​​​​​Covid-19: Anders als Deutschland spricht die schwedische Regierung weiter nur Empfehlungen aus
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Schweden

Angesichts auch in Schweden steigender Infektionszahlen gelten ab letzten Montag neue Regeln, die aber nicht strafbewehrt sind, aber für nächstes Jahr ist ein Pandemiegesetz geplant, das Verbote ermöglichen soll

​​​​​Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown
#Bundestag #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz

Am 18․ November will die Bundesregierung das angepasste Infektionsschutzgesetz verabschieden lassen, das Corona-Sondermaßnahmen verewigt

​​​​​Wasserwerfer-Einsatz vor dem Reichstag?
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Proteste

Während eine rechtsoffene Mischszene gegen das Infektionsschutzgesetz auf die Straße geht, scheinen viele Linke die Diskussion über die Biopolitik vergessen zu haben

​​​​​Corona-Gesetze: "So etwas in sieben Jahren Bundestag nicht erlebt"
#CoronaMaßnahmen #Infektionsschutzgesetz #Parlament #SPD

Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held, der am 18․ November 2020 gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt hat - Die Grünen retteten damals die Merkel-Regierung

​​​​​Die Grundrechte der Querdenker
#Coronavirus #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz #Querdenken711

Warum der behauptete Abbau von Freiheitsrechten fehl geht

​​​​​Im "Griff der dritten Welle": Bundesregierung beschließt Bundesnotbremse
#BUND #Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Lockdown #Länder

Die Lage ist ernst, so die Kanzlerin․ Sie fordert Konsequenz und Stringenz․ Viele Fragen bleiben offen

​​​​​Bundestagsgutachten bestätigt Kritik an neuem Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Bundestagsjuristen verweisen auf Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten können nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden

​​​​​Gutachten stützt Kritik an geplanter Änderung des Infektionsschutzgesetzes
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Parlamentsexperten verweisen auf einschlägige Gerichtsentscheide․ Einschränkung von Grundrechten kann nicht nur mit Inzidenzwert begründet werden

​​​​​Was die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bringen - und wo nachjustiert werden muss
#Bevölkerungsschutz #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Unklare Grenzwerte, eingeschränkter Rechtsschutz und eine fragwürdige Begründung für Maßnahmen․ Diese Gesetzesnovelle wird noch für Debatten sorgen

​​​​​Sehenden Auges in den Verfassungsbruch?
#CoronaMaßnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz

Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar

​​​​​Der dunkle Fleck im Infektionsschutzgesetz
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Karriere #Lockdown

Produktion in den Betrieben kaum eingeschränkt, Schutzmaßnahmen kaum umgesetzt

​​​​​Beschwerdewelle gegen neues Infektionsschutzgesetz
#Ausgangssperre #Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Justiz

Novelle beschäftigt nun das Verfassungsgericht․ Eingeschränkter Rechtsweg und Ausgangssperren in der Kritik

​​​​​FDP präsentiert Klageschrift gegen "Bundesnotbremse"
#Coronavirus #FDP #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Lockdown

Liberale argumentieren mit widersprüchlichen Regelungen․ Kontroverse um Kunstaktion #allesdichtmachen dauert an