Tunesien: Gefragter Autokrat
#EuropäischeUnion #GiorgiaMeloni #KaisSaied #MarkRutte #Tunesien #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung

Die EU hofft auf Tunis als Partner für die neue Asylpolitik, schon führen die Kommissionspräsidentin, die Regierungschefs Italiens und der Niederlande dort Gespräche․ Ist Europa bereit, für die Rücknahme von Migranten Tunesiens Demokratieexperiment zu opfern?

Italien: Der große Deal
#EuropäischeUnion #GiorgiaMeloni #MarkRutte #FluchtundMigration #Tunesien #Politik #SüddeutscheZeitung

Warum Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in jüngster Zeit so oft nach Tunesien reist - und es hat nicht nur mit den Migranten zu tun․

Niederlande: Koalition zerbricht an Asylpolitik
#Niederlande #MigrationsundAsylpolitik #MarkRutte #Politik #SüddeutscheZeitung

Christliche Bündnispartner lehnen die Forderung von Ministerpräsident Rutte ab, den Familiennachzug zu Flüchtlingen zu erschweren․ Wie geht es nun politisch weiter in Den Haag?

Niederlande: Rutte hat sich davongestohlen
#Niederlande #MarkRutte #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Koalition in Den Haag ist nicht an der Asylpolitik zerbrochen․ Sie ist einem eiskalten Machtmanöver des Ministerpräsidenten erlegen․

Niederlande: Mark Rutte will sich aus der Politik zurückziehen
#Niederlande #MarkRutte #Misstrauensvotum #Politik #SüddeutscheZeitung

Seine Amtszeit als niederländischer Ministerpräsident will er noch zu Ende bringen․ Zuvor muss er sich jedoch einem Misstrauensvotum im Parlament stellen․

Niederlande: Das Ende der Ära Rutte
#Niederlande #MarkRutte #MigrationsundAsylpolitik #Politik #SüddeutscheZeitung

Nach 13 Jahren als niederländischer Premier erklärt der Rechtsliberale seinen Rückzug aus der Politik․ Mark Rutte war in der EU ein verlässlicher Partner, hinterlässt aber auch schwerwiegende Probleme․

Niederlande: Hardlinerin folgt auf Rutte
#Niederlande #MigrationsundAsylpolitik #Kriminalität #MarkRutte #Politik #SüddeutscheZeitung

Die bisherige Justizministerin Dilan Yeşilgöz soll an die Spitze der rechtsliberalen VVD treten․ Einst selbst migriert, propagiert sie nun eine härtere Asylpolitik․

Migration: Europa setzt auf Tunesien
#FluchtundMigration #GiorgiaMeloni #IWF #MarkRutte #Tunesien #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung

Die EU will mit dem am Sonntag unterzeichneten Abkommen die Migration aus Afrika reduzieren․ Doch Tunis steht in der Kritik: Die Behörden setzen Flüchtlinge ohne Wasser und Nahrung an den Landesgrenzen aus․

Niederlande: Ein Einzelkämpfer verändert das Spielfeld in Den Haag
#Niederlande #DenHaag #Kommentarfunktion #MarkRutte #Politik #SüddeutscheZeitung

Der ehemalige Christdemokrat Pieter Omtzigt hat eine eigene Partei gegründet, die bei der Wahl im November zur stärksten Kraft werden könnte․ Er fordert nicht weniger als eine neue politische Kultur․

Niederlande: Prognose: Rechtspopulist Wilders stärkste Kraft in Niederlanden
#Niederlande #GeertWilders #Kommentarfunktion #MarkRutte #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Wahl ist eine Weichenstellung für die Ära nach 13 Jahren unter Premier Rutte․ Die Regierungsbildung könnte sich nun lange hinziehen․

Niederlande: Ein Sieg, an den er selbst nicht glaubte
#Niederlande #GeertWilders #Kommentarfunktion #MarkRutte #PieterOmtzigt #WahlindenNiederlanden #Politik #SüddeutscheZeitung

Geert Wilders triumphiert sensationell bei einer "historischen" Parlamentswahl․ Bekommen die Niederlande nun wirklich einen Ministerpräsidenten, der den "sofortigen Asylstopp" will?

Niederlande: Und Wilders profitiert
#Niederlande #Demokratie #EuropäischeUnion #GeertWilders #Kommentarfunktion #MarkRutte #Nationalismus #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Meinung #SüddeutscheZeitung

Bei den Nachbarn zeigt sich, was passiert, wenn sich die Politik von ihren Bürgern und deren Sorgen abschottet․ Dann können rechte Radikale an die Macht kommen․ Und dann wird es gefährlich - siehe das Programm des Nationalisten․