Covid-19: China lockert Maßnahmen
#China #Coronavirus #Frankreich #HorstSeehofer #Italien #Niederlande #Tschechien #Zensur

Frankreich, die Niederlande und Tschechien verschärfen sie

​​​​​Wenn ein Taz-Kommentar zur Staatsaffäre wird
#HorstSeehofer #Medienkritik #Meinungsfreiheit #Polizei #taz

Eben noch schien die Taz sich über eine satirische Kolumne zu zerstreiten․ Dann drohte Innenminister Seehofer mit Strafanzeige gegen die Autorin und die alten Reflexe aus Sponti-Zeiten funktionieren noch

​​​​​Viel Lärm um nichts
#HorstSeehofer #Kollektivbeleidigung #Satire #Strafanzeige #taz

Eine schwache Satire belebt den Blätterwald

​​​​​Deutsche und türkische Rechtsextremisten gleich behandeln
#GraueWölfe #HorstSeehofer #Türkei

Abgeordnete aus Union und SPD wollen die Bundesregierung über einen Bundestagsbeschluss dazu bringen, ein Verbot der Grauen Wölfe zu prüfen

​​​​​Bundesregierung bestellte Schock-Gutachten statt Impfstoff
#CSU #Coronavirus #HorstSeehofer #Lockdown

Innenausschuss beschäftigt sich mit der Frage, "wie weit die in diesem Papier entwickelten Szenarien tatsächlich dem damaligen Stand der epidemiologischen Erkenntnisse entsprachen oder erst auf politischen Druck entwickelt wurden"

​​​​​Seehofers Syrien-Populismus
#Abschiebung #Flüchtlinge #HorstSeehofer #Populismus #Syrien

Bundesinnenminister tritt für Abschiebungen in das Kriegsland ein, obwohl sie nicht umsetzbar sind․ Innenminister von Grünen und SPD aus den Ländern willigen ein

​​​​​Verfassungsschutzbericht 2020: Der Staat und seine Delegitimierer
#BfV #HorstSeehofer #Linksextremismus #Querdenker #Rechtsextremismus #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz

Der Inlandsgeheimdienst hat seinen offiziellen Jahresbericht vorgestellt und verrät darin mehr über sich selbst, als ihm lieb sein kann

​​​​​Hochwasser-Katastrophe: Totalversagen von Behörden, Landesregierungen und Bundesregierung
#Hochwasser #HorstSeehofer #Katastrophenschutz

Armin Schuster, Katastrophenschutz, und Horst Seehofer, Innenminister, sind mitverantwortlich für den Tod vieler Menschen․ Das jetzt zu sagen ist nicht "schäbig", sondern notwendig․ Kommentar und Hintergrund

​​​​​Abschiebestopp nach Afghanistan: Seehofers widerwillige Kehrtwende
#Abschiebungen #Afghanistan #Asyl #BAMF #CDU #HorstSeehofer #Migration

Schon vor den aktuellen militärischen Erfolgen der Taliban waren Geflüchtete aus dem Land meist erfolgreich, wenn sie vor Gericht gegen Ablehnungsbescheide klagten

​​​​​Wie Seehofers Ministerium in die politische Bildung eingreift
#Bundesinnenministerium #CSU #HorstSeehofer #Rechtsextremismus

Würdigung des Staates im Begleittext zu polizeikritischem Buch und geänderte Definition von "Linksextremismus" auf der Homepage der Bundeszentrale für politische Bildung

​​​​​Grenzschutz-Folklore vor wichtigen Wahlen in Österreich
#Afghanistan #Flüchtlinge #HorstSeehofer #KarlNehammer #Migration #ÖVP #Österreich

Mit mehr Abschottung versucht Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu punkten – und blockierte per Veto den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien․ Das bringt nicht nur seine Partei in Bedrängnis․

​​​​​Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
#AfD #CSU #Clankriminalität #Clans #HorstSeehofer #NancyFaeser #SPD

Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus․ Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor․ Wie AfD und Co․ reagieren․