​​​​​Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown
#Bundestag #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Am 18․ November will die Bundesregierung das angepasste Infektionsschutzgesetz verabschieden lassen, das Corona-Sondermaßnahmen verewigt

​​​​​Wasserwerfer-Einsatz vor dem Reichstag?
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Proteste

Während eine rechtsoffene Mischszene gegen das Infektionsschutzgesetz auf die Straße geht, scheinen viele Linke die Diskussion über die Biopolitik vergessen zu haben

​​​​​Corona-Gesetze: "So etwas in sieben Jahren Bundestag nicht erlebt"
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Parlament #SPD

Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held, der am 18․ November 2020 gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt hat - Die Grünen retteten damals die Merkel-Regierung

​​​​​Die Grundrechte der Querdenker
#Coronavirus #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht

​​​​​Im "Griff der dritten Welle": Bundesregierung beschließt Bundesnotbremse
#BUND #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown #Länder

Die Lage ist ernst, so die Kanzlerin․ Sie fordert Konsequenz und Stringenz․ Viele Fragen bleiben offen

​​​​​Bundestagsgutachten bestätigt Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Bundestagsjuristen verweisen auf Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten können nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden

​​​​​Gutachten stützt Kritik an geplanter Änderung des Infektionsschutzgesetzes
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Parlamentsexperten verweisen auf einschlägige Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten kann nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden

​​​​​Was die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bringen - und wo nachjustiert werden muss
#Bevölkerungsschutz #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Unklare Grenzwerte, eingeschränkter Rechtsschutz und eine fragwürdige Begründung für Maßnahmen․ Diese Gesetzesnovelle wird noch für Debatten sorgen

​​​​​Sehenden Auges in den Verfassungsbruch?
#CoronaMaßnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz

Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar

​​​​​Der dunkle Fleck im Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Karriere #Lockdown

Produktion in den Betrieben kaum eingeschränkt, Schutzmaßnahmen kaum umgesetzt

​​​​​Beschwerdewelle gegen neues Infektionsschutzgesetz
#Ausgangssperre #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Novelle beschäftigt nun das Verfassungsgericht․ Eingeschränkter Rechtsweg und Ausgangssperren in der Kritik

​​​​​FDP präsentiert Klageschrift gegen "Bundesnotbremse"
#Coronavirus #FDP #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Lockdown

Liberale argumentieren mit widersprüchlichen Regelungen․ Kontroverse um Kunstaktion #allesdichtmachen dauert an

​​​​​Klage gegen Infektionsschutz: Warum Ziel und Form sich widersprechen
#Ausgangssperre #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown

Gesellschaft für Freiheitsrechte und andere Maßnahmengegner wollen novelliertes IfSG vor Verfassungsgericht kippen․ Das ist zu kurz gedacht

​​​​​Leben wir in einem "Corona-Staat"?
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Wenn Gegner der Corona-Maßnahmen die Absicht des Infektionsschutzgesetzes von dessen pandemischem Grund trennen, verpassen sie die Sach- und Rechtslage (Teil 1)

​​​​​"Corona-Staat" - die Streitlage
#Coronavirus #Demokratie #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz

Überlegungen zu dem, was die Gesellschaft "polarisiert" (Teil 2 und Schluss)

​​​​​Bundesnotbremse? Der Zug rollt weiter!
#Ausgangssperre #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Konjunktur

Wieder werden die Plätze auf den Intensivstationen knapp․ Es erkranken und sterben nun auch Jüngere․ Und deshalb darf man nicht mehr nach 22 Uhr raus? Wie Ausgangssperre, Volksgesundheit und Wirtschaft zusammenhängen

​​​​​Nach Berliner Corona-Gipfel: Kritik am Weiter so wird lauter
#Bildung #BundLänderGipfel #Coronavirus #Impfung #Infektionsschutzgesetz #Kinder #Lockdown #Schulen

Impfzahlen stagnieren, Inzidenzzahlen steigen․ Doch Bund und Länder schaffen keinen Neustart․ Dabei liegen Aufgaben und Alternativen auf dem Tisch

​​​​​Impfpflicht? Wunschdenken!
#Coronavirus #Immunitt #Impfpflicht #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz

Debatte über obligatorische Immunisierung gegen Corona reißt nicht ab․ Befürworter werden wenig konkret․ Sie werden wissen, warum․ Ein Kommentar

​​​​​Blindflug und ein fragwürdiges Narrativ
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz

Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)

​​​​​Maskenpflicht von Oktober bis Ostern?
#AmpelKoalition #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Maskenpflicht

Corona: Bundesländer fordern gesetzliche Voraussetzungen für schärfere Maßnahmen, Regierung erwägt generelle "O-O-Regel"