AfD: Erster AfD-Bürgermeister Sachsen-Anhalts in Raguhn-Jeßnitz
#AfD #Kommunalpolitik #Rechtspopulismus #SachsenAnhalt #Politik #SüddeutscheZeitung
2424 gegen 2317 Stimmen: In einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt ist ein AfD-Kandidat zum Bürgermeister gewählt worden - eine Woche, nachdem die Partei in Thüringen erstmals einen Landrat stellte․
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2424 gegen 2317 Stimmen: In einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt ist ein AfD-Kandidat zum Bürgermeister gewählt worden - eine Woche, nachdem die Partei in Thüringen erstmals einen Landrat stellte․
Regensburg: SPD-Basis will raus aus der Rathauskoalition
#PolitikBayern #CSU #Regensburg #Kommunalpolitik #Oberpfalz #Regensburg #SPD #Bayern #SüddeutscheZeitung
Am liebsten würde der Stadtverband der Sozialdemokraten die Zusammenarbeit sofort aufkündigen․ Aber da gibt es ja noch die SPD-Fraktion im Stadtrat․ Dort sieht man die Sache etwas anders․ Und was tut die Oberbürgermeisterin?
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Am liebsten würde der Stadtverband der Sozialdemokraten die Zusammenarbeit sofort aufkündigen․ Aber da gibt es ja noch die SPD-Fraktion im Stadtrat․ Dort sieht man die Sache etwas anders․ Und was tut die Oberbürgermeisterin?
Straßenverkehr: Die Tempo-30-Revolution
#Verkehrspolitik #Aachen #AmpelKoalition #Bundesregierung #FDP #Gesundheitspolitik #Klimaschutz #Kommunalpolitik #Verkehrswende #Tempolimit #Umweltschutz #Politik #SüddeutscheZeitung
Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber geht der Vorschlag der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber geht der Vorschlag der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
Straßenverkehr: Verkehrswende mit angezogener Handbremse
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber gehen die Pläne der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber gehen die Pläne der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
Justizpalast Nürnberg: Freispruch für den Oberbürgermeister
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Seit fast 18 Jahren ist Thomas Thumann Rathauschef in Neumarkt und sitzt plötzlich auf der Anklagebank․ Er soll Mitarbeitern zu viel Geld angewiesen haben․ Der Prozess endet schmerzhaft - für die Staatsanwaltschaft․
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Seit fast 18 Jahren ist Thomas Thumann Rathauschef in Neumarkt und sitzt plötzlich auf der Anklagebank․ Er soll Mitarbeitern zu viel Geld angewiesen haben․ Der Prozess endet schmerzhaft - für die Staatsanwaltschaft․
Kommunale Finanzen: Donnerwetter im Münchner Rathaus
#PolitikMünchen #CSUMünchen #Kommunalpolitik #StadtratMünchen #München #SüddeutscheZeitung
Eigentlich wollte der Stadtrat vor der Sommerpause sachlich über den 8,6-Milliarden-Haushalt diskutieren․ Das war die Vereinbarung․ Doch dann wurde die Debatte grundsätzlich - und der Blick ins Schuldenloch immer tiefer․
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Eigentlich wollte der Stadtrat vor der Sommerpause sachlich über den 8,6-Milliarden-Haushalt diskutieren․ Das war die Vereinbarung․ Doch dann wurde die Debatte grundsätzlich - und der Blick ins Schuldenloch immer tiefer․
Garmisch-Partenkirchen: Der AfD-Kreisrat, den niemand wollte
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Der Kreistag von Garmisch-Partenkirchen verweigert einem Nachrücker von der AfD die Aufnahme ins Gremium․ Doch das wird am Ende wohl wieder nur den Falschen nützen․
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Der Kreistag von Garmisch-Partenkirchen verweigert einem Nachrücker von der AfD die Aufnahme ins Gremium․ Doch das wird am Ende wohl wieder nur den Falschen nützen․
Kommunalpolitik: "Wir können doch nicht sagen: Wir sind dagegen, weil die AfD dafür ist․"
#AfD #CDU #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #Kommunalpolitik #MichaelKretschmer #Politik #SüddeutscheZeitung
Führende ostdeutsche CDU-Politiker plädieren für einen pragmatisch-konstruktiven Umgang mit der AfD․
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Führende ostdeutsche CDU-Politiker plädieren für einen pragmatisch-konstruktiven Umgang mit der AfD․
Flucht und Migration: Die neue deutsche Grenzfrage
#FluchtundMigration #Integration #JoachimGauck #Kommentarfunktion #Kommunalpolitik #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und nun wieder steigende Asylbewerberzahlen - in Deutschland leben in diesem Jahr so viele geflohene Menschen wie noch nie․ Etliche Bürgermeister und Landräte wissen nicht, wie es weitergehen soll․
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Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und nun wieder steigende Asylbewerberzahlen - in Deutschland leben in diesem Jahr so viele geflohene Menschen wie noch nie․ Etliche Bürgermeister und Landräte wissen nicht, wie es weitergehen soll․
Comeback von Michael Adam: "Ich möchte nicht in einem Bayern leben, in dem die AfD was zu sagen hat"
#PolitikBayern #BayerischerWald #Bayern #BayernSPD #Bodenmais #Kommunalpolitik #LandkreisRegen #LandtagswahlinBayern #MichaelAdam #SPD #Bayern #SüddeutscheZeitung
Michael Adam war ein Polit-Star, bis er wegen eines Sex-Skandals abtrat․ Nun wurde er von Menschen zum Bürgermeister gewählt, die gleichzeitig bei der AfD ihr Kreuz machen․ Über seine Zeit jenseits der Politik, was er künftig anders machen will und wie er über den Rechtsruck in Bayern denkt․
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Michael Adam war ein Polit-Star, bis er wegen eines Sex-Skandals abtrat․ Nun wurde er von Menschen zum Bürgermeister gewählt, die gleichzeitig bei der AfD ihr Kreuz machen․ Über seine Zeit jenseits der Politik, was er künftig anders machen will und wie er über den Rechtsruck in Bayern denkt․
Städtische Finanzen: Der 400-Millionen-Euro-Coup
#PolitikMünchen #Haushaltsentwurf #Kommunalpolitik #StadtwerkeMünchen #München #SüddeutscheZeitung
Dank eines finanzpolitischen Jonglier-Akts pumpen die Stadtwerke Geld in die Stadtkasse - und retten die Münchnerinnen und Münchner vor einem schmerzhaften Sparkurs․
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Dank eines finanzpolitischen Jonglier-Akts pumpen die Stadtwerke Geld in die Stadtkasse - und retten die Münchnerinnen und Münchner vor einem schmerzhaften Sparkurs․
Bildungspolitik: Wenn Schulen unbezahlbar werden
#BildunginBayern #ArchitekturinBayern #Bildungspolitik #Kommunalpolitik #SchuleninBayern #Bayern #SüddeutscheZeitung
Immer höhere Standards treiben auch die Kosten für Neubauten in schwindelerregende Höhen․ Inzwischen müssen Kommunen 100 Millionen Euro oder mehr stemmen․ Wer kann sich das noch leisten?
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Immer höhere Standards treiben auch die Kosten für Neubauten in schwindelerregende Höhen․ Inzwischen müssen Kommunen 100 Millionen Euro oder mehr stemmen․ Wer kann sich das noch leisten?
Landgericht Nürnberg-Fürth: "Die Versuchung war groß"
#GerichtsprozesseinBayern #CSU #Kommunalpolitik #GerichtsprozesseinBayern #LandkreisOstallgäu #Mittelfranken #Nürnberg #Pflege #LandkreisOstallgäu #Bayern #SüddeutscheZeitung
Der Bürgermeister von Seeg im Ostallgäu und ein Pflegedienstleiter stehen vor Gericht, weil sie Hilfsgelder in der Corona-Pandemie für Betrug ausgenutzt haben sollen․ Der CSU-Rathauschef wird in Fußfesseln vorgeführt․
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Der Bürgermeister von Seeg im Ostallgäu und ein Pflegedienstleiter stehen vor Gericht, weil sie Hilfsgelder in der Corona-Pandemie für Betrug ausgenutzt haben sollen․ Der CSU-Rathauschef wird in Fußfesseln vorgeführt․
Personalpolitik im Rathaus: Im Konzern München wird das Geld knapp
#PolitikMünchen #Kommunalpolitik #München #SüddeutscheZeitung
Knapp drei Milliarden Euro pro Jahr bezahlt die Stadt für ihre Beschäftigten․ Nur mit großer Mühe lässt sich ein genehmigungsfähiger Haushalt für das kommende Jahr aufstellen․ Die Hoffnung liegt auch auf künstlicher Intelligenz․
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Knapp drei Milliarden Euro pro Jahr bezahlt die Stadt für ihre Beschäftigten․ Nur mit großer Mühe lässt sich ein genehmigungsfähiger Haushalt für das kommende Jahr aufstellen․ Die Hoffnung liegt auch auf künstlicher Intelligenz․