krieg․ Und das Dilemma hinter der Putin-Entscheidung gegen Russlands Präsidenten․

​​​​​Till Lindemann und der Vorsatz, das Wissen und Wollen
#Medien #Rammstein #Strafrecht #TillLindemann #Vergewaltigung

Eine strafrechtliche Einschätzung der Vorwürfe gegen den Rammstein-Frontmann und ein Appell an eine besonnene Berichterstattung․

​​​​​Till Lindemann und Rammstein: Der Vorsatz, das Wissen und das Wollen
#Medien #Rammstein #Strafrecht #TillLindemann #Vergewaltigung

Gefühlten Vergehen und substanzielle Beschuldigungen: Warum aus juristischer Sicht eine besonnene Berichterstattung notwendig ist․ Eine erste strafrechtliche Einschätzung․

​​​​​Glaube in Flammen: Koranverbrennungen unter der Lupe des deutschen Strafrechts
#Irak #Islam #Islamismus #Koranverbrennung #Religion #Schweden #Strafrecht

Koranverbrennungen in Schweden haben Gemüter erhitzt․ Es kam sogar zu diplomatischen Verwerfungen․ Würden solche Vorfälle in Deutschland geahndet?

​​​​​Ungewollte Folgen: Kinderporno-Paragraf bringt engagierte Lehrerin in Bedrängnis
#Internet #Kriminalität #Schulen #Strafrecht

Sie wollte nur helfen, nun droht ihr eine Gefängnisstrafe․ Einer Lehrerin aus Rheinland-Pfalz wird die Law-and-Order-Politik im Strafrecht zum Verhängnis․ Warum ein Umdenken nötig ist․