Staatsentschädigung für Thomas-Cook-Touristen
#AndreasScheuer #HeikoMaas #Politik #Steuern #ThomasCook

Der ehemalige Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Steuerzahler durch eine "nachlässige" Umsetzung einer EU-Richtlinie bis zu 390 Millionen Euro gekostet․

Politischer Aschermittwoch: Scheuer ausgebuht
#AndreasScheuer #Bündnis90DieGrünen #CSU #FreieWähler #MarkusSöder #RobertHabeck

Robert Habeck predigt und Stephan Protschka von der AfD bedauert das Ausbleiben einer Demonstration gegen seine Partei․

Achtung! Der neue Scheuer-Katalog ist da
#AndreasScheuer #Bußgelder #Straßenverkehrsordnung

Die Bußgelder für geringe Geschwindigkeitsüberschreitungen steigen deutlich und der Fahrverbote werden nun schneller verhängt․

​​​​​Scheuer unter Druck - und Druck durch Scheuer?
#AndreasScheuer #PKWMaut

Im Maut-Untersuchungsausschuss gibt es Hinweise auf Ungereimtheiten bei der Vergabe und ein auffälliges Verhalten von Zeugen aus dem Verkehrsministerium

​​​​​Scheuers Fahrverbotsgesetz ist möglicherweise ungültig
#AndreasScheuer #Fahrverbote #Grundgesetz #Straßenverkehrsordnung #Verfassung

Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben

​​​​​Aus der Ausländer-Maut soll die EU-Maut werden
#AndreasScheuer #EU #PKWMaut

Verkehrsminister Scheuer hat das Projekt der CSU noch nicht abgeschrieben, sondern weiter ausgebaut

​​​​​Ruf nach sozialer Mobilitätswende wird lauter
#AndreasScheuer #ExtinctionRebellion #Klimaschutz #Verkehrsminister #Verkehrswende

Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden macht Verkehrsministerkonferenz Dampf․ Umweltgruppen begleiten die Veranstaltung mit sportlichen Protestformen

​​​​​Stockende Mobilitätswende: Der Druck wächst
#AndreasScheuer #Brandenburg #Klimaschutz #Mobilitätswende #Verkehr

Will Deutschland seine Klimaziele bis 2030 erreichen, dann muss der Verkehrssektor einen bedeutenden Beitrag leisten․ Doch die Bundesregierung komme zu langsam voran, kritisieren Umwelt- und Verkehrsverbände

​​​​​Länger leben auf zwei Rädern: Null Verkehrstote als Ziel
#ADFC #AndreasScheuer #Fahrrad #Verkehrswende

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club will sich aktiv in den Bundestagswahlkampf einmischen․ Die Corona-Krise hat einen Boom ausgelöst, der seine Forderungen populärer machen dürfte

​​​​​Länger leben auf zwei Rädern
#ADFC #AndreasScheuer #Fahrrad #Verkehrswende

Null Verkehrstote als Ziel: Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club will sich aktiv in den Bundestagswahlkampf einmischen․ Die Corona-Krise hat einen Boom ausgelöst, der seine Forderungen populärer machen dürfte

​​​​​Radverkehr: Warum Autos in den Städten Platz machen sollen
#AndreasScheuer #EMobilitt #Fahrrad #Mobilitt #Verkehr

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club fordert ein "Verkehrswendeministerium" – und das Volksbegehren "Berlin autofrei" nimmt die erste Hürde