​​​​​Demokratie, Zukunft und Solidarität bleiben beim "Wiederaufbau" auf der Strecke
#EUGipfel #Polen #Spanien #Ungarn #WiederaufbauFonds

Ausgerechnet an Punkten, an denen es besonders im EU-Gebälk knirscht, wurden die Weichen eher für weitere sieben Jahre in die völlig falsche Richtung gestellt

​​​​​Panzerverkaufsschlacht in Polen
#Hyundai #Korea #Leopard #NATO #Panzer #Polen #Rheinmetall #Rüstung #Samsung #Türkei #Ungarn

Der südkoreanische K2 Black Panther tritt gegen den deutschen Leopard 2 an

​​​​​"Pflicht zur gleichen und nichtdiskriminierenden Behandlung des Verkehrs"
#A1 #EuGH #Netzneutralität #Netzneutralitätsgesetz #Ungarn

Der Europäische Gerichtshof wertet Tarife, die bestimmte Dienste von der Volumenbegrenzung ausnehmen, als Verstoß gegen die Netzneutralitätsverordnung

​​​​​Orbán: Gute Geschäfte mit Deutschland, wenig Gefahr durch EU-Sanktionen
#Autoindustrie #EU #Rechtsstaat #Ungarn #VictorOrbán

Ungarn eine "kranke Demokratie"? Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als alles andere?

​​​​​Wie Ungarn und Polen spanische Grundrechtsverletzungen nutzen
#EU #Polen #Rechtsstaat #Spanien #Ungarn

Die beiden Länder, denen die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips vorgeworfen wird, planen die Einrichtung eines Instituts zur Prüfung von Rechtsstaatlichkeit․ Kommentar

​​​​​EU-Berichte zur Rechtsstaatlichkeit: Unvergleichlich mangelhaft
#EU #Rechtssprechung #Ungarn

Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten enthält bei Polen und Ungarn nicht viel Freundliches․ Viel erstaunlicher ist, wie positiv der Bericht etwa über Deutschland ausfällt․ Das bestätigt die Kritiker, die den Bericht insgesamt für untauglich halten

​​​​​Was Ungarn und Polen fürchten
#EU #Polen #Ungarn

Man beschimpft sie als Autokraten und Populisten und fordert gar lautstark ihren Rauswurf aus der EU․ Dabei wird gern übersehen, dass die Regierungen Polens und Ungarns mit ihrem Veto vitale Interessen ihrer Länder verteidigen - Ein Kommentar

​​​​​Die Covid-19-Pandemie im West-Ost-Konflikt
#CoronaImpfstoff #EU #SputnikV #Ungarn

Einzig Ungarn schert aus und hat aufgrund eines Schlupflochs in einer EU-Richtlinie den russischen Impfstoff Sputnik V zugelassen, Sicherheitsbedenken lassen sich bei den überstürzten Genehmigungsverfahren kaum geltend machen, auch Brexit-Großbritannien ist nun aus der EU-Politik ausgeschert

​​​​​Ultimatum an Polen und Ungarn
#EU #EUHaushalt #Polen #Rechtsstaatsprinzip #Ungarn

Die EU will vor allem den "Wiederaufbaufonds" freibekommen und zur Not ohne beide Staaten mit Fondsgeldern loslegen

​​​​​"Das wird man ja wohl aushalten können"
#Coronavirus #Sachsen #Slowakei #Thüringen #Tschechien #Ungarn

Mehr Lockdown in Mitteleuropa und Mitteldeutschland

​​​​​Wie die EU den Rechtsstaat dehnt
#EU #Gewaltenteilung #Polen #Rechtsstaat #Ukraine #Ungarn

Mit Blick auf Polen und Ungarn kritisiert die EU Einschränkungen der Justiz, doch im Fall der Ukraine fordert Brüssel entsprechende Eingriffe․ Ein Kommentar

​​​​​Wie erfolgreich ist autokratischer Fußball?
#Autokraten #EM2020 #Fußball #Ungarn

Hinter dem Regenbogen wird man es erleben: Zur Hybrisgefahr gegen Ungarn und zum Zusammenhang von Politik und Fußball

​​​​​Pink-Washing als Standortfaktor der EU
#Deutschland #EU #Homophobie #Ungarn

Bei der Kampagne gegen das ungarische Gesetz, das Werbung für Schwule und Transsexuelle einschränkt, geht es längst um mehr als Rechte für sexuelle Minderheiten