Dringender Kommentar zum Verbot des COMPACT-Magazins durch Innenministerin Nancy Faeser

In einer Zeit, in der Deutschland durch Themen wie Migration und innere Sicherheit zunehmend gespalten und verunsichert wird, symbolisiert das harte Vorgehen von Innenministerin Nancy Faeser gegen das COMPACT-Magazin einen besorgniserregenden Trend zu staatlichen Repressalien. Als Heilpraktiker und medizinischer Journalist, der öffentlich wirkt, sehe ich es als meine Pflicht, dieses alarmierende Verhalten nachdrücklich zu kritisieren.

Massiver Eingriff in die Grundrechte

Das Verbot des COMPACT-Magazins stellt einen direkten Angriff auf die in Artikel 5 unseres Grundgesetzes verankerten Freiheiten der Meinung und Information dar. Diese sind fundamentale Säulen unserer Demokratie. Ein solcher Eingriff sendet ein deutliches Signal aus: Kritik am Staat wird nicht mehr geduldet.

Verhältnismäßigkeit und Willkür

Die Verhältnismäßigkeit dieses Verbots ist stark anzuzweifeln. In einem Land, das von zunehmender Unsicherheit gezeichnet ist, sollte der Staat als Bewahrer von Rechten und Freiheiten auftreten, nicht als deren Unterdrücker. Dieser Zensurakt trägt nicht zur Lösung existierender Probleme bei, sondern fördert nur das Misstrauen gegenüber einer Regierung, die zunehmend autoritäre Züge zeigt.

Rechtliche Bedenken und die Frage der Rechtssicherheit

In einem Rechtsstaat, in dem das Verbot einer Publikation potenziell Hausdurchsuchungen und strafrechtliche Ermittlungen nach sich ziehen kann, nur weil zum Widerstand gegen übergriffige staatliche Maßnahmen aufgerufen wird, muss die Rechtssicherheit gründlich hinterfragt werden. Ein solcher Zustand deutet darauf hin, dass die Rechtssicherheit möglicherweise nicht mehr gewährleistet ist, wenn die Anwendung von Recht und Paragraphen selektiv oder willkürlich erscheint.

Forderung nach politischen Konsequenzen

Angesichts dieser ernsthaften Bedenken ist es unabdingbar, dass Nancy Faeser von ihrem Amt als Innenministerin zurücktritt. Ihre Entscheidung, ein Medium zu verbieten, das sie kritisiert, und das mögliche rechtliche Nachspiel für jene, die sich dagegen aussprechen, sind mit den Grundprinzipien eines demokratischen Rechtsstaats unvereinbar.

Fazit

Die Entscheidung, das COMPACT-Magazin zu verbieten, sollte als dringender Weckruf für alle Bürgerinnen und Bürger verstanden werden, die an der Bewahrung unserer demokratischen und rechtlichen Werte interessiert sind. Es ist entscheidend, dass wir handeln, um eine Gesellschaft zu schützen, die offen, frei und durch echte Rechtssicherheit geprägt sein sollte. Dies ist ein Kampf um die Grundfesten unserer Freiheit und unserer Rechtsordnung.

Rainer Taufertshöfer

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Alarmierende Zensur: Vom persönlichen Kampf zum nationalen Weckruf

Seit 2020 warne ich vor den schleichenden Gefahren der Zensur in Deutschland[1]. Diese Warnungen basieren nicht nur auf meiner Beobachtung, sondern auch auf direkten persönlichen Erfahrungen mit Zensurmaßnahmen und Medienmanipulation, die meine Arbeit und mein Recht auf freie Meinungsäußerung bedroht haben. Das jüngste Verbot des COMPACT-Magazins bestätigt meine Befürchtungen und illustriert dramatisch, wie weit die Zensur in unserem Land fortgeschritten ist [2].

Persönliche Konfrontation mit Zensur

Meine Auseinandersetzungen mit Zensur begannen im Jahr 2020 mit Eingriffen in meine Online-Arbeit und der ungerechtfertigten Zensur durch große Technologieunternehmen wie Google. Ein besonders gravierendes Erlebnis war die Abschaltung meines DSL-Anschlusses durch 1&1 [3], ein Vorfall, der nicht nur meine berufliche Tätigkeit stark beeinträchtigte, sondern auch tiefgreifende Fragen zur Sicherheit und Neutralität von Internetdienstanbietern aufwarf. Trotz wiederholter Nachfragen seinerzeit und der Bestätigung, dass keine Kündigung von meiner Seite vorlag, wurde mein Anschluss blockiert. Diese vierzehntägige willkürliche Unterbrechung meines Internetzugangs stellte eine erhebliche berufliche Behinderung dar und verdeutlichte die Anfälligkeit von Journalisten gegenüber technologischen und staatlichen Eingriffen.

Zudem erlebte ich direkte Übergriffe durch Medien, wie beispielsweise die verdeckte Kameraaktion in meiner Praxis durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen [4], welche in einer manipulativen und negativen Darstellung meiner alternativmedizinischen Praxis mündete. Diese durch die öffentliche Hand gesteuerten und inszenierten Vorfälle, gekennzeichnet durch gezielte Provokationen, haben mein Vertrauen in die Medienfreiheit nicht nur erschüttert, sondern auch meine Entschlossenheit verstärkt, gegen solche Übergriffe zu kämpfen.

Der Fall COMPACT als Symbol autoritärer Übergriffe

Das Verbot und die Plünderung des COMPACT-Magazins durch die Innenministerin Nancy Faeser ist ein aktuelles und erschreckendes Beispiel für staatliche Zensur. Dieses übergriffige Vorgehen gegen ein kritisches Medium, das sich offen gegen bestimmte staatliche Positionen ausspricht, spiegelt die Probleme wieder, vor denen ich bereits seit Jahren warne. Es zeigt, wie unter dem Deckmantel der Gesetzlichkeit Medien mundtot gemacht werden sollen, die der Regierungslinie kritisch gegenüberstehen.

Rechtliche Grundlagen und die Notwendigkeit des Widerstands

In diesem Kontext ist es wichtiger denn je, dass wir uns auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes besinnen, der das Recht auf Widerstand gegen jeden festlegt, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Die Situation rund um das COMPACT-Magazin sollte als dringender Weckruf für die Notwendigkeit des Widerstandsrechts betrachtet werden, insbesondere falls die Gerichtsbarkeit diesen Vorgang wider Erwarten als rechtmäßig einstuft.

Ein dringender Aufruf zur Verteidigung unserer Freiheiten

Die Verbindung meiner persönlichen Erfahrungen mit den aktuellen Ereignissen um das COMPACT-Magazin unterstreicht die Dringlichkeit, aktiv für unsere Grundrechte und die Pressefreiheit einzutreten. Dies ist ein Kampf, der nicht nur die Presse betrifft, sondern jeden Bürger, der an einer freien und demokratischen Gesellschaft interessiert ist.

Es ist unser aller Pflicht, wachsam zu bleiben und uns für die Bewahrung unserer Freiheiten einzusetzen. Als Bürger und als jemand, der persönlich unter den gegenwärtigen Zuständen gelitten hat, fordere ich jeden auf, sich diesem Kampf anzuschließen, um sicherzustellen, dass unsere Stimmen nicht durch übermächtige Zensur zum Schweigen gebracht werden [5].

Verweise
[1] https://t.me/taufertshoefer/9722
[2] https://www.youtube.com/live/9MmKa-b76Pg?si=DQSWVyx_oEPnRQZ7
[3] https://t.me/taufertshoefer/1888
[4] https://t.me/taufertshoefer/11125
[5] https://youtu.be/0qtPuhzClBs?si=9VE5BqflulTq01Ym

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