EuGH-Entscheidung: Händler müssen ausgepackte Matratzen zurücknehmen
#KonsumundHandel #EuGH #Wirtschaft

Das Widerrufsrecht gelte ähnlich wie für Kleidung, legt der Europäische Gerichtshof fest. Hersteller hatten mit hygienischen Problemen dagegen argumentiert.

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Fluggastrechte: EU-Airline muss bei Verspätung zahlen, auch wenn andere Fluglinie sie verursacht hat
#Luftfahrt #EuGH #Wirtschaft

Der Fall, über den der EuGH entschieden hat, ist komplex. Er dürfte aber für viele Fluggäste relevant sein.

Urteil: EuGH spricht sich in Grundsatzurteil für Sampling aus
#Pop #EuGH #MosesPelham #Sampling #Kultur

Im Rechtsstreit zwischen der Band "Kraftwerk" und Moses Pelham haben sich die Richter auf die Seite der Kunstfreiheit gestellt - wenn auch nicht bedingungslos.

EuGH-Urteil: Das zarte Pflänzchen Kunstfreiheit
#Pop #EuGH #Sampling #Urheberrecht #Kultur

Im Prozess "Kraftwerk" gegen Moses Pelham stellt das EU-Gericht überraschenderweise künstlerische Kreativität über Wirtschaftsinteressen.

Google und das Recht auf Vergessenwerden: Wo Europa an seine Grenzen stößt
#DigitalePrivatsphäre #EuGH #Google #Digital #SüddeutscheZeitung

Der EuGH begrenzt die Schlagkraft seines eigenen Urteils von 2014, wonach Google Links zu alten oder falschen Fakten entfernen muss․ Ein Datenschützer sieht einen "Rückschritt ins Regionale" statt der erhofften Weltgeltung․