SPD: "Vokabular des rechten Mobs"
#Bundesregierung #AfD #AmpelKoalition #CDU #FriedrichMerz #Jusos #Kommentarfunktion #MarkusSöder #OlafScholz #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz will mehr Härte in der Migrationspolitik und erntet Gegenwind - aber auch Zustimmung․ Gleichwohl stößt Söders Angebot einer Großen Koalition in der SPD auf wenig Gegenliebe․
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Olaf Scholz will mehr Härte in der Migrationspolitik und erntet Gegenwind - aber auch Zustimmung․ Gleichwohl stößt Söders Angebot einer Großen Koalition in der SPD auf wenig Gegenliebe․
Deutschlandtag der Jungen Union: Merz tief bewegt, Söder im Bierzelt-Modus
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Das Treffen des Parteinachwuchses ist auch ein Beliebtheitstest für Unions-Granden․ Der CDU-Vorsitzende ringt an der Seite des israelischen Botschafters mit den Tränen, der CSU-Chef attackiert die Grünen․ Was besser ankommt? Schwer zu sagen․
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Das Treffen des Parteinachwuchses ist auch ein Beliebtheitstest für Unions-Granden․ Der CDU-Vorsitzende ringt an der Seite des israelischen Botschafters mit den Tränen, der CSU-Chef attackiert die Grünen․ Was besser ankommt? Schwer zu sagen․
Bundesregierung: Scholz und Merz, eine hängende Doppelspitze
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Die CSU schlägt eine große Koalition aus SPD und Union vor․ Davon hätte der Kanzler nicht viel, der Oppositionschef gar nichts - und Deutschland ein Problem mehr․
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Die CSU schlägt eine große Koalition aus SPD und Union vor․ Davon hätte der Kanzler nicht viel, der Oppositionschef gar nichts - und Deutschland ein Problem mehr․
CDU-Vorstoß: Wer Deutscher werden will, soll Israel anerkennen
#FluchtundMigration #Antisemitismus #Einbürgerung #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
CDU-Vorsitzender Merz fordert eine Zusatzfrage bei Einbürgerungen․ Der Antisemitismus unter Migranten bereitet auch der Bundesregierung Sorgen․
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CDU-Vorsitzender Merz fordert eine Zusatzfrage bei Einbürgerungen․ Der Antisemitismus unter Migranten bereitet auch der Bundesregierung Sorgen․
Migration: Achtung, Scharfmacher
#FluchtundMigration #MigrationsundAsylpolitik #FriedrichMerz #JensSpahn #MarkusSöder #OlafScholz #Medien #SüddeutscheZeitung
Jens Spahn fordert in einem Podcast "physische Gewalt" bei "irregulärer" Migration․ Zur neuen Kälte in der politischen Rhetorik․
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Jens Spahn fordert in einem Podcast "physische Gewalt" bei "irregulärer" Migration․ Zur neuen Kälte in der politischen Rhetorik․
Nordrhein-Westfalen: Frieden nach der Rede vom Krieg
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Beim Parteitag der NRW-CDU inszenieren Friedrich Merz und Hendrik Wüst Harmonie - und beklatschen Israels Botschafter, der warnt, Neukölln könne zu Gaza werden․
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Beim Parteitag der NRW-CDU inszenieren Friedrich Merz und Hendrik Wüst Harmonie - und beklatschen Israels Botschafter, der warnt, Neukölln könne zu Gaza werden․
Migration: Unterschiedliche Forderungen vor Migrationsgipfel
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Bayerns Ministerpräsident Söder plädiert für eine Änderung des Grundgesetzes, Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht sich für die Einführung von Bezahlkarten aus․ Einigkeit besteht vor allem bei der Forderung nach einer verlässlichen Kostenübernahme durch den Bund․
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Bayerns Ministerpräsident Söder plädiert für eine Änderung des Grundgesetzes, Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht sich für die Einführung von Bezahlkarten aus․ Einigkeit besteht vor allem bei der Forderung nach einer verlässlichen Kostenübernahme durch den Bund․
Asylpolitik: Scholz nennt Einigung "historischen Moment"
#Bundesregierung #FluchtundMigration #FriedrichMerz #Föderalismus #Kommentarfunktion #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Bund und Länder beschließen Reformen zum Bürokratieabbau und zur Begrenzung der Migration․ Während der Kanzler die überparteiliche Kooperation lobt, will sie CDU-Chef Merz nicht fortsetzen․
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Bund und Länder beschließen Reformen zum Bürokratieabbau und zur Begrenzung der Migration․ Während der Kanzler die überparteiliche Kooperation lobt, will sie CDU-Chef Merz nicht fortsetzen․
Anne Will: "Liebedienerische Fragen - das bringt gar nichts"
#Fernsehen #AngelaMerkel #AnnalenaBaerbock #AnneWill #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #OlafScholz #Wirtschaftsgipfel #Talkshows #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
16 Jahre lang hat Anne Will keine Sendung verpasst, in drei Wochen ist Schluss․ Ihre eigene Bedeutung sah die Moderatorin über die Jahre schwinden, jetzt hat sie andere Pläne für ihren Sonntag․
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16 Jahre lang hat Anne Will keine Sendung verpasst, in drei Wochen ist Schluss․ Ihre eigene Bedeutung sah die Moderatorin über die Jahre schwinden, jetzt hat sie andere Pläne für ihren Sonntag․
SZ-Wirtschaftsgipfel: Was ist Ihre Vision, Herr Merz?
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CDU-Chef Friedrich Merz könnte einmal Bundeskanzler werden․ Schauen Sie live zu, wie er sich den Fragen zur Zukunft des Landes stellt․
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CDU-Chef Friedrich Merz könnte einmal Bundeskanzler werden․ Schauen Sie live zu, wie er sich den Fragen zur Zukunft des Landes stellt․
SZ-Wirtschaftsgipfel: "Es war mit Schröder einfacher"
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Friedrich Merz war vor schon einmal Oppositionsführer․ Die Zusammenarbeit mit dem damaligen SPD-Kanzler sei besser gewesen als mit Olaf Scholz heute, sagt der CDU-Chef․
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Friedrich Merz war vor schon einmal Oppositionsführer․ Die Zusammenarbeit mit dem damaligen SPD-Kanzler sei besser gewesen als mit Olaf Scholz heute, sagt der CDU-Chef․
Karlsruher Urteil: Ampel fehlen 60 Milliarden für den Klimaschutz
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Mit einem bisher einmaligen Urteil kassiert das Bundesverfassungsgericht den Klimafonds der Regierung - die Union spricht von einem Offenbarungseid
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Mit einem bisher einmaligen Urteil kassiert das Bundesverfassungsgericht den Klimafonds der Regierung - die Union spricht von einem Offenbarungseid
Schwarz-Grün: Allergisch gegen die Grünen?
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Passen CDU und Grüne gar nicht mehr zusammen? In Hessen ging ihre Koalition zu Ende, Friedrich Merz hat die Partei zum "Hauptgegner" erklärt․ Und nun?
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Passen CDU und Grüne gar nicht mehr zusammen? In Hessen ging ihre Koalition zu Ende, Friedrich Merz hat die Partei zum "Hauptgegner" erklärt․ Und nun?
Ampelkoalition: Schafft die Schuldenbremse ab? Wie plump
#Wirtschaftspolitik #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #CDU #ChristianLindner #DieGrünen #FriedrichMerz #Klimapolitik #Kommentarfunktion #SPD #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Natürlich ist dieser Mechanismus angesichts der vielen Probleme, mit denen Deutschland zu kämpfen hat, ein Hemmschuh․ Doch für diese Probleme gibt es klügere Lösungen․
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Natürlich ist dieser Mechanismus angesichts der vielen Probleme, mit denen Deutschland zu kämpfen hat, ein Hemmschuh․ Doch für diese Probleme gibt es klügere Lösungen․
CDU-Landesparteitag Baden-Württemberg: Zu jung für alte Kämpfe
#BadenWürttemberg #CDU #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #WinfriedKretschmann #Politik #SüddeutscheZeitung
Die CDU wählt den 35-jährigen Manuel Hagel zum Vorsitzenden in Baden-Württemberg․ Er soll den Landesverband zurück zu alter Größe führen - und Friedrich Merz hat auch schon einen Auftrag für ihn․
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Die CDU wählt den 35-jährigen Manuel Hagel zum Vorsitzenden in Baden-Württemberg․ Er soll den Landesverband zurück zu alter Größe führen - und Friedrich Merz hat auch schon einen Auftrag für ihn․
CDU: Sorgen nach dem Triumphgeheul
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Die Stimmung war prächtig nach dem Urteil zu den Staatsfinanzen․ Doch in der CDU wächst die Erkenntnis, dass die Freude zu überschwänglich gewesen sein könnte․ Merz macht sich mit seinen Sparvorschlägen nicht beliebt - und es droht Gefahr aus den Ländern․
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Die Stimmung war prächtig nach dem Urteil zu den Staatsfinanzen․ Doch in der CDU wächst die Erkenntnis, dass die Freude zu überschwänglich gewesen sein könnte․ Merz macht sich mit seinen Sparvorschlägen nicht beliebt - und es droht Gefahr aus den Ländern․
Haushaltskrise: Die Verteilungskämpfe beginnen
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Bund und Länder streiten über Einsparungen im Etat und die Schuldenbremse․ Finanzminister Lindner feuert nach dem Haushaltsfiasko seinen Staatssekretär Gatzer․ Derweil stellen sich viele im Land die Frage: Wofür ist noch Geld da?
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Bund und Länder streiten über Einsparungen im Etat und die Schuldenbremse․ Finanzminister Lindner feuert nach dem Haushaltsfiasko seinen Staatssekretär Gatzer․ Derweil stellen sich viele im Land die Frage: Wofür ist noch Geld da?
Union: Söder fordert Neuwahl
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Der CSU-Chef sieht eine "Staatskrise" und verlangt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen․ Er hat auch schon eine feste Vorstellung davon, an welchem Tag die Wähler abstimmen könnten - und welche Koalition danach regieren soll․
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Der CSU-Chef sieht eine "Staatskrise" und verlangt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen․ Er hat auch schon eine feste Vorstellung davon, an welchem Tag die Wähler abstimmen könnten - und welche Koalition danach regieren soll․