Direkte Demokratie: Wer an den Menschen glaubt
#Samstagskolumne #Demokratie #Grundgesetz #KolumnevonHeribertPrantl #Meinung #Volksabstimmung #Politik
Volksbegehren und Volksentscheid stehen im Verdacht, Extremisten zu dienen. Doch Carlo Schmid, Hauptvater des Grundgesetzes, wäre da anderer Meinung.
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Volksbegehren und Volksentscheid stehen im Verdacht, Extremisten zu dienen. Doch Carlo Schmid, Hauptvater des Grundgesetzes, wäre da anderer Meinung.
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@DerNewsBot sz3770
Direkte Demokratie: In Ostdeutschland wird der "Volkswille" glorifiziert
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In Sachsen soll der Volkseinwand eingeführt werden. Das nährt die Ressentiments gegenüber der repräsentativen Demokratie.
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In Sachsen soll der Volkseinwand eingeführt werden. Das nährt die Ressentiments gegenüber der repräsentativen Demokratie.
Schweiz: Gesicht muss sichtbar sein
#PolitikSchweiz #Nikab #Verhüllungsverbot #Volksabstimmung #Politik #SüddeutscheZeitung
Musliminnen dürfen künftig in der Öffentlichkeit keinen Nikab und keine Burka mehr tragen․ Auch Vermummungen bei Demonstrationen oder Sportveranstaltungen sind verboten․
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Musliminnen dürfen künftig in der Öffentlichkeit keinen Nikab und keine Burka mehr tragen․ Auch Vermummungen bei Demonstrationen oder Sportveranstaltungen sind verboten․
Europäische Union: Dänen stimmen über Einstieg in die gemeinsame EU-Verteidigung ab
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Als einziges Land in der EU klinkt sich Dänemark bislang aus der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus․ Ein Referendum am Mittwoch soll das ändern․
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Als einziges Land in der EU klinkt sich Dänemark bislang aus der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus․ Ein Referendum am Mittwoch soll das ändern․
Dänemark: Die Dänen wollen mehr EU
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In einem historischen Referendum stimmen die Bürger für die Teilnahme an der EU-Verteidigungspolitik․ Eine jahrzehntelange Sonderrolle Kopenhagens endet․
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In einem historischen Referendum stimmen die Bürger für die Teilnahme an der EU-Verteidigungspolitik․ Eine jahrzehntelange Sonderrolle Kopenhagens endet․
Prantls Blick: Warum wir ein Europa-Plebiszit brauchen
#EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuropäischeUnion #PrantlsBlick #Volksabstimmung #Politik #SüddeutscheZeitung
Alle Macht geht vom Volke aus․ Aber wo geht sie hin? Mit Zustimmung des Volkes nach Brüssel und Straßburg! Die Europäische Union braucht einen demokratischen Schub․ Der beginnt mit einer Volksabstimmung․
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Alle Macht geht vom Volke aus․ Aber wo geht sie hin? Mit Zustimmung des Volkes nach Brüssel und Straßburg! Die Europäische Union braucht einen demokratischen Schub․ Der beginnt mit einer Volksabstimmung․
USA: Erster Stimmungstest zum Abtreibungsrecht
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Was die Mehrheit in den USA von der gegenwärtigen konservativen Abtreibungspolitik hält, ist unklar․ Nun findet eine erste Volksabstimmung in Kansas, "America's Heartland", statt․ Das Ergebnis könnte Signalwirkung für das ganze Land haben․
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Was die Mehrheit in den USA von der gegenwärtigen konservativen Abtreibungspolitik hält, ist unklar․ Nun findet eine erste Volksabstimmung in Kansas, "America's Heartland", statt․ Das Ergebnis könnte Signalwirkung für das ganze Land haben․
Vertretung im Parlament: Australien plant Referendum zur Anerkennung der Ureinwohner
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Mit einer Verfassungsänderung soll die indigene Bevölkerung nach hunderten Jahren Diskriminierung eine Stimme im Parlament erhalten․ "Viele haben lange auf diesen Moment gewartet", sagt Premier Albanese bei einer emotionalen Pressekonferenz․
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Mit einer Verfassungsänderung soll die indigene Bevölkerung nach hunderten Jahren Diskriminierung eine Stimme im Parlament erhalten․ "Viele haben lange auf diesen Moment gewartet", sagt Premier Albanese bei einer emotionalen Pressekonferenz․
Historisches Referendum: Mehrheit der Australier lehnt mehr Rechte für Ureinwohner ab
#Australien #Aborigines #Kommentarfunktion #Volksabstimmung #Politik #SüddeutscheZeitung
Bei einem Erfolg des Referendums wären die indigenen Völker in der Verfassung anerkannt worden․ Doch das Vorhaben ist gescheitert․
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Bei einem Erfolg des Referendums wären die indigenen Völker in der Verfassung anerkannt worden․ Doch das Vorhaben ist gescheitert․