"Seit Beginn der Beschränkungen haben sich stadtweit die Fallzahlen deutlich reduziert"
#Berlin #Coronavirus #Notstand #Polizei

Anja Dierschke, Vize-Sprecherin der Polizei Berlin, über die Sorgen ihrer Beamten, Corona-"Denunziationen" durch Mitbürger und die Frage, ob es Demos gab und den "1․ Mai" geben wird

Gilt das durch Corona-Notstandsmaßnahmen verbotene Versammlungsrecht online?
#Coronavirus #Demonstrationsrecht #Notstand #Versammlungsfreiheit

Im Internet wurde "vergessen", das Grundgesetz zu garantieren․ Die Bundesregierung verordnete schon 2012, Versammlungsfreiheit beziehe sich nur auf die physische Anwesenheit "im realen öffentlichen, und nicht im virtuellen Raum"

Vater Staat und Corona
#Coronavirus #Kapitalismus #Notstand #Staat

Woran man sich erinnern sollte - Teil 3․

Ein Exit-Appell - die humane Komponente nicht zu vergessen
#Coronavirus #Exitstrategie #Isolation #MarkusSöder #Notstand

Auch ein Appell, die vielen kleinen Restaurants (und auch Boutiken und Geschäfte) nicht zu vergessen, die in vielen Orten noch Rückhalt des Sozialen sind, bedrängt von McDonald's, Amazon und Online-Lieferung

Die drastischen Corona-Verbote bringen kaum etwas
#Coronavirus #Notstand #Reproduktionszahl

Das geht sogar aus den Zahlen des Robert-Koch-Instituts hervor․ Fachleute und Eltern kleiner Kinder mahnen andere Herangehensweisen an

Verbotene Diskriminierung?
#Coronavirus #ExitStrategie #Gleichheit #Notstand #Verfassung

Die Corona-Exit-Strategie und die Verfassung․

​​​Frankreich: Der Ausbau der Staatsmacht…
#Coronavirus #Frankreich #Notstand #Überwachung

… und die kommende Revolte? Der Gesetzesentwurf zum Gesundheitsnotstand enthält einschneidende Überwachungs- und Verfügungskompetenzen

​​​Sterben in Zeiten von Corona
#Coronavirus #Infektionsschutzgesetz #Notstand

In der Informationsgesellschaft blähen sich Angstkonstrukte mit immer größerer Dynamik auf, die Politik läuft immer schneller Gefahr, jedes Maß zu verlieren

​​​​​Klimabewegung zwischen Notstand und Tarifkampf
#FridaysforFuture #Kapitalismus #Klimawandel #Notstand

Die Klimabewegung bewegt sich auf der gleichen Diskursebene wie die Vertreter der Corona-Notstandsmaßnahmen․ Ihnen ist gemein, dass sie eine Katastrophe beschwören, der nur mit starken Notstandsmaßnahmen begegnet werden kann

​​​​​Die Arktis taut auf
#Arktis #Eismeer #Klimawandel #Notstand #RWE

Die Energie- und Klimawochenschau: Eisschwund, Waldbrände, Dürren, Heuschrecken und Fluten - Klimakrise in allen Ecken, aber RWE baggert weiter Dörfer ab

​​​​​Die Corona-Krise․ Die Linke․ Und die Sterblichkeit
#CoronaProteste #Coronavirus #Linke #Notstand

Eine Halbjahresbilanz

​​​​​Frankreich: Beherbergungsverbot "unverhältnismäßig bis kontraintuitiv"
#Coronavirus #Frankreich #Notstand

Coronakrise: Hohe Infektionszahlen und Krankenhäuser an der Belastungsgrenze․ Macron reagiert mit nächtlichen Ausgangssperren, Franzosen dürfen aber in die Herbstferien fahren

​​​​​Wenn Politiker "Katastrophen üben"
#CDU #Coronavirus #Klimawandel #Notstand

CDU/CSU-Fraktionchef rechnet im Zuge der Klimakrise mit Dürren, Hochwasser sowie neuen Pandemien und will Vorbereitung auf "alle nationalen und europäischen Notstände"

​​​​​Der Widerstand der Juristen
#Ausnahmezustand #Coronavirus #Justiz #Lockdown #Notstand

Gesetzgebung im Corona-Lockdown: Sinn von Grundrechten ist nicht, dass Gerichte staatliches Handeln korrigieren müssen․ (Der unendliche Ausnahmezustand, Teil 2)

​​​​​Schwere Dürre am Horn von Afrika
#Afrika #Hunger #Klimawandel #Notstand #Trockenheit

Somalia ruft Notstand aus․ Wissenschaftler sehen Zusammenhang mit dem Klimawandel

​​​​​Gaskrise: Reicht die europäische Solidarität auch über den Winter?
#Deutschland #Erdgas #Notstand #Sanktionen

Die EU-Staaten einigten sich darauf, Gas einsparen zu wollen․ Ob sie im Ernstfall auch einander beistehen, ist fraglich․ Ökonomen empfehlen, Deutschland solle den solidarischen Beistand mit Geld absichern․