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Corona und die Verteidigung der Grundrechte
#Coronavirus #Grundrechte #Kapitalismus #Staat

Woran man sich erinnern sollte - Teil 5
Verschwörungen und Entschwörungen
#KarlPopper #Linke #Staat #Verschwörungstheorien

Ein großer Teil der Linken und Liberalen bewegt sich bewusst oder unbewusst in den theoretischen Fußstapfen von Karl Popper․ Aber es gibt linke Gegenstimmen
Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden
#Berlin #Coronavirus #HygieneDemos #Staat

Kommentar: Die Politik nimmt die rechtsoffene Hygienedemonstration zum Anlass, um die Menschen auf weitere Maßnahmen des autoritären Staates einzuschwören
Boomerangs im Hotel Mama
#Coronavirus #Familie #Kinder #Staat

Rückzugstrend in der Coronakrise: Immer mehr junge Erwachsene wohnen wieder bei den Eltern․ Führt das zu politischer Regression?
Covid-19 und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
#Coronavirus #Gesellschaft #Individualismus #SozialeMarktwirtschaft #Staat

Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird eine Mentalität deutlich, die keine positive Gesellschaftlichkeit kennt․ Hintergrund und Kommentar
"Zero Covid" und die innere Ausgangssperre
#CoronaMaßnahmen #Staat #ZeroCovid

Warum es falsch ist, einen Aufruf, der sich gegen die kapitalistische Doppelmoral der Corona-Maßnahmen richtet, als "staatsfixiert" abzutun
Das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Solidarität
#Coronavirus #Debatte #Freiheit #Solidarität #Staat

Wie die Corona-Krise einen alten Konflikt der offenen Gesellschaft zuspitzt
Lasst die Corona-Toten ruhen!
#Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Staat

Der Gedenkakt für die Verstorbenen der Pandemie hat geschmerzt․ Nicht wegen der berechtigten Trauer, sondern wegen der Politisierung der Opfer
Die Erlaubnis, sich versammeln zu dürfen
#Demonstrationen #Gewalt #Grundrechte #Staat #Versammlungsgesetz

Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will
Vom neuen Leviathan
#Ausnahmezustand #Biopolitik #Coronavirus #Medizin #Staat

Unter dem Paradigma "Überleben ist alles" werden wir Bürger zu Untertanen einer Medizindiktatur․ Freiheitsrechte und Lebenssinn zeigen sich arg verkürzt․ Covid-19 als Staats- und Regierungskrise: Wie stimmig ist Agambens Zeitdiagnose?
Autoritäre Corona-Dauerwelle: Akzeptanz und Alternativen
#CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Linke #Pandemie #Staat #ZeroCovid

In Zeiten der Pandemie geben sich Linke als bessere Staatsverwalter․ Die Zero-Covid-Kampagne hat einen anderen Ansatz
Von der Ohnmacht der Aufklärung
#Aufklärung #CoronaMaßnahmen #Kapitalismus #Proteste #Staat

Zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen: Bindungslosigkeit ist die sozialpsychologische Signatur des Zeitalters
Energieversorger in der Bredouille
#Energiemärkte #Energiepreise #Energieversorger #Staat

Die steigenden Energiepreise haben erste Billig-Anbieter vom Markt gerissen․ Inzwischen droht auch größeren Anbietern die Zahlungsunfähigkeit und der Staat muss einspringen - "whatever it takes"?
Eine Bürgerpflicht zum Verzicht?
#Konservative #Liberalismus #Moral #Neoliberalismus #Staat #Verzicht

Im Land der "wahren Bedürfnisse": Konservative aller Lager feiern die Wonnen der Enthaltsamkeit und fordern einen neuen Leviathan․ Ein Kommentar․
Spanien: Geheimhaltung reformieren, Leichen im Keller ruhen lassen
#Informationsfreiheit #Pressefreiheit #Spanien #Spyware #Staat

Presse- und Informationsfreiheit: Bis zu drei Millionen Euro Geldstrafe drohen Journalisten in Zukunft, wenn sie Staatsgeheimnisse offenlegen․ Die sollen weiter bis 2073 unter Verschluss bleiben․
Energiepreisbremse: Wer bezahlt den 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm?
#Energie #Herrschaft #Rettungspakete #Solidarität #Staat

Last, Entlastung und Rückzahlung: Wer will was von wem, wofür, warum? – und was die Frage mit Herrschaftsformen und dem Verbot von Einweg-Kaffeebechern zu tun hat․
Der König von Deutschland spricht wieder zu uns
#Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Staat #Weihnachten

Alle Jahre wieder gibt es die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten․ Frank-Walter Steinmeier hat wenig zu sagen und redet trotzdem regelmäßig viel․ Über ein nur scheinbar überflüssiges Amt․
Der Angebotsschock, der ein Nachfrageschock ist
#Angebot #Nachfrage #Preise #Schulden #Staat #Volkswirtschaft

Bundesfinanzminister Christian Lindner bringt etwas durcheinander: Aufklärung eines Missverständnisses über Steuern, Staat und Nachfrage․ Was das für die Schuldenbremse 2023 bedeutet․
"Wir bauen uns unser eigenes Gefängnis"
#Ausnahmezustand #Biopolitik #Coronavirus #Freiheit #Individuum #Staat #Technik

Politikwissenschaftler Hans-Martin Schönherr-Mann über die Entmündigung des Bürgers in Krisenzeiten und die quasi-religiösen Vorkämpfer eines totalitären Verwaltungsstaats․
Zahlt es sich aus? Neues zu Journalismus und "Staatsknete"
#Auftragsjournalismus #Bundesregierung #Journalismus #Medien #Staat

Rund 200 Journalist:innen haben Geld aus Bundestöpfen erhalten․ Das sagt kein Telegramm-Kanal, sondern die Regierung․ Können solche Medienschaffenden noch unabhängig berichten? Und was hat das mit Guido Westerwelle zu tun?