Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken werden neue SPD-Vorsitzende
#NorbertWalterBorjans #OlafScholz #Politik #SPD #SaskiaEsken #Sozialdemokraten

Große Koalition vor Zerreißprobe?

Die drei Verlierer beim SPD-Parteitag
#Berlin #HeikoMaas #RalfStegner #SPD #Sozialdemokraten

Stegner, Müller und Maas

"Get Brexit done!"
#Großbritannien #Neoliberalismus #Sozialdemokraten #brexit

Fool Britannia: Warum es gut ist, dass der Brexit jetzt schnell stattfindet․ Kommentar

Kroatien: Sozialdemokrat vorne, Volksmusiker gescheitert
#EVP #Kroatien #Musik #Sozialdemokraten #Wahlen

In der Stichwahl werden trotzdem der christdemokratischen Amtsinhaberin die größten Chancen zugebilligt․

Spanien: Zaghafter Eingriff in Arbeitsmarktreform, Google- und Börsensteuer
#Arbeitsmarkt #Sozialdemokraten #Spanien #Steuer

Aktienkäufe sollen mit 0,2% besteuert werden, Firmen wie Google mit ganzen 3% und die aggressive Arbeitsmarktreform wird nicht gestrichen, nur zaghaft reformiert

"Wir verhandeln nicht mit der Mafia"
#Korruption #Populismus #Slowakei #Sozialdemokraten #Wahlen

Nach der Parlamentswahl in der Slowakei wollen die "Einfachen Leute und unabhängigen Personen" eine Regierung ohne die Sozialdemokraten bilden․

​​​​​Italien: Brüsseler Füllhorn nutzt Sozialdemokraten
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Nimmt Meloni Salvini die Oppositionsführung ab?

​​​​​Italien: Koalition zerbrochen
#Geld #Italien #Sozialdemokraten

Ministerpräsident Renzi hofft auch neue Unterstützer

​​​​​Corona: Gericht erzwingt Neuwahlen in Katalonien am Pandemie-Höhepunkt
#Coronavirus #Katalonien #Sozialdemokraten #Spanien

Fast alle Parteien hatten sich auf eine Verschiebung geeinigt; die spanische Sozialdemokratie hofft auf gute Ergebnisse․ Die Intensivstationen sind am Limit

​​​​​Es kracht in der spanischen Linksregierung: "Bis hierhin und nicht weiter"
#Neuwahlen #Sozialdemokraten #Spanien #UnidasPodemos

Es riecht nach Neuwahlen, da sich die Sozialdemokraten weigern, den Koalitionsvertrag umzusetzen, die Monarchie weiter schützen und ihren schmutzigen Krieg nicht aufarbeiten wollen

​​​​​Warnung an Sozialisten in Portugal
#AntonioCosta #Linke #Lissabon #Portugal #Rechte #Sozialdemokraten

Die Partei von Regierungschef Costa kann sich zwar behaupten, unterliegt aber gegen alle Prognosen in Lissabon einer breiten Rechtskoalition

​​​​​Geldregen für Wohlhabende: Schwedens umstrittene Strompreisstütze
#Energiepreise #Schweden #Sozialdemokraten #Strompreise

Das Instrument der sozialdemokratischen Regierung hilft kleineren bedürftigen Haushalten nicht․ Wohlhabende und Stromverschwender profitieren

​​​​​Frankreich: Was macht überhaupt… die Linke?
#EmmanuelMacron #Frankreich #Linke #Sozialdemokraten #Wahlfälschung

Vor den Präsidentschaftswahlen: Wie es um die Konkurrenz links von Macron steht

​​​​​Spanien will Spritpreise am Freitag um 20 Cent senken
#Benzinpreise #Hilfspaket #Sozialdemokraten #Spanien #Strompreise

Tankstellen haben Preise aber schon um bis zu 30 Cent erhöht․ Über eine unpraktikable, typische Flickschusterei bei Treibstoff- und Strompreisen, die Oligopole verschont․ Kommentar

​​​​​Schwedens Bandenkrieg "schlimmer und schlimmer"
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Organisierte Kriminalität erschüttert das skandinavische Land․ Die Regierung gerät dadurch in Bedrängnis․ Als Konsequenz sollen Datenschutz gelockert und Strafen verschärft werden․

​​​​​Berlin: Die Schwierigkeiten der SPD mit direkter Demokratie
#Berlin #Klimaschutz #Senat #Sozialdemokraten #Volksentscheid

Senat legt Volksentscheid über Klimapolitik nicht mit Wahl zusammen und gefährdet damit mutwillig seinen Erfolg․ Auch mit einem anderen Referendum gibt es Probleme․

​​​​​Spanien: Regierung will Mietern unter die Arme greifen
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Sozialdemokraten präsentieren neues Wohnungsgesetz․ Es verspricht eine Entlastung angesichts enormer Mietsteigerungen․ Warum die Mieten dennoch weiter steigen werden․

​​​​​Spanien: Regierung will Mieter entlasten
#Mieten #Mietendeckel #Sozialdemokraten #Sozialwohnungen #Spanien

Sozialdemokraten präsentieren neues Wohnungsgesetz․ Es verspricht zahlbare Mieten und Sozialwohnungen․ Dennoch werden die Mieten steigen․

​​​​​Fällt das Urteil über die spanische Regierung?
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Regional- und Kommunalwahlen: Wähler treffen Vorentscheidung, ob im Herbst im ganzen Land eine rechte-ultrarechte Regierung kommt․ Eine ganz besondere Rolle spielt Madrid․

​​​​​Wahldebakel: Spanische Sozialdemokraten setzen schnelle Neuwahlen an
#Linke #Rechte #Sozialdemokraten #Spanien #Wahlen

Niederlage der Linken, Sieg der Rechten․ Die Regierung Sánchez hat fast alle Regionen an rechte Parteien verloren․ Was das für linke Politik in der Abgrenzung nach rechts bedeutet․ Kommentar․