US-Justizministerium will im Notstand Menschen unbegrenzt ohne Prozess inhaftieren können
#Coronavirus #DonaldTrump #Freiheitsrechte

Wie schon beim Terrorismus wird die Corona-Pandemie ausgenutzt, um die Macht des Staats auch bei Nataurkatastrophen und "zivilem Ungehorsam" zu erweitern

AfD = Antipatriotische Feinde Deutschlands?
#AfD #Freiheitsrechte #Liberalismus #Staat

Die Widersprüche zwischen den Positionen der AfD․ Ein Kommentar

​​​​​Zweite Welle oder Dauerwelle?
#CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte

Mit einer Politik der Angst werden Freiheitsrechte eingeschränkt, die Linke spielt bislang weitgehend mit

​​​​​"Die Bürger werden jetzt mit dem Teil-Lockdown für die eigene Untätigkeit der Bundesregierung bestraft"
#Coronavirus #FDP #Freiheitsrechte #Lockdown

Nach der Corona-Sitzungswoche im Bundestag: FDP-Fraktions-Vizechef Stephan Thomae im ausführlichen Interview über den Lockdown, Trump, Islamismus und Freiheit

​​​​​Verfassungsbeschwerde gegen "Data Mining"-Regelung im NRW-Polizeigesetz
#BigData #DataMining #Freiheitsrechte

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will verhindern, dass Menschen durch "Data Mining" willkürlich ins Visier der Polizei geraten․ Es geht auch um die digitale "Vorhersage" von Straftaten․ Ein Thriller von 2015 beschreibt das Wort-Case-Szenario․