​​​​​Querdenker und Co․: Rettet uns mal wieder der "Verfassungsschutz"?
#Coronavirus #Geheimdienste #Grundrechte #Querdenker #Verfassungsschutz

Mit der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" schuf der Inlandsgeheimdienst einen neuen Phänomenbereich․ Dem widmet sich auch ein Kapitel des neuen Grundrechte-Reports

​​​​​Burgfrieden auf der re:publica: Woher der Wind in Deutschland weht
#Bündnis90DieGrünen #Cybersecurity #DenizYücel #Geheimdienste #NATO #Pen #Russland #UkraineKrieg #republica

An den Beispielen der Konferenz re:publica und des Streits um den Schriftstellerverband PEN zeigt sich das Fehlen emanzipatorischer Alternativen

​​​​​"Es gab da Massenmorde": Was noch fehlt in der Documenta-Debatte
#Geheimdienste #Indonesien #Massenmord #Nationalsozialismus #documenta

Bislang geht es um Antisemitismus, aber nicht um die westdeutsche Rolle beim Indonesian Genocid, dessen Darstellung den Skandal auslöste․

​​​​​Wer kann sich den Kapitalismus überhaupt noch leisten?
#Energie #Geheimdienste #Proteste #Systemkritik #Verfassungsschutz

Glaubt man den offiziellen Ansagen, dann können große Teile der Gesellschaft ihren Lebensunterhalt angesichts der Inflation nicht mehr bestreiten․ Sie sind also auf staatliche Nothilfe angewiesen․

​​​​​Soziale Proteste: Die Linke als Diskurspolizei?
#Bundesregierung #Energie #Geheimdienste #Linke #Proteste #Sozialproteste #Wutwinter

Von den Septemberstreiks vor 53 Jahren bis zu den ostdeutschen Betriebskämpfen gibt es aktuell genügend historische Anknüpfungspunkte․ Doch die Linke bleibt passiv․ Wie die Rechten das Feld überlassen wird․

​​​​​Nach Scholz-Telefonat: Internationales Rotes Kreuz widerspricht Wladimir Putin
#Armenien #Aserbaidschan #EU #Geheimdienste #GenferKonvention #IKRK #OlafScholz #Proteste #RotesKreuz #WladimirPutin

Themen des Tages: Wie bewertet das Rote Kreuz Putins Darstellung zum Zugang zu Kriegsgefangenen? Telepolis hat nachgefragt․ Wie der Geheimdienst seine (Diskurs-)Macht ausdehnt․ Und welchen Angriffskrieg Berlin übersieht․

​​​​​Griechenland: Wie autoritär ist Mitsotakis?
#Abhörskandal #FakeNews #Geheimdienste #Griechenland #Medien #Pressefreiheit

Während die Aufklärung des Abhörskandals nicht vorankommt, gerät auch die Pressefreiheit unter Druck․

​​​​​Geklautes Foto: Verfassungsschutz abgemahnt
#Geheimdienste #Medien #Urheberrecht #Verfassungsschutz

Inlandsgeheimdienst hatte Foto widerrechtlich verwendet․ Fotograf wehrte sich erfolgreich․ Warum er auf einen problematischen Passus im Vergleich nicht einging․

​​​​​Lateinamerika: Riesiges Daten-Leak durch historische Cyberattacke
#Cyberangriff #Geheimdienste #Lateinamerika #Leak #Mexiko #Überwachung

Antikoloniales Hackerkollektiv bekennt sich zu einem Cyberangriff ungekannten Ausmaßes gegen das Militär Mexikos und erschüttert die politische Landschaft․ Vier weitere Länder Lateinamerikas sind betroffen․

​​​​​Kreml: Krim-Brücke bei Sprengstoffanschlag "beschädigt", nicht "zerstört"
#Geheimdienste #Krim #Russland #UkraineKrieg

Ein wohl mit TNT beladener LKW ist auf der Brücke zwischen der Krim und der Region Krasnodar explodiert․ Drei Menschen starben․ Mutmaßlicher Urheber ist der ukrainische Geheimdienst SBU․