Überraschungsbesuch in Kiew: SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine
#SPD #AndrijMelnyk #LarsKlingbeil #Ukraine #RolfMützenich #Ukraine #VitaliKlitschko #WladimirKlitschko #Politik #SüddeutscheZeitung
Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil hat sich Rolf Mützenich per Zug aufgemacht․ Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise․
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Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil hat sich Rolf Mützenich per Zug aufgemacht․ Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise․
Ostpolitik: Der Preis des Irrtums
#Deutschland #EgonBahr #Ostpolitik #RolfMützenich #SPD #WillyBrandt #Politik #SüddeutscheZeitung
Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion․ Das ist vorbei․ Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma․
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Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion․ Das ist vorbei․ Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma․
SPD: Die neue Ostpolitik
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Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden․ Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen․ Lernen aber kann sie von Willy Brandt․
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Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden․ Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen․ Lernen aber kann sie von Willy Brandt․
Bundeshaushalt: Die SPD schielt auf den Doppelwumms-Topf
#Bundesregierung #ChristianLindner #Energiepreise #Haushaltsstreit #Klimawandel #OlafScholz #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt․ In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen․ Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens․
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Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt․ In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen․ Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens․
Ampelkoalition: Wo ist der Klimakanzler?
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Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich․ Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP․
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Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich․ Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP․
Ampel-Konflikte: SPD fordert "weniger Theater" in Koalition
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Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich․ Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld․ Die SPD ist zunehmend genervt․
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Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich․ Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld․ Die SPD ist zunehmend genervt․
Bundestag: Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
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Der 64-Jährige kündigt nach SZ-Informationen an, sich einer Wiederwahl zu stellen․ Vom Tisch ist die Variante, dass er nach der halben Legislaturperiode von sich aus aufhört und der Parteilinke Matthias Miersch sein Nachfolger werden könnte․
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Der 64-Jährige kündigt nach SZ-Informationen an, sich einer Wiederwahl zu stellen․ Vom Tisch ist die Variante, dass er nach der halben Legislaturperiode von sich aus aufhört und der Parteilinke Matthias Miersch sein Nachfolger werden könnte․
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
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Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
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Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
Verteidigungsausgaben: Auf der Suche nach den zwei Prozent
#Verteidigungspolitik #BorisPistorius #Bundeswehr #Nato #OlafScholz #RolfMützenich #SPD #Verteidigungspolitik #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen․ Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen․
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Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen․ Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen․
Bundestag: Mützenich führt SPD-Fraktion bis 2025
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Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen․ Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin․
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Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen․ Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin․
Haushaltskrise: Eine Koalition sucht die Notlösung
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Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen․ Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor․ Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
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Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen․ Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor․ Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?