SPD: "Vokabular des rechten Mobs"
#Bundesregierung #AfD #AmpelKoalition #CDU #FriedrichMerz #Jusos #Kommentarfunktion #MarkusSöder #OlafScholz #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz will mehr Härte in der Migrationspolitik und erntet Gegenwind - aber auch Zustimmung․ Gleichwohl stößt Söders Angebot einer Großen Koalition in der SPD auf wenig Gegenliebe․
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Olaf Scholz will mehr Härte in der Migrationspolitik und erntet Gegenwind - aber auch Zustimmung․ Gleichwohl stößt Söders Angebot einer Großen Koalition in der SPD auf wenig Gegenliebe․
Das Politische Buch: Attacke auf die Bonner Baracke
#Geschichte #BND #CDU #DasPolitischeBuch #Kommentarfunktion #KonradAdenauer #SPD #Sachbücher #Spionage #WatergateAffäre #WillyBrandt #Politik #SüddeutscheZeitung
Jahrelang ließ Kanzler Konrad Adenauer die SPD vom BND ausforschen․ Das hat der Historiker Klaus-Dietmar Henke aufgedeckt, sein Buch darüber heißt "Adenauers Watergate"․ Doch der Vergleich hinkt an mehreren Stellen․
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Jahrelang ließ Kanzler Konrad Adenauer die SPD vom BND ausforschen․ Das hat der Historiker Klaus-Dietmar Henke aufgedeckt, sein Buch darüber heißt "Adenauers Watergate"․ Doch der Vergleich hinkt an mehreren Stellen․
Migration: Scharfe Kanzlertöne zur Asylpolitik lösen Kritik und Zustimmung aus
#Bundesregierung #MigrationsundAsylpolitik #DieGrünen #FDP #FluchtundMigration #Kommentarfunktion #MigrationsundAsylpolitik #OlafScholz #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Olaf Scholz fordert schnellere Abschiebungen - in den Reihen von SPD und Grünen wird Ablehnung laut, die FDP verteidigt den Kanzler․
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Olaf Scholz fordert schnellere Abschiebungen - in den Reihen von SPD und Grünen wird Ablehnung laut, die FDP verteidigt den Kanzler․
SPD: Auf Gerd!
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Seine Partei wollte ihn loswerden, weil er trotz des Ukraine-Kriegs nicht von seinem Freund Wladimir Putin lassen mag․ Doch jetzt ehrt die SPD Gerhard Schröder für 60 Jahre Mitgliedschaft - und verleiht ihm Anstecknadel, Urkunde und nette Worte․
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Seine Partei wollte ihn loswerden, weil er trotz des Ukraine-Kriegs nicht von seinem Freund Wladimir Putin lassen mag․ Doch jetzt ehrt die SPD Gerhard Schröder für 60 Jahre Mitgliedschaft - und verleiht ihm Anstecknadel, Urkunde und nette Worte․
Koalition: Eine seltsame Form der Sehnsucht
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Rufe nach einem Ende der Ampel sind ein bisschen absurd, erst recht, wenn sie aus der FDP kommen․ Es gäbe noch eine andere Möglichkeit․
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Rufe nach einem Ende der Ampel sind ein bisschen absurd, erst recht, wenn sie aus der FDP kommen․ Es gäbe noch eine andere Möglichkeit․
Gipfel im Kanzleramt: Schwarz-gelber Migrationspakt
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Bund und Länder wollen sich auf Maßnahmen einigen, wie die Zahl der Flüchtlinge reduziert werden kann․ Dabei spielt die FDP mit der Union über Bande und setzt den Kanzler unter Druck․
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Bund und Länder wollen sich auf Maßnahmen einigen, wie die Zahl der Flüchtlinge reduziert werden kann․ Dabei spielt die FDP mit der Union über Bande und setzt den Kanzler unter Druck․
Migration: Unterschiedliche Forderungen vor Migrationsgipfel
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Bayerns Ministerpräsident Söder plädiert für eine Änderung des Grundgesetzes, Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht sich für die Einführung von Bezahlkarten aus․ Einigkeit besteht vor allem bei der Forderung nach einer verlässlichen Kostenübernahme durch den Bund․
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Bayerns Ministerpräsident Söder plädiert für eine Änderung des Grundgesetzes, Niedersachsens Ministerpräsident Weil spricht sich für die Einführung von Bezahlkarten aus․ Einigkeit besteht vor allem bei der Forderung nach einer verlässlichen Kostenübernahme durch den Bund․
SPD-Vorstoß: Reiche sollen "Zukunftsabgabe" leisten
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Die SPD will ihr Profil in der Ampel schärfen․ Durch ein Konzept für eine stärkere Umverteilung soll mehr Geld in Bildung und Infrastruktur fließen․ Doch mit der FDP ist das kaum zu machen․
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Die SPD will ihr Profil in der Ampel schärfen․ Durch ein Konzept für eine stärkere Umverteilung soll mehr Geld in Bildung und Infrastruktur fließen․ Doch mit der FDP ist das kaum zu machen․
Abschiebegesetz: Buschmann befürchtet "verfassungsrechtliches Risiko"
#Bundesregierung #MigrationsundAsylpolitik #MigrationsundAsylpolitik #FDP #Kommentarfunktion #MarcoBuschmann #NancyFaeser #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Bundesjustizminister hält Teile des geplanten Rückführungsgesetzes für verfassungsrechtlich bedenklich - und fordert Innenministerin Faeser zu mehr Sorgfalt auf․
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Der Bundesjustizminister hält Teile des geplanten Rückführungsgesetzes für verfassungsrechtlich bedenklich - und fordert Innenministerin Faeser zu mehr Sorgfalt auf․
Hessen: Abschied von den Grünen
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Hessens CDU entscheidet sich für Gespräche mit den Sozialdemokraten - wegen "übergroßer Schnittmengen"․ Der bisherige Koalitionspartner hat das Nachsehen․
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Hessens CDU entscheidet sich für Gespräche mit den Sozialdemokraten - wegen "übergroßer Schnittmengen"․ Der bisherige Koalitionspartner hat das Nachsehen․