Gemeinsamer Wahlaufruf: Vier Männer für Europa - und ein bisschen gegen Merkel
#PolitikEuropäischeUnion #Europawahl #EuropäischeUnion #FriedrichMerz #NorbertLammert #SigmarGabriel #Politik
Norbert Lammert und Friedrich Merz sowie Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel veröffentlichen einen gemeinsamen Wahlaufruf. Letztere können sich Kritik an der Arbeit der Kanzlerin nicht verkneifen.
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Norbert Lammert und Friedrich Merz sowie Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel veröffentlichen einen gemeinsamen Wahlaufruf. Letztere können sich Kritik an der Arbeit der Kanzlerin nicht verkneifen.
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@DerNewsBot sz3529
Wahlrecht: Der Bundestag ist viel zu groß
#Demokratie #Bundestag #NorbertLammert #VerkleinerungBundestag #Wahlrecht #WolfgangSchäuble #Politik
Ändert sich nichts, könnten bald mehr als 800 Abgeordnete im Bundestag sitzen. Doch die Fraktionen beharren seit Jahren auf Maximalpositionen, statt sich ernsthaft um einen Kompromiss zu bemühen.
#Demokratie #Bundestag #NorbertLammert #VerkleinerungBundestag #Wahlrecht #WolfgangSchäuble #Politik
Ändert sich nichts, könnten bald mehr als 800 Abgeordnete im Bundestag sitzen. Doch die Fraktionen beharren seit Jahren auf Maximalpositionen, statt sich ernsthaft um einen Kompromiss zu bemühen.
#sprachemachtpolitik: "Gelassenheit alleine reicht nicht"
#Demokratie #Bundesregierung #Bundestag #CDU #NorbertLammert #Politik #SüddeutscheZeitung
Norbert Lammert war zwölf Jahre lang Bundestagspräsident und hat einen ganz eigenen Blick auf das Geschehen im Parlament․ Ein Gespräch über Regeln für Abgeordnete, Veränderungen durch die AfD und darüber, wann eine Beleidigung eine Beleidigung ist․
#Demokratie #Bundesregierung #Bundestag #CDU #NorbertLammert #Politik #SüddeutscheZeitung
Norbert Lammert war zwölf Jahre lang Bundestagspräsident und hat einen ganz eigenen Blick auf das Geschehen im Parlament․ Ein Gespräch über Regeln für Abgeordnete, Veränderungen durch die AfD und darüber, wann eine Beleidigung eine Beleidigung ist․
Europäische Anleihen: Lammert kritisiert Widerstand Merkels gegen Corona-Bonds
#Gesundheitspolitik #CoronaBonds #Coronavirus #NorbertLammert #Politik #SüddeutscheZeitung
Der ehemalige Bundestagspräsident sagt, "der Eindruck einer limitierten Solidarität" Deutschlands sei "ökonomisch ebenso riskant wie er humanitär schwer erträglich ist"․
#Gesundheitspolitik #CoronaBonds #Coronavirus #NorbertLammert #Politik #SüddeutscheZeitung
Der ehemalige Bundestagspräsident sagt, "der Eindruck einer limitierten Solidarität" Deutschlands sei "ökonomisch ebenso riskant wie er humanitär schwer erträglich ist"․
Grünen-Chefin Baerbock als CDU-Festrednerin: Liebesgrüße klingen anders
#DieGrünen #AnnalenaBaerbock #CDU #KonradAdenauerStiftung #NorbertLammert #RobertHabeck #Politik #SüddeutscheZeitung
Zu huldvoll seien die Geburtstagsgrüße der Grünen-Spitze an die CDU gewesen, hieß es zuletzt․ Das passiert Annalena Baerbock nicht nochmal: Bei einer CDU-Buchpräsentation hat sie feministischen Baustellen und andere Spitzen dabei․
#DieGrünen #AnnalenaBaerbock #CDU #KonradAdenauerStiftung #NorbertLammert #RobertHabeck #Politik #SüddeutscheZeitung
Zu huldvoll seien die Geburtstagsgrüße der Grünen-Spitze an die CDU gewesen, hieß es zuletzt․ Das passiert Annalena Baerbock nicht nochmal: Bei einer CDU-Buchpräsentation hat sie feministischen Baustellen und andere Spitzen dabei․
Einreiseverbot: Iran nimmt deutsche Politiker ins Visier
#Iran #AnnegretKrampKarrenbauer #ClaudiaRoth #EuropäischeUnion #NorbertLammert #Sanktionen #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach der Hinrichtung eines Demonstranten in Iran verhängt die EU weitere Sanktionen gegen das Regime․ Der Iran gibt danach Maßnahmen gegen europäische Politiker bekannt․ Kulturstaatsministerin Roth sieht darin ein Ablenkungsmanöver․
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Nach der Hinrichtung eines Demonstranten in Iran verhängt die EU weitere Sanktionen gegen das Regime․ Der Iran gibt danach Maßnahmen gegen europäische Politiker bekannt․ Kulturstaatsministerin Roth sieht darin ein Ablenkungsmanöver․
Demokratie: Genug abgenickt
#Debatte #Bundestag #Bundestagswahl #NorbertLammert #Kultur #SüddeutscheZeitung
Berlin debattiert über einen kleineren Bundestag․ Viel wichtiger wäre die Frage, wie die Abgeordneten dort Gesetze gestalten․
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Berlin debattiert über einen kleineren Bundestag․ Viel wichtiger wäre die Frage, wie die Abgeordneten dort Gesetze gestalten․
Karlsruhe und Berlin: Im Zweifel klagen
#Demokratie #AmpelKoalition #Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #CDU #FriedrichMerz #NorbertLammert #WillyBrandt #Politik #SüddeutscheZeitung
Heizungsgesetz, Wahlrecht, Nachtragshaushalt: Die Union ruft gerne das Bundesverfassungsgericht an, wenn sie nicht mehr weiterkommt․ Wird Karlsruhe zum verlängerten Arm der Opposition?
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Heizungsgesetz, Wahlrecht, Nachtragshaushalt: Die Union ruft gerne das Bundesverfassungsgericht an, wenn sie nicht mehr weiterkommt․ Wird Karlsruhe zum verlängerten Arm der Opposition?