​​​​​Wer kann sich den Kapitalismus überhaupt noch leisten?
#Energie #Geheimdienste #Proteste #Systemkritik #Verfassungsschutz

Glaubt man den offiziellen Ansagen, dann können große Teile der Gesellschaft ihren Lebensunterhalt angesichts der Inflation nicht mehr bestreiten․ Sie sind also auf staatliche Nothilfe angewiesen․

​​​​​Straftaten mit NSU-Bezug: Fanclub oder Reste eines Netzwerks?
#NSU #NSU20 #Rechtsterrorismus #Verfassungsschutz

Die Morde des "Nationalsozialistischen Untergrund" faszinieren die rechte Szene bis heute – auch wenn manche dort leugnen, dass es ihn in dieser Form gab․ Das Kürzel wird gerne verwendet, um die Schockwirkung von Drohungen und Anschlägen zu unterstreichen․

​​​​​Geklautes Foto: Verfassungsschutz abgemahnt
#Geheimdienste #Medien #Urheberrecht #Verfassungsschutz

Inlandsgeheimdienst hatte Foto widerrechtlich verwendet․ Fotograf wehrte sich erfolgreich․ Warum er auf einen problematischen Passus im Vergleich nicht einging․

​​​​​Aktenleak zum NSU: Glücksfall für Verassungsschutz?
#Hessen #Leak #NSU #Verfassungsschutz #Whistleblower

Wer den NSU-Prozess verfolgt hat, musste sich unter den Akten aus Hessen, die für 120 Jahre geheim bleiben sollten, sehr viel Schlimmeres vorstellen․ Es ist durch die Veröffentlichung weder bestätigt noch widerlegt․ Die Formulierung "Komplettversagen" ist vorsichtig․

​​​​​Aktenleak zum NSU: Glücksfall für den Verassungsschutz?
#Hessen #Leak #NSU #Verfassungsschutz #Whistleblower

Wer den NSU-Prozess verfolgt hat, musste sich unter Akten aus Hessen, die für 120 Jahre geheim bleiben sollten, Schlimmeres vorstellen․ Es ist durch die Veröffentlichung weder bestätigt noch widerlegt․ Die Formulierung "Komplettversagen" ist vorsichtig․

​​​​​"Letzte Generation": Freisprüche, Freilassungen – und neue Hausdurchsuchungen
#Bayern #Greenpeace #Justiz #Klimaschutz #LetzteGeneration #Polizei #Verfassungsschutz

Mit der Klimabewegung wird "Good Cop, bad Cop" gespielt․ Das ermöglicht die föderalistische Struktur der Staatsapparate in Deutschland․ Warum der Verfassungsschutz auf Bundesebene die "Letzte Generation" nicht als extremistisch einstuft․

​​​​​Die Selbstanzeigekampagne der "Letzten Generation" und ihr Vorläufer
#KriminelleVereinigung #LetzteGeneration #PKK #Paragraph129 #Polizei #Verfassungsschutz

Die Repression gegen die eigentlich zutiefst staatsfreundliche Umweltbewegung führt zur Radikalisierung․ Die Selbstanzeigen von mehr als 1․300 Menschen sind ein Hinweis darauf․ Auch kurdische Organisationen setzten dieses Mittel ein․

​​​​​Einst Deutschlands oberster Verfassungsschützer – und zu rechts für die CDU
#Antisemitismus #CDU #HansGeorgMaaßen #NSU #Verfassungsschutz #Werteunion

Immer mehr Christdemokraten wollen Ex-BfV-Chef Hans-Georg Maaßen loswerden․ Der Antisemitismus-Beauftragte des Bundes befasst sich mit ihm․ Im Dunkeln bleibt seine Rolle bei der NSU-Vertuschung․

​​​​​Beate Zschäpe als Zeugin – ein Beitrag zur NSU-Aufklärung?
#Bayern #BeateZschäpe #Justiz #NSU #VLeute #Verfassungsschutz

Bayerischer Untersuchungsausschuss will verurteilte Rechtsterroristin laden․ Schon in knapp vier Jahren könnte sie vorzeitige Haftentlassung beantragen․ Theoretisch kann eine Aussage ihre Chancen erhöhen․

​​​​​Verbot von Tiktok in den USA rückt näher․ Zieht Deutschland nach?
#China #TikTok #USA #Verfassungsschutz #Zensur

Welchen Einfluss hat China auf die Videoplattform? US-Abgeordnete werfen Tiktok vor, Peking Zugriff auf Daten zu gewähren und schädliche Inhalte zu verbreiten․ In Deutschland warnt auch der Verfassungsschutz․